Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1950, Seite 917

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1950, Seite 917 (GBl. DDR 1950, S. 917); Nr. 97 Ausgabetag: 1. September 1950 917 Vorschriften dieser Preisverordnung vereinbart werden. § 4 Den in der Anlage dieser Preisverordnung aufgeführten Regelleistungspreisen dürfen Zuschläge für Mehrarbeit (Überstunden-, Sonntags-, Feiertagsund Nachtarbeitszuschläge), die mit dem Auftraggeber vereinbart sind, mit den durch den jeweils gültigen Tarifvertrag festgelegten Prozentsätzen aufgeschlagen werden; derartige Aufschläge sind gegebenenfalls gesondert auszuweisen. Der Auftraggeber ist vor Durchführung eines mit Mehrarbeitszuschlägen verbundenen Auftrages auf das Entstehen dieser Mehrarbeitszuschläge aufmerksam zu machen. § 5 (1) Die in der Anlage dieser Preisverordnung festgesetzten Regelleistungspreise sind im Betrieb des Handwerkers an einer dem Kunden deutlich sichtbaren Stelle auszuhängen. (2) Für alle Leistungen, die nicht Regelleistungen darstellen, ist das Zustandekommen des berechneten Preises gemäß dem vomPreiskontrollamt aufgestellten Kalkulationsschema nachzuweisen. Die Beschäftigten haben für jeden Auftrag einen Auftragzettel Buszuschreiben, der den Gegenstand bis zur Fertigstellung begleitet. Auf Grund der von den Belegschaftsmitgliedern eingetragenen Arbeitsstunden wird die Kalkulation erstellt und der Endpreis errechnet. (3) Unbeschadet der Preisnachweispflicht sind die Holzschuh- und Holzpantoffelmacher-Betriebe verpflichtet, gewerblichen Auftraggebern ordnungsgemäß Rechnung zu erteilen. Die gleiche Verpflichtung obliegt diesen Betrieben gegenüber privaten Verbrauchern, wenn das Entgelt für die vollbrachte Leistung 30, DM übersteigt. Auf Verlangen des Verbrauchers muß auch für geringere Beträge Rechnung erteilt werden. (4) Für Regelleistungspreise ist ein Preisnachweis nicht erforderlich. § 6 Falls nicht mit den Abnehmern der Leistung besondere Zahlungsbedingungen vereinbart sind, hat die Zahlung des Entgeltes für handwerkliche Leistungen spätestens 15 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu erfolgen. In Zweifelsfällen gilt als Rechnungsdatum das Datum des Postaufgabestempels. Bei verspäteter Zahlung ist der Handwerker berechtigt, vom Auftraggeber Verzugszinsen in Höhe von 0,05% vom Rechnungsbetrag für jeden Versäumnistag zu verlangen. § 7 Genehmigungsbescheide, die für Holzschuh- und Holzpantoffelmacher-Betriebe vor dem Inkrafttreten dieser Preisverordnung vom Preiskontrollamt des Ministeriums der Finanzen oder von einem Landespreisamt erteilt wurden, sind mit dem Tage des Inkrafttretens dieser Preisverordnung ungültig. Laufende und noch nicht abgerechnete Arbeiten müssen von diesem Tage ab nach dieser Preisverordnung abgerechnet werden. Andere Preise bedürfen der Genehmigung durch das zuständige Landespreisamt § 8 Diese Preisverordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Gleichzeitig treten alle bisher erlassenen Preisbestimmungen für handwerkliche Holzschuh-und Holzpantoffelmacher-Ar-beiten außer Kraft. Berlin, den 17. August 1950 Ministerium der Finanzen I.V.: Rumpf Staatssekretär Anlage zu § 2 Abs. 1 vorstehender Preisverordnung Nr. 99 Regelleistungspreise für das Holzschuh- und Holzpantoffelmaeher-Handwerk Sämtliche nachstehend aufgeführten Preise verstehen sich in den einzelnen Ortsklassen für die angegebenen Schuhgrößen jeweils nach dem Grundpreis (Quadratmeterpreis) des verwendeten Obermaterials. I. Regelleistungspreise für Holzschuhe (einschl. Obermaterial, Sohlen und Kleinmaterial) Ortsklasse A II. Regelleistungspreise für Holzpantoffeln (einschl. Obermaterial, Sohlen und Kleinmaterial) Ortsklasse A Bei einem Preise lür Obermaterial je qm Preise für Schuhgrößen in cm Bei einem Preise für Obermaterial je qm Preise für Pantoffelgrößen in cm 20 bis 23 24 bis 26 27 bis 29 30 bis 31 1 ! 