Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1951, Seite 1021

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951, Seite 1021 (GBl. DDR 1951, S. 1021); Gesetzblatt Nr. 131 Ausgabetag: 16. November 1951 1021 ungenügend über 40°/o Ausfall, Einhaltung der Pflanzverbände undVer-wendung standortsgerechter Holzarten oder bis 40°/o Ausfall und Nichteinhaltung der Pflanzverbände oder Verwendung nicht standortsgerechter Holzarten. Zur Berechnung der Übererfüllung wird der volle Prozentsatz der quantitativen (flächenmäßigen) Übererfüllung in Anwendung gebracht, wenn gleichzeitig eine Mitteleinsparung von 5 bis 10°/o vorliegt und die Qualität mit genügend beurteilt ist. Liegen diese Voraussetzungen nicht vor, wird der Prozentsatz der quantitativen Übererfüllung mit nachstehenden Koeffizienten multi- pliziert: bei einer Mitteleinsparung von 10 bis 20°/o mit 1,3 bei einer Mitteleinsparung von über 20°/o mit 1,5 außerdem bei einer Beurteilung der Qualität mit sehr gut mit 1,3 bei einer Beurteilung der Qualität mit gut mit 1,2 bei einer Beurteilung der Qualität mit mangelhaft mit 0,7 bei einer Beurteilung der Qualität mit ungenügend .( mit 0,5 B. Die Prämien für die Übererfüllung der Auflagen für Holzeinschlag, Gerbrindengewinnung und Aufforstung werden in voller Höhe entsprechend der Prämientabelle gezahlt, wenn die nachstehenden Planaufgaben ebenfalls erfüllt sind. 1. Steigerung der Arbeitsproduktivität um 3,7% im Quartal Als Berechnungsgrundlage gilt Ziffer V f des Monatsberichtes über Anwendung des Lei-stungslohnes Erstellung, Veränderung und Übererfüllung von Arbeitsnormen (Pr. I) und Ziffer II des Berichtes bei Zugrundelegung gleichartiger Verhältnisse. 2. Geldeinnahmen, ausgaben und Investitionen Rechtzeitige Verteilung der Haushaltsmittel bis in die Reviere und termingemäße Fertigstellung der Investitionsbeauflagung. Beschleunigter Absatz der Produktion, Verhütung von Wertminderungen, Verminderung von Holzkaufrückständen. 3. Selbstkostensenkung um 1,43% im Quartal insbesondere durch: a) Einsparung an Investitions- und Haushaltsmitteln für Produktionsauflagen, b) Unterschreitung der geplanten Kosten für Hilfs- und Betriebsstoffe (z. B. Betriebsstoff für Motorsägen), c) Senkung der Verwaltungskosten. 4. Die Güte- und Abnahmebedingungen des Rohholzes und der Gerbrinde müssen den For- derungen der verarbeitenden Industrie entsprechen. Es darf kein Anlaß zu berechtigten Beanstandungen vorhanden sein. Die für Aufforstungsarbeiten geltenden Qualitätsbedingungen und Gütevorschriften müssen eingehalten sein. § 2 (1) Werden 2 oder mehr der zusätzlichen Pläne nicht erfüllt, so entfällt die Prämienzahlung. (2) Ist einer der zusätzlichen Pläne nicht erfüllt, so ist der errechnete Prämienprozentsatz wie folgt zu kürzen: bei Nichterfüllung der geplanten Steigerung der Arbeitsproduktivität um 2°/o für jedes Prozent der Nichterfüllung, bei Nichterfüllung des Planes für die Finanzierung um l°/o für jedes Prozent der Nichterfüllung, bei Nichterfüllung des Planes für die Selbstkostensenkung um 3% für jedes Prozent der Nichterfüllung, bei Nichterfüllung der Güte- und Abnahmebedingungen um 2°/o für jedes Prozent der Nichterfüllung der Güte- und Abnahmebedingungen. § 3 (1) Die Bewertung der Leistungen erfolgt durch Gegenüberstellung der Planziffern mit den Zahlen der Erfüllungsberichte sowie durch gutachtliche Beurteilung der nicht buchmäßig nachzuweisenden Aufgaben und qualitativen Forderungen durch die übergeordneten Leitungen. (2) Die Kreisforstamtsleiter sind verpflichtet, zusätzliche Vorschläge unter Hinzuziehung aller zusätzlichen und speziellen Merkmale hoher Leistung für ihren Bereich zu machen. (3) Die Kreisforstamtsleiter und Hauptabteilungsleiter Forstwirtschaft der Länder haben nach Prüfung der Vorschläge festzulegen, nach welchen Angaben die Erfüllung und Übererfüllung im einzelnen Falle zu ermitteln ist. Die Prämien für die Übererfüllung des Einschlags- und des Aufforstungsplanes sind getrennt zu berechnen (vgl. Anlagen 1 und 2). § 1 Abschnitt B dieser Durchführungsbestimmung ist hierbei besonders zu beachten. Zu § 3 der Verordnung §4 Die Eingliederung der Kreisforstämter in die Kategorie I, II und III (Anlage 4) gemäß § 3 Abs. 2 der Prämienverordnung ist nach folgenden Merkmalen erfolgt: In die Kategorie I sind einzustufen: Alle Kreisforstämter, die durch Verfügung des Ministeriums für Land- und Forstwirtschaft, ■ Hauptabteilung Forstwirtschaft der Deutschen Demokratischen Republik als Aufforstungsschwerpunkte bekanntgegeben sind, wenn sie gleichzeitig auch als Einschlagsschwerpunkte anzusehen sind. Als Schwerpunktbetriebe für den Holzeinschlag gelten Kreisforstämter mit einer jährlichen Auflagenhöhe für den Holzeiichlag von über 200 000 fm im Flachland und 150 Ö00 fm im Bergland.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951 (GBl. DDR 1951), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1951. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1951 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1951 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 155 vom 31. Dezember 1951 auf Seite 1200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1951 (GBl. DDR 1951, Nr. 1-155 v. 9.1.-31.12.1951, S. 1-1200).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfolgt entsprechend den gesetzlichen und anderen rechtlichen sowie ernährungswissenschaftlichen Anforderungen. Sie steht unter ständiger ärztlicher Kontrolle. Damit geht die Praxis der Verpflegung der Verhafteten in den und außerhalb der Untersuchungshaftanstalten zur Verhinderung der Flucht, des Ausbruchs der Gefangenenbefreiung, des Suizids der Selbstbeschädigung sowie von Verdunklungshandlungen oder anderen, die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft zu gewährleisten. Verhafteten kann in Abhängigkeit vom Stand des Verfahrens, von der Zustimmung der verfahrensdurchführenden Organe und der Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in der Untersuchungs-haftanstalt ist es erforderlich, unverzüglich eine zweckgerichtete, enge Zusammenarbeit mit der Abteilung auf Leiterebene zu organisieren. müssen die beim Vollzug der Untersuchungshaft -zur Gewährleistung der Sicherheit in der Untersuchungshaft arrstalt ergeben. Die Komplexität der Aufgabe rungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung. Mit Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhindern. Gleichzeitig ist damit ein mögliches Abstimmen in Bezug auf Aussagen vor dem Gericht mit aller Konsequenz zu unterbinden.