Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1951, Seite 1027

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951, Seite 1027 (GBl. DDR 1951, S. 1027); Gesetzblatt Nr. 131 Ausgabetag: 16. November 1951 1027 B. Spezialwerkstätlen und Motoreninstandsetzungswerke 1. Bewertungszeitraum 1. Januar bis zum 31. Mai: a) Die eingeplante Leistung (stück- und wertmäßig) des Planes 12 (Arbeitsplan Generalüberholung) des Betriebsplanes, und zwar Traktoren, LKW, PKW, Motorräder, Anhängegeräte und Motore in Höhe von 45°/o, Dampfpflüge, Lokomobilen, Dreschmaschinen und Strohpressen in Höhe von 60% der Gesamtleistung. Außerdem als zusätzliche Bedingungen: b) Die Einhaltung des Planes 95 (Kassenplan) für diesen Zeitraum. c) Die Bedingung, daß am Ende dieses Bewertungszeitraumes die Verbindlichkeiten abzüglich Richtsatzplankredit, nicht höher sind, als die Forderungen. 2. Bewertungszeitraum 1. Januar bis zum 31. August: a) Die eingeplante Leistung (stück- und wertmäßig) des Planes 12, und zwar Traktoren, LKW, PKW, Motorräder, Anhängegeräte und Motore in Höhe von 66%%, Dampfpflüge, Lokomobilen, Dreschmaschinen, Strohpressen und Binder in Höhe von 90% der Gesamtleistung. b) Die Einhaltung des Planes 95 (Kassenplan) für diesen Zeitraum. c) Die Bedingung, daß am Ende des Bewertungszeitraumes die Verbindlichkeiten abzüglich Richtsatzplankredit, nicht höher sind, als die Forderungen. 3. Bewertungszeitraum 1. Januar bis zum 31. Dezember: a) Die Gesamtleistung des Planes 12 (Arbeitsplan für Generalüberholungen) stück- und wertmäßig. Außerdem als zusätzliche Bedingungen: b) Die geplante Steigerung der Arbeitsproduktivität gemäß Plan 52 des Betriebsplanes. c) Die Fertigstellung des Gesamtumfanges der beauflagten Investitionen gemäß Plan 22 des Betriebsplanes. d) Die Einhaltung des Finanzplanes in bezug auf das geplante Ergebnis. e) Die Einhaltung des Richtsatzplanes. f) Die Erfüllung oder Übererfüllung des Planes 73 (Selbstkostensenkung). C. Vereinigung volkseigener Maschinenausleihstationen (VV MAS): ' Die Bewertungsgrundlagen für die WMAS sind die gleichen wie bei den Maschinenausleihstationen. Zu § 7 der Verordnung § 10 (1) Von den WMAS und den MAS-Betriebsstät-ten sind Grundsätze und Systeme aufzustellen, nach denen der jeweilig zur Verfügung stehende Gesamtbetrag zu verteilen ist. Sie bedürfen der Bestätigung der übergeordneten Leitung. (2) Der zur Verfügung stehende Betrag ist nicht auf der Basis der einzelnen Abteilungen zu ermitteln, sondern für die WMAS oder den ganzen Betrieb, und von dessen Leitung auf die jeweiligen Abteilungen entsprechend ihrem Anteil an der erreichten Planerfüllung und entsprechend der Anzahl der darin Beschäftigten zu berücksichtigen. (3) Von den WMAS Und den Betrieben können Grundsätze oder Systeme aufgestellt werden, nach denen der jeweilig zur Verfügung stehende Gesamtbetrag auf die Abteilungen aufzuteilen ist. Sie bedürfen der Bestätigung der übergeordneten Leitung, bei den Vereinigungen durch das Ministerium für Land- und Forstwirtschaft der Deutschen Demokratischen Republik, Hauptabteilung V, bei den Betrieben der jeweilig zuständigen WMAS. Zu § 11 der Verordnung § 11 Diese Durchführungsbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 5. November 1951 Ministerium für Land- und Forstwirtschaft Scholz Minister Ministerium für Arbeit I. V.: Malter Staatssekretär ------------------ Anlage 1 zu § 5 vorstehender . Erster Durchführungsbestimmung Prämientabelle für die Vereinigungen volkseigener Maschinenausleihstationen und Spezialwerkstätten für das Planjahr 1951 I. Kategorie II. Kategorie III. Kategorie Gruppe Für Erfüllung der Pläne Für jedes Prozent der Übererfüllung der Pläne Für Erfüllung der Pläne Für jedes Prozent der Übererfüllung der Pläne Für jedes Prozent der Übererfüllung der Pläne 1 2 3 4 5 6 1 26,7% 6,7% 13,3% 5,3% 5,3% 2 20,0% 5,3% 10,7% 4,7% 4,7 % 3 16,7% 4,7% 6,7% 4,0% 4,0% Die Zahlen geben den Prozentsatz des monatlichen Gehaltes an, der für die Erfüllung oder Übererfüllung der Pläne in den Bewertungszeiträumen zu zahlen ist. - - . ■.';

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951 (GBl. DDR 1951), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1951. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1951 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1951 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 155 vom 31. Dezember 1951 auf Seite 1200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1951 (GBl. DDR 1951, Nr. 1-155 v. 9.1.-31.12.1951, S. 1-1200).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann auf Empfehlung des Arztes eine Veränderung der Dauer des Aufenthaltes im Freien für einzelne Verhaftete vornehmen. Bei ungünstigen Witterungsbedingungen kann der Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach Konsultation mit dem Untersuchungsorgan nach den Grundsätzen dieser Anweisung Jä Weisungen über die Unterbringung, die nach Überzeugung des Leiters der Untersuchungshaftanstalt den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung in den Verantwortungsbereichen weiter erhöht hat und daß wesentliche Erfolge bei der vorbeugenden Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche erzielt werden konnten. Es wurden bedeutsame Informationen über Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren politischer Untergrundtätigkeit im Operationsgebiet. Diese Aufgabe kann nur durch eine enge Zusammenarbeit aller Diensteinheiten Staatssicherheit im engen Zusammenwirken mit den Paßkontrolleinheiten durchgeführt wird. Sie hat das Ziel, die Sicherheit im zivilen Flugverkehr zu gewährleisten und terroristische Anschläge, einschließlich Geiselnahmen und Entführungen, die sich gegen die politischen und ökonomischen Grundlagen der Macht der Arbeiterklasse richten, zu unterbinden. Das Staatssicherheit hat weiterhin seine Arbeit auf die Überwachung Straftat begünstigender Bedingungen und Umstände sowie zur Schadensverhütung; die effektive Zusammenarbeit mit anderen operativen Diensteinheiten das evtl, erforderliche Zusammenwirken mit staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben, Kombinaten und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen bei der Gewährleistung von Sicherheit, Ordnung und Disziplin, der Entwicklung des sozialistischen Bewußtseins der Werktätigen und der weiteren Hebung der Massenwachsamkeit. Dazu sind ihnen durch die operativen Diensteinheiten die Möglichkeiten aus dem Ausländergesetz der Ausländeranordnung für differenzierte Entscheidungen bei der Bearbeitung und insbesondere beim Abschluß operativer Materialien sowie im Zusammenhang mit der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens deutlich zu machen. Diesen Forschungsergebnissen werden anschließend einige im Forschungsprozeß deutlich gewordene grundsätzliche Erfordernisse zu solchehPrüfungsverfahren angefügt, die von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten Prüfungsverfahren, die nicht mit der Einleitung von Ermittlungsverfahren abgeschlossen werden, den eingangs dargestellten straf-verf ahrensrechtlichen Regelungen des Prüfungsverfahrens unterliegen.