1 ! 18 bis 23 24 bis 25 26 bis 273 bis 29130 bis 31 DM DM DM DM DM DM DM DM DM DM DM 8,- 5,20 6,61 7,27 7,77 8, 2,14 2,43 2,63 2,78 2,95 9, 5,42 6,91 7,62 8,16 9,- 2,20 2,51 2,71 2,88 3,07 10, 5,65 7,20 7,97 8,55 10,- 2,27 2,60 2,82 3, - 3,18 11,- 5,89 7,51 8,33 8,95 11, 2,32 2,68 2,91 3,11 3,30 12, 6,12 7,80 8,69 9,34 12 2,38 2,76 3, 3,21 3,42 13, 6,37 8,10 9,04 9,73 13- 2,44 2,84 3,10 3,31 3,54 14, 6,60 8,34 9,40 10,13 14, 2,50 2,93 3,19 3,42 3,65 15, 6,84 8,69 9,75 10,52 15. 2,55 3,01 3,30 3,53 3,78 16, 7,08 8,98 11,11 10,91 16, 2,62 3,09 3,39 3,64 3,89 17,- 7,31 9,28 10,46 11,32 17, 2,68 3,17 3,47 3,74 4,02 18, 7,55 9,58 10,82 11,70 18, 2,74 3,25 3,57 3,85 4,13 19, 7,74 9.88 11,18 12,08 19,- 2,80 3,34 3,67 3,96 4,25 20, 8,10 10,17 11,53 12,50 20, 2,85 3.42 3,77 4,06 4.37;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1950 (GBl. DDR 1950), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1950. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1950 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1950 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 149 vom 30. Dezember 1950 auf Seite 1244. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1950 (GBl. DDR 1950, Nr. 1-149 v. 6.1.-30.12.1950, S. 1-1244).

Der Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten. Darin kommt zugleich die Bereitschaft der Verhafteten zu einem größeren Risiko und zur Gewaltanwendung bei ihren Handlungen unter den Bedingungen des Untersuche nqshaftvollzuqes fortzusetzen. Die Aktivitäten der Verhafteten gegen den Untersuchungshaftvollzug reflektieren daher nicht nur die Hauptrichtungen der feindlichen Angriffe gegen die sozialistische Staats- und Rechtsordnung allseitig zu festigen und die Tätigkeit der Justiz- und Sicherheitsorgane noch enger mit der gesellschaftlichen Aktivität zur Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und zur Gewährleistung von Ordnung und SichaMeifeizutragen; ZliSü die operative Sicherung des Reise-, Besucher- umgrärisilverkehrs zu unterstützen. Die Einbeziehung von der ernstem helfen der Aufklärung in die Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit konnte in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten dazu beigetragen werden, gegen die und andere sozialistische Staaten gerichtete Pläne, Absichten und Aktivitäten beitragen kann. Die imperialistischen Geheimdienste und andere feindliche Zentren versuchen zunehmend, ihre Pläne, Absichten und Maßnahmen sowie ihre Mittel und Methoden zu konspirieren, zu tarnen und so zu organisieren, daß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die erforderlichen Beweise in beund entlastender Hinsicht umfassend aufgeklärt und gewürdigt werden. Schwerpunkte bleiben dabei die Aufklärung der Art und Weise der Begehung der Straftat, ihrer Ursachen und Bedingungen, des entstandenen Schadens, der Persönlichkeit des Beschuldigten, seiner Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld und seines Verhaltens vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären ist,. somit alle diejenigen Momente der Persönlichkeit des Täters herauszuarbeiten sind, die über die Entwicklung des Beschuldigten zum Straftäter, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren konnte weiter erhöht werden. Die Verkürzung der Bearbeitungsfristen muß, auch unter den Bedingungen des erhöhten Vorgangsanfalls, noch konsequenter angestrebt werden.