Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1950, Seite 632

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1950, Seite 632 (GBl. DDR 1950, S. 632); 32 Gesetzblatt Jahrgang 1950 Anweisung für die Weiterentwicklung der technischen Ausrüstung der volkseigenen Baubetriebe im Jahre 1950. Vom 15. Juni 1S50 Auf Grund des § 5 Buchst, a der Verordnung vom 18. März 1950 zum Bauwirtschaftsplan 1950 (GBl. E. 243) wird für die Weiterentwicklung der technischen Ausrüstung der volkseigenen Baubetriebe iolgende Anweisung erlassen: 1. Die in den Investitionsplänen der volkseigenen Bauindustrie vorgesehenen Anschaffungen von Maschinen und Geräten sind beschleunigt durch-xuführen. 2. Innerhalb der volkseigenen Bauindustrie vor-/ handene, nicht genügend ausgenutzte Baumaschinen und Geräte sind an solche Betriebe zu vermieten, die eine volle Ausnutzung der Kapazität gewährleisten. Erforderlichenfalls ist für zentralgeleitete Betriebe eine Entscheidung des Ministeriums für Industrie der Deutschen Demokratischen Republik, für landesgeleitete Betriebe des zuständigen Ministeriums des betreffenden Landes herbeizuführen. 8. Außerhalb der volkseigenen Bauindustrie in anderen Zweigen der volkseigenen Industrie vorhandene, nicht genügend ausgenutzte Baumaschinen und Geräte sind auf solche Baubetriebe umzusetzen, die eine volle Ausnutzung der Kapazität gewährleisten. Die Umsetzung hat entsprechend den Bestimmungen der Dienstanweisung Nr. 82 des Ministeriums für Industrie der Deutschen Demokratischen Republik vom 17. April 1950 zu erfolgen. 4. Nicht ausgenutzte Baumaschinen und Geräte, die sich nicht im Besitz der volkseigenen Industrie befinden, sind entsprechend den geltenden Bestimmungen im Bedarfsfälle volkseigenen Baubetrieben zu vermieten. 5. a) Für die in den Vereinigungen volkseigener Betriebe der Bauindustrie vorhandenen Maschinen und Geräte sind Karteikarten anzulegen, in denen neben den technischen Daten die Einsatznormzeiten, die tatsächlichen Einsatzzeiten und die Dauer der Nichtbenutzung und der Reparaturen zu vermerken sind. b) Auf der Grundlage des Bestandes an Maschinen und Geräten und der Einsatznormzeiten sind von den Maschinen- und Geräteparks Pläne für das Mietaufkommen aufzustellen. In diese Pläne sind außer den einsatzfähigen Maschinen und Geräten auch die im Laufe des Jahres durch Generalreparaturen oder Ersatzteilbeschaffung wieder einsatzfähig werdenden Maschinen und Geräte einzubeziehen. Die Pläne sind bis zum 30. Juni 1950 aufzustellen und nach eingehender örtlicher Überprüfung durch die Hauptdirektoien unterschriftlich zu bestätigen. 6. Reparaturen an Baumaschinen und Geräten sind innerhalb der hierfür technisch erforderlichen kürzesten Frist durchzuführen. 7. Unvollständige Maschinen und Geräte oder solche, die nicht mehr reparaturfähig sind oder für die keine Ersatzteile beschafft werden können, sind der zuständigen Vereinigung zu melden, die über ihre Verwendung verfügt. Ausgenommen hiervon sind alle in der Geräteliste für die Bauwirtschaft bezeichneten Maschinen und Geräte mit einem Neuanschaffungswert von "mehr als 10 000 DM, die der Hauptabteilung Bauindustrie des Ministeriums für Industrie der Deutschen Demokratischen Republik zu melden sind. 8. Die Vereinigungen und Betriebe haben Wettbewerbe für die Höchstausnutzung und gute Pflege sowie für schnelle und qualifizierte Reparatur der Baumaschinen und Geräte zu organisieren. Aus den Fonds für Rationalisierung und Erfindungswesen sind Mittel für Prämienzahlungen zur Verfügung zu stellen. 9. Innerhalb der zentralgeleiteten Vereinigungen volkseigener Betriebe der Bauindustrie sind Spezialbetriebe für Montage, Stahlbau, Feuerungsbau,Unterwasserarbeiten usw. zu schaffen. Die Vereinigungen haben hierzu der Hauptabteilung Bauindustrie des Ministeriums für Industrie der Deutschen Demokratischen Republik bis zum 1. Juli 1950 Vorschläge vorzulegen. 10. Innerhalb der Baubetriebe der zentralgeleiteten Vereinigungen der volkseigenen Bauindustrie sind Abteil ungen für Ausbauarbeiten zuschaffen. Die entsprechenden Vorschläge sind den Vereinigungen bis zum 1. Juli 1950 vorzulegen und von den Hauptdirektoren zu bestätigen. 11. Die Hauptabteilungen Bauindustrie und Maschinenbau und Elektrotechnik des Ministeriums für Industrie der Deutschen Demokratischen Republik haben bis zum 30. September 1950 gemeinsam ein Programm für die Entwicklung und Fabrikation neuer Baumaschinen und Geräte auszuarbeiten. Dieses Programm ist zur Grundlage der Weiterentwicklung der technischen Ausrüstung der zentralgeleiteten Vereinigungen volkseigener Betriebe der Bauindustrie im Jahre 1951 zu machen. Berlin, den 15. Juni 1950 Ministerium für Planung Ministerium für Industrie I. V.: L e u s c h n e r Selbmann Staatssekretär Minister;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1950 (GBl. DDR 1950), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1950. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1950 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1950 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 149 vom 30. Dezember 1950 auf Seite 1244. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1950 (GBl. DDR 1950, Nr. 1-149 v. 6.1.-30.12.1950, S. 1-1244).

Auf der Grundlage der Durchführungsbestimmung zur DienS-anwelsung des Gen. Minister, die die Aufgaben für die Einschätzung der operativen Relevanz der Androhung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten als Bestandteil der operativen Lageeinschätzung im Verantwortungsbereich, zur Herausarbeitung und Bestimmung von Erfordernissen der vorbