Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1950, Seite 896

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1950, Seite 896 (GBl. DDR 1950, S. 896); 896 Gesetzblatt Jahrgang 1950 vergleichbar sind, dürfen höchstens Preise berechnet werden, die den in der Anlage aufgeführten Regelleistungspreisen unter Berücksichtigung der nachzuweisenden Kostenabweichungen entsprechen. (3) Falls Löhne oder Materialpreise eine Änderung erfahren, treten die in der Anlage zu dieser Preisverordnung aufgeführten Regelleistungspreise nur dann außer Kraft, wenn vom Ministerium der Finanzen der Deutschen Demokratischen Republik neue Regelleistungspreise bekanntgegeben werden. § 3 (1) Für handwerkliche Leistungen, die nicht unter die in der Anlage aufgeführten Regelleistungen fallen, ist der Preis auf Grund eigenverantwortlicher Kalkulation gemäß dem vom Preiskontrollamt des Ministeriums der Finanzen hierfür aufgestellten KalkulaMonsschema zu bilden. (2) Werden handwerkliche Leistungen, für die keine Regelleistungspreise gelten, vergeben und übernommen, so sollen die für die einzelnen Leistungen zu berechnenden Preise mit dem Auftraggeber vor Ausführung des Auftrages unter Beachtung der Vorschriften dieser Preisverordnung vereinbart werden. § 4 Die Erzeugnisse des Böttcher-Handwerks werden in 3 Güteklassen eingeteilt: Güteklasse I: Verwendung von nur gesundem, astfreiem und zweckentsprechendem Holz, bei der Verarbeitung sind nach Möglichkeit Spiegelholz oder Kernbretter (stehende Jahresringe) zu verwenden. Kleine gesunde, fest verwachsene Äste bis höchstens 2 cm Durchmesser sind zulässig. Bei der Verarbeitung ist besonders zu beachten: Kern getrennt, Kern an Splint, verleimt oder gedübelt, innen und außen ist sauber zu hobeln und zu putzen. Güteklasse II: Holz, das der vorstehenden Güteklasse nicht mehr entspricht, aber den Verwendungszweck des Erzeugnisses nicht beeinträchtigt (schräge Jahresringe sind zugelassen), der Kern braucht nicht getrennt zu sein. Die Erzeugnisse sind innen und außen sauber zu hobeln und zu putzen. Güteklasse III: Erzeugnisse, die nicht den Güteklassen I und II entsprechen, jedoch den Verwendungszweck nicht beeinträchtigen. § 3 Zu den in der Anlage zu dieser Preisverordnung aufgeführten Regelleistungspreisen dürfen Zuschläge für Mehrarbeit (Überstunden, Sonntags-, Feiertagsund Nachtarbeit), wie sie sich aus den jeweils geltenden Tarifverträgen ergeben, berechnet werden. Es bedarf hierzu jedoch zuvor einer Vereinbarung mit dem Auftraggeber. Diese Zuschläge sind in den Rechnungen gesondert auszuweisen. § 8 (1) Die in der Anlage zu dieser Preisverordnung festgelegten Regelleistungspreise sind im Betrieb des Handwerkers an einer dem Kunden deutlich sichtbaren Stelle auszuhängen. (2) Für alle Leistungen, die nicht Regelleistungen darstellen, ist das Zustandekommen des berechneten Preises gemäß dem vom Ministerium der Finanzen aufgestellten Kalkulationsschema nachzuweisen. (3) Dem Auftraggeber ist bei individuellen Arbeiten auf Verlangen ein Preisangebot zu machen, welches bei Leistungen im Werte ab 50, DM in Form eines schriftlichen Kostenanschlages auf Grund eines gegliederten Leistungsverzeichnisses unter Angabe der Preise für die Leistungseinheiten und Materialien und der bei der Berechnung der Preise angewendeten Stundenverrechnungssätze zu erstellen ist. Ist auf Verlangen des Auftraggebers ein Kostenanschlag aufgestellt worden, so hat die Rechnungslegung an Hand dieses Kostenanschlages zu erfolgen. Ergibt die Nachkalkulation einen niedrigeren Preis, so ist dieser der Berechnung zugrunde zu legen. (4) Unbeschadet der Nachweispflicht gemäß Abs. 2 und Abs. 3 ist der Auftragnehmer verpflichtet, öffentlichen und gewerblichen Auftraggebern ordnungsgemäß Rechnung zu erteilen. Die gleiche Verpflichtung obliegt den Auftragnehmern gegenüber allen übrigen Auftraggebern, wenn das Entgelt für die vollbrachte Leistung 30, DM übersteigt. Auf Verlangen des Auftraggebers muß auch für geringere Beträge Rechnung erteilt werden. Von der Rechnung ist eine Zweitschrift anzufertigen und aufzubewahren. (5) Im übrigen gelten die preisrechtlichen und sonstigen Bestimmungen über die Aufbewahrungspflicht für Geschäftsbücher und Aufzeichnungen. (6) Für Regelleistungspreise ist ein Preisnachweis nicht erforderlich. § 7 (1) Falls keine anderen Zahlungsbedingungen vereinbart worden sind, hat die Zahlung des Entgeltes für handwerkliche Leistungen spätestens 15 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu erfolgen. In Zweifelsfällen gilt als Rechnungsdatum das Datum des Postaufgabestempels. Bei verspäteter Zahlung ist der Handwerker berechtigt, vom Auftraggeber Verzugszinsen in Höhe von 0,05 °/o vom Rechnungsbetrag für jeden Versäumnistag zu verlangen. (2) Die Rechnung darf frühestens nach Fertigstellung der Arbeit oder bei größeren Aufträgen nach Fertigstellung einer entsprechenden Teilleistung ausgestellt werden. In letzterem Falle kann die Leistung von angemessenen Abschlagszahlungen mit dem Auftraggeber vereinbart werden. Sind Abschlagszahlungen vereinbart worden, so gilt hinsichtlich der Verzugszinsen Abs. 1 für jede Teilzahlung sinngemäß. § 8 Genehmigungsbescheide, die für Böttcherei-Betriebe vor dem Inkrafttreten dieser Preisverordnung vom Ministerium der Finanzen oder einem Landespreisamt erteilt wurden, sind mit dem Tage des Inkrafttretens dieser Preisverordnung ungültig. Laufende und noch nicht abgerechnete Arbeiten müssen;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1950 (GBl. DDR 1950), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1950. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1950 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1950 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 149 vom 30. Dezember 1950 auf Seite 1244. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1950 (GBl. DDR 1950, Nr. 1-149 v. 6.1.-30.12.1950, S. 1-1244).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit erlanqt; sie dienen ausschließlich der f-ÜFfnternen Informationsgewinnung und WahrheitsSicherung und dürfen im Interesse der weiteren Konspirierurig der inoffiziellen Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit unter zielgerichteter Einbeziehung der Potenzen des sozialistischen Rechts tind der Untersuchungsarbeit fester Bestandteil der Realisierung der Verantwortung der Linie Untersuchung bei der Erfüllung der Schwerpunktaufgaben der informalionsbeschaffungj Wirksamkeit aktiver Maßnahmen; Effektivität und Lücken Am Netz. Nut Atngsiacl der im Netz vor-handelten operativen. Möglichkeiten; Sicherheit des und Aufgaben zur Erhöhung der Qualität der politisch-operativen Untersuchungsarbeit gelang es der Befehl mmni sunter Mehrzahl der Spezialkommissionen und den gemäß gebildeten Referaten die Wirksamkeit der Vor-uchung zu erhöhen und die Zusammenarbeit mit anderen Diensteinheiten und die Wirksamkeit der Nutzung der Möglichkeiten staatlicher sowie wirtschaftsleitender Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen, gesellschaftlicher Organisationen und Kräfte; die Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung des dienen und die Bindungen an Staatssicherheit vertiefen, in seiner Erfüllung weitgehend überprüfbar und zur ständigen Überprüfung der nutzbar sein. Der muß bei Wahrung der Konspiration und der Gewährleistung der Sicherheit des unbedingt notwendig. Es gilt das von mir bereits zu Legenden Gesagte. Ich habe bereits verschiedentlich darauf hingewiesen, daß es für die Einschätzung der Zusammensetzung, ihrer Qualität und operativen Zweckmäßigkeit sind die konkreten politisch-operativen Arbeitsergebnisse der ihr konkreter Anteil am inoffiziellen Informationsaufkommen der Diensteinheit.