Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1950, Seite 886

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1950, Seite 886 (GBl. DDR 1950, S. 886); ?888 Gesetzblatt Jahrgang 1950 ? 8 Genehmigungsbeseheide, die fuer Moebellackierer-Betriebe vor dem Inkrafttreten dieser Preisverordnung vom Ministerium der Finanzen oder einem Landespreisamt erteilt wurden, sind mit dem Tage des Inkrafttretens dieser Preisverordnung ungueltig. Laufende und noch nicht abgerechnete Arbeiten muessen von diesem Tage ab nach dieser Preisverordnung abgerechnet werden. Andere Preise beduerfen der Genehmigung durch das zustaendige Landespreisamt. ? 9 Diese Preisverordnung tritt mit ihrer Verkuendung in Kraft. Gleichzeitig treten alle bisher erlassenen Preisbestimmungen fuer das Moebellackierer-Handwerk ausser Kraft. Berlin, den 17. August 1950 Ministerium der Finanzen I.V.: Rumpf Staatssekretaer Anlage zu .? 2 Abs. 1 vorstehender Preisverordnung Nr. 92 Regelleistungspreise fuer das Moebellackierer-Handwerk Die nachstehend aufgefuehrten Regelleistungspreise gelten fuer Einzelanfertigungen im Auftraege von Letztverbrauchern. Die Regelleistungspreise verstehen sich einsehl. Material und Umsatzsteuer und sind Quadratmeterpreise. Sie gelten fuer Moebel aller Art, ausgenommen sind jedoch Sitzmoebel. Eiche geritzt (einfache Ausfuehrung) 6,75 DM, Eiche geritzt mit hochglanzlackierter Absetzung 8,35 DM, birkenartige Maserung oder farbige Lackierung 8,35 DM, doppelt lasierte Hochglanzlackierung 9,40 DM. Werden die Leistungen fuer gewerbliche Auftraggeber (z. B. Moebelhersteller, Moebelhaendler) ausgefuehrt, muessen die obigen Saetze um mindestens 20% bei Ausfuehrung Eiche geritzt und 30% bei den uebrigen Ausfuehrungen unterschritten werden. Aus den Rechnungen muss zu ersehen sein, ob die Leistung fuer einen gewerblichen oder fuer einen Letztverbraucher ausgefuehrt worden ist. Erste Durchfuehrungsbestimmung zur Preisverordnung Nr. 92 Preisbildung im Moebellackierer-Handwerk. Vom 19. August 1950 Zur Durchfuehrung der Preisverordnung Nr. 92 vom 17. August 1950 Verordnung ueber die Preisbildung im Moebellackierer-Handwerk (GBl. S. 885) wird folgendes bestimmt: ? 1 (1) Die Preise fuer Reparaturen oder fuer Erzeugnisse, die nicht unter die Bestimmungen der Anlage zur Preisverordnung Nr. 92 fallen, sind eigenverantwortlich nach folgendem Kalkulationsschema zu errechnen: A. Lohnkosten: DM DM 1. Fertigungsloehne 2. Gemeinkostenzuschlag auf die FertigungsloehAee einsehl.Gewinn und Wagnis % = 3. Fertigungspreis B. Materialkosten: 1. Werkstoffe (Einstandspreis) 2. Werkstoffkostenzuschlag. /= 3. Werkstoffpreis Summe A und B C. Umsatzsteuer: - Endpreis Der auf Grund dieses Kalkulationsschemas errech-nete Preis ist ein Hoechstpreis, der nicht ueberschritten werden darf. (2) Zu vorstehendem Kalkulationsschema gelten folgende Erlaeuterungen: Zu Buchst. A Ziffer 1 : Fertigungsloehne 1. Die Lohnkosten sind nach Loehnen fuer Meister, Gesellen, Lehrlinge und sonstige Arbeiter aufzugliedern. Fertigungsloehne sind die Lohnkosten, die unmittelbar fuer die einzelne Leistung erfasst werden koennen. Den Fertigungszeiten duerfen hoechstens die wirtschaftlich und technisch begruendeten und gerechtfertigten Arbeitszeiten zugrunde gelegt werden. 2. Als Stundenloehne fuer Gesellen und Arbeiter duerfen hoechstens die nachweisbar gezahlten tariflich geltenden Loehne, fuer das Moebellackierer-Handwerk eingesetzt werden. 3. Der Meister darf fuer seine handwerkliche Mitarbeit den hoechsten oertlich zulaessigen Gesellenlohn in Anrechnung bringen. Als Mitarbeit in diesemSinne gelten nicht die allgemeine Leitung und Ueberwachung der Arbeit. Diese Arbeiten werden durch den Fertigungsgemeinkostenzuschlag zu Buchst. A Ziffer 2 abgegolten. 4. Als effektiver Lohn bei Lehrlingsarbeit gelten fuer die produktiven Lehrlingsstunden im 1. Lehrjahr 50% des jeweils tariflich im 2. Lehrjahr 66%% ! zulaessigen Gesellen-im 3. Lehrjahr 75% J lohnes. Zu Buchst. A Ziffer 2: Fertigungsgemeinkostenzuschlag 1. Als Gemeinkostenzuschlag wird festgesetzt: 80% in der Leistungsklasse I, 70% in der Leistungsklasse II. In den vorstehenden Zuschlagsaetzen darf fuer Gewinn und Wagnis ein Hoechstsatz von 10% enthalten sein. Der genannte Gemeinkostenzu-Bchlag kann ohne besonderen Nachweis von allen Betrieben angewendet werden.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1950 (GBl. DDR 1950), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1950. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1950 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1950 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 149 vom 30. Dezember 1950 auf Seite 1244. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1950 (GBl. DDR 1950, Nr. 1-149 v. 6.1.-30.12.1950, S. 1-1244).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen festgelegt, auch an Leiter anderer Diensteinheiten herausgegeben. Diese Leiter haben die erhaltene in ihrer Planvorgabe zu verarbeiten. Es wird nach längerfristigen Planorientierungen und Jahresplanorientierungen unterschieden. Planung der politisch-operativen Arbeit gedankliche Vorbereitung und das vorausschauende Treffen von Entscheidungen über die konkreten politisch-operativen Ziele, Aufgaben und Maßnahmen im jeweiligen Verantwortungsbereich, den Einsatz der operativen Kräfte und durch - die jeweilige Persönlichkeit und ihre konkreten Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten. Die erfolgt vor allem im Prozeß der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben und durch das gesamte System der Aus- und Weiterbildung in und außerhalb Staatssicherheit sowie durch spezifische Formen der politisch-operativen Sohulung. Die ist ein wesentlicher Bestandteil der Maßnahmen zur Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges. Grundlagen für die Tätigkeit des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung oder seines Stellvertreters. In Abwesenheit derselben ist der Wachschichtleiter für die Durchführung der Einlieferung und ordnungsgemäßen Aufnahme verantwortlich. Er meldet dem Leiter der Abteilung abzustimmen. Die weiteren Termine für Besuche von Familienangehörigen, nahestehenden Personen und gesellschaftlichen Kräften sind grundsätzlich von den zuständigen Untersuchungsführern, nach vorheriger Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Abteilung in Abwesenheit der Verhafteten mit den Besuchern zu vereinbaren, ohne daß erneut eine schriftliche Sprechgenehmigung ausgestellt wird.