Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1950, Seite 883

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1950, Seite 883 (GBl. DDR 1950, S. 883); Nr. 97 Ausgabetag: 1. September 1950 883 Erste Durchführungsbestimmung zur Preisverordnung Nr. 91 Preisbildung im Tischler-Handwerk. Vom 19. August 1950 Zur Durchführung der Preisverordnung Nr. 91 vom 17. August 1950 Verordnung über die Preisbildung im Tischler-Handwerk (GBl. S. 870) wird folgendes bestimmt: § 1 (1) Die Preise für Reparaturen oder für Erzeugnisse, die nicht unter die Bestimmungen der Anlage 1 zur Preisverordnung Nr. 91 fallen, sind eigenverantwortlich nach folgendem Kalkulationsschema zu errechnen: A. Lohnkosten: DM DM 1. Fertigungslöhne 2. Gemeinkostenzuschlag auf die Fertigungslöhne einschl.Gewinn und Wagnis ' %= 3. Fertigungspreis B. Materialkosten: ' * 1. Werkstoffe (Einstandspreis) 2. Werkstoffkostenzuschlag.% = 3. Werkstoffpreis Summe A und B C. Umsatzsteuer: Endpreis Der auf Grund dieses Kalkulationsschemas errech-nete Preis ist ein Höchstpreis, der nicht überschritten Werden darf. (2) Zu vorstehendem Kalkulationsschema gelten folgende Erläuterungen: V Zu Buchst. A Ziffer 1: Fertig u-n g s 1 ö h n e 1. Die Lohnkosten sind nach Löhnen für Meister, Gesellen, Lehrlinge und sonstige Arbeiter aufzugliedern. 2. Fertigungslöhne sind die Lohnkosten, die unmittelbar für die einzelne Leistung erfaßt werden können. Den Fertigungszeiten dürfen höchstens die wirtschaftlich und technisch begründeten und. gerechtfertigten Arbeitszeiten zugrunde gelegt werden. . 3. Als Stundenlöhne für Gesellen und Arbeiter dürfen höchstens die nachweisbar gezahlten, tariflich geltenden Löhne für das Tischler-Handwerk eingesetzt werden. 4. Der Meister darf für seine handwerkliche Mitarbeit den höchsten örtlich zulässigen Gesellenlohn in Anrechnung bringen. Als Mitarbeit in diesem Sinne gelten nicht die allgemeine Leitung und Überwachung der Arbeit. Diese Arbeiten werden durch den Fertigungsgemeinkostenzuschlag zu Buchst. A Ziffer 2 abgegoiten. 5. Als effektiver Lohn bei Lehrlingsarbeit gelten für die produktiven Lehrlingsstunden im 1. Lehrjahr 50°/o \ des jeweils tariflich im 2. Lehrjahr 662/s% l zulässigen Gesellen-im 3. Lehrjahr 75% I lohnes. Zu Buchst. A Ziffer 2: Fertigungsgemeinkostenzuschlag 1. Als Gemeinkostenzuschlag wird festgesetzt: 105 % in der Leistungsklasse I, 95 % in der Leistungsklasse II, 85 % in der Leistungsklasse III. In den vorstehenden Zuschlagsätzen darf für Gewinn und Wagnis ein Höchstsatz von 10% enthalten sein. Der genannte Gemeinkostenzuschlag kann ohne besonderen Nachweis von allen Betrieben angewendet werden. 2. Betriebe, die infolge ihrer Eigenart auch bei sparsamster Wirtschaftsführung mit den vorstehenden Gemeinkostensätzen nicht aus-kommen und einen höheren Zuschlagsatz beanspruchen, müssen bei dem zuständigen Landespreisamt den preisrechtlich vorgeschriebenen Kostennachweis führen. Der Gemeinkostensatz darf in diesem Falle folgende Höhe nicht überschreiten: 115 % in der Leistungsklasse I, 105 % in der Leistungsklasse II, 95 % in der Leistungsklasse III. In diesen Zuschlägen darf für Gewinn und Wagnis ein Höchstsatz von 10 % enthalten sein. 3. Betriebe, denen ein höherer Gemeinkosten-zuschlag auf die Fertigungslöhne genehmigt worden ist, haben alljährlich zu Beginn eines neuen Geschäftsjahres den Gemeinkostenzuschlag auf Grund der Ergebnisse des abgelaufenen Geschäftsjahres neu festsetzeii zu lassen und bei der Berechnung zugrunde zu legen. Zu Buchst. B Ziffer 1: Werkstoffkosten 1. Unter Werkstoff kosten (Fertigungsmaterial) sind die Kosten des Materials einschl. Verschnitt zu verstehen, welches unmittelbar für die Leistung %-oder den Auftrag verwendet wird, also insbesondere Fertigungswerkstoffe und -teile sowie fertig bezogene Zulieferungsteile. 2. Für diese darf der preisrechtlich zulässige Einstandspreis eingesetzt werden. Der Einstandspreis ist der Einkaufspreis abzüglich aller Rabatte oder sonstiger Preisnachlässe, jedoch unter Belassu.ng des Kassenskontos und zuzüglich der unmittelbaren preisrechtlich zulässigen Bezugskosten, die bis zum Eingang der Waren in das Lager entstehen, wie Fracht, Porto, Zufuhr und Verpackung! 3. Als Werkstoff mengen dürfen nur die Mengen berechnet werden, die sii aus den Fertigmaßen, den zur Verarbeitung gelangenden Rohdicken und dem Verschnitt ergeben. Für Verschnitt dürfen folgende Hundertsätze der Fertigmaße nicht überschritten werden: a) Nadelschnittholz, außer Lärche und Zirbelkiefer 15 bis 25 %, b) Lärche, Zirbelkiefer, Rot- und Weißbuche, Esche, Erle, Pappel, Linde, Rüster (Ulme) u. ä. 20 bis 35%, c) Eiche, Ahorn, Nußbaum, Obsthölzer 30 bis 40 %,;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1950 (GBl. DDR 1950), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1950. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1950 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1950 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 149 vom 30. Dezember 1950 auf Seite 1244. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1950 (GBl. DDR 1950, Nr. 1-149 v. 6.1.-30.12.1950, S. 1-1244).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten sind in ihren Verantwortungsbereichen voll verantwortlich Tür die politisch-operative Auswertungsund Informationstätigkeit, vor allem zur Sicherung einer lückenlosen Erfassung, Speicherung und Auswertung unter Nutzung der im Ministerium für Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch den Gegner Vertrauliche Verschlußsache - Plache, Pönitz, Scholz, Kärsten, Kunze Erfordernisse und Wege der weiteren Vervollkommnung der rechtlichen Grundlagen sowie der weisungs- und befehlsmäßig einheitlichen Regelung des Untersuchungshaftvollzuges. Bei der Realisierung der Vollzugsprozesse der Untersuchungshaft im Staatssicherheit sowie bei der Gewährleistung der territorialen Integrität der sowie der Unverletzlichkeit ihrer Staatsgrenze zur und zu Westberlin und ihrer Seegrenze Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und wirksamen Bekämpfung der Feinetätigkeit und zur Gewährleistuna des zuverlässigen Schutzes der Staat-liehen Sicherheit unter allen Lagebedingungen. In Einordnung in die Hauptaufgabe Staatssicherheit ist der Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit erfolgst unter konsequenter Beachtung der allgemeingültigen Grundsätze für alle am Strafverfahren beteiligten staatlichen Organe und anderen Verfahrensbeteiligten. Diese in der Verfassung der und im in der Strafprozeßordnung , im und weiter ausgestalteten und rechtlich vsr bindlich fixierten Grundsätze, wie zum Beispiel Humanismus; Achtung der Würde des Menschen, seiner Freiheit und seiner Rechte und die Beschränkung der unumgänglichen Maßnahme auf die aus den Erfordernissen der Gefahren-äbwehr im Interesse der Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit hinreichend geklärt werden, darf keine diesbezügliche Handlung feindlich-negativer Kräfte latent bleiben. Zweitens wird dadurch bewirkt, daß intensive Ermittlungshandlungen und strafprozessuale Zwangsmaßnahmen dann unterbleiben können, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten empirischen Untersuchungen für die Währung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, e,pschaftlichkeit und Gesetzlich!:eit als Schwerpunkte erwfesen - die sichiere Beherrschung der strafverf aürensr echtliclien. Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens. Annahmen, Vermutungen und Hoffnungen zahlen auch hier nicht. Deswegen werden die im Operativvorgang erarbeiteten Beweismittel verantwortungsbewußt und unvoreingenommen geprüft.