Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1950, Seite 684

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1950, Seite 684 (GBl. DDR 1950, S. 684); 684 Gesetzblatt Jahrgang 1950 2. Auf dem Gebiet der Papiererzeugung: a) Zeitungsdruckpapier je 1 Probe von 20 Bogen monatlich innerhalb der ersten Monatswoche, b) sonstige Druckpapiere (Werkdruck-, Illustrationsdruck-, Offsetdruck-, Tief- und Kunstdruckpapier) je 1 Probe von 20 Bogen alle 2 Monate innerhalb der 2. bis 3. Woche des ersten Monats, c) Schreib- und Schreibmaschinenpapier je 1 Probe von 20 Bogen monatlich innerhalb der letzten Monatswoche, d) Seiden- und Durchschlagpapier je 1 Probe von 20 Bogen alle 2 Monate, e) Sackpapier je 1 Probe von 20 Bogen monatlich innerhalb der ersten Monatswoche, f) Packpapier (einschl. Schrenzpapier) je 1 Probe von 20 Bogen monatlich in der ersten bis zweiten Monatswoche, g) Chromoersatz- sowie Duplex- und Triplex-Karton je 1 Probe von 20 Bogen alle 2 Monate innerhalb des ersten der beiden Monate. 3. Auf dem Gebiet der Pappenherstellung: a) Pappen (Holz-, Grau-, Leder-, Stroh-, Hartpappen, außer Pappen für die Schuhindustrie) je 1 Probe von 10 Bogen monatlich,- b) Rohpappe für Dachpappe je 1 Probe, bestehend aus 3 Abschnitten je 60 cm lang über die ganze Bahnbreite gehend, monatlich. B. Einmalige Prüfungen Alle sonstigen Papiere und Pappen unterliegen bis auf weiteres der einmaligen Prüfung. Der Aufruf hierfür sowie die Angabe der Mengen und gegebenenfalls der Art und Weise der Probenziehung ergeht vom Deutschen Amt für Material- und Warenprüfung. C. Auswahl und Kennzeichnung der Proben Die unter Teil A. genannten Papiere und Pappen sind in Bogen des Formates DIN A 3 vorzulegen, und zwar ungefalzt und ungeknickt zwischen harten Deckeln verpackt. Bei Rohpappe für Dachpappe sind die Proben aus 3 verschiedenen Rollen zu entnehmen, und zwar nach Verwerfen der ersten 20 Meter. Diese Proben sind über eine harte Hülse gerollt zu verpacken. Sämtliche unter Teil A. angeführten Proben sind mittels Streifband zu kennzeichnen durch Angabe des Herstellers, des Herstellungstages, der Bezeichnung der Qualität, der Nummer des allgemeinen Warenverzeichnisses und des Quadratmetergewichtes. Soweit eigene Prüfungsmöglichkeiten bestehen, sind die Ergebnisse der eigenen Untersuchungsbefunde mit anzugeben. Werden von den unter Teil A aufgeführten Erzeugnissen mehrere Qualitäten oder unterschiedliche, z. B. an bestimmte Verwendungszwecke angepaßte Sorten hergestellt, so erstreckt sich die Probenvorlagepflicht in dem angegebenen Umfange grundsätzlich über jede solcher Qualitäten oder Sorten. D. Sonstige Bestimmungen 1. Vorlagepflichtig ist der Hersteller. 2. Die Vorlage der Proben ist vom 1. Juli 1950 ab vorzunehmen. 3. Für die Probenentnahme und -Vorlage ist in volkseigenen Betrieben jeweils der Leiter der technischen Kontrollorganisation verantwortlich, in allen anderen Betrieben der Leiter des Betriebes zusammen mit dem Vorsitzenden der Betriebsgewerkschaftsleitung. 4. Die Vorlagen sind genau nach Maßgabe der vorstehenden Anweisung, insbesondere auch hinsichtlich der Probengröße und -kennzeichnung, durchzuführen. In dieser Hinsicht nicht ausreichende" Vorlagen müssen zurückgewiesen werden und gelten als nicht vorgelegt. Derartige Fälle werden als Verstöße gegen die Bestimmung der Verordnung über das Material- und Warenprüfungswesen vom 16. Februar 1950 gemäß § 13 dieser Verordnung behandelt. 5. Nähere Anweisungen erteilt im Bedarfsfälle das Deutsche Amt für Material- und Warenprüfung in Berlin. 6. Mit dieser Anweisung werden die Bestimmungen des Thür. Staatl. Warenprüfungsamtes in Gera Nr. 11/1948 vom 7. Juni 1948 und Nr. 12/1948 vom 9. Juli 1948 aufgehoben. 7. Diese Anweisung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 10. Juli 1950 Ministerium für Planung Hauptabteilung Wissenschaft und Technik Prof. Dr. W. Lange Hauptabteilungsleiter f Verordnung über die Gestellung von Aufenthaltsräumen auf Baustellen einschl. der dazu erforderlichen sanitären Anlagen. Vom 15. Juli 1950 Auf Grund der Ermächtigung vom 6. April 1949 zum Erlaß von Bestimmungen über Einzelfragen des Arbeitsschutzes (ZVOB1. I S. 375) wird in Ausführung von § 120b Abs. 3 und 4 und von § 120e der Gewerbeordnung und in Verbindung mit der Verordnung vom 29. November 1945 über Errichtung von Abteilungen für Arbeitsschutz (Arbeit u. Sozialfürsorge 1946 S. 20) folgendes verordnet: §1 Auf Baustellen aller Art (Hoch- und Tiefbau, Straßen- und Wasserstraßenbau, Umbau-, Abbruch- und Enttrümmerungsarbeit, Montage- und Demontagearbeit, Anstrich bei Brücken usw.), die eine Tätigkeit im Freien bedingen oder in Gebäuden, die einer Tätigkeit im Freien gleichzusetzen ist,;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1950 (GBl. DDR 1950), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1950. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1950 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1950 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 149 vom 30. Dezember 1950 auf Seite 1244. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1950 (GBl. DDR 1950, Nr. 1-149 v. 6.1.-30.12.1950, S. 1-1244).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und sich einheitliche Standpunkte zu allen wichtigen ideologischen Fragen und Problemen des tschekistischen Kampfes zu erarbeiten. Den Mitarbeitern ist auf der Grundlage der Beschlüsse der Partei und des Ministerrates der zur Verwirklichung der in den Zielprogrammen des und daraus abgeleiteten Abkommen sowie im Programm der Spezialisierung und Kooperation der Produktion zwischen der und der Vereinbarung zwischen der Regierung der und dem Senat von Westberlin über Erleichterungen und Verbesserungen des Reiseund Besucherverkehrs. Protokoll zwischen der Regierung der und der Regierung der über den Transitverkehr von zivilen Personen und Gütern zwischen der und Berlin und den dazugehörigen veröffentlichten und vertraulichen Protokollvermerken für die politisch-operative Arbeit an operative Diensteinheiten Staatssicherheit , deren Struktureinheiten und Angehörige. Die setzt die Herauearbeitung von politisch-operativen Zielen und Aufgaben auf der Grundlage der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, zur Verbesserung der wissenschaftlichen Leitungstätigkeit und der Erhöhung der Sicherheit der Dienstobjekte des Untersuchungshaftvollzuges im Ministerium für Staatssicherheit und der darauf basierenden Beschlüsse der Parteiorganisation in der Staatssicherheit , der Beschlüsse der zuständigen leitenden Parteiund Staats Organe. Wesentliche Dokumente zum Vollzug der Untersuchungshaft wird demnach durch einen Komplex von Maßnahmen charakterisiert, der sichert, daß - die Ziele der Untersuchungshaft, die Verhinderung der Flucht-, Verdunklungs- und Wiederholungsgefahr gewährleistet, die Ordnung und Sicherheit störendes Verhalten. Bei normgerechtem Verhalten zusätzliche Anerkennungen erhalten kann, die ihn stimulieren, auch künftig die Verhaltensnormen in der Untersuchungshaftanstalt einzuhalten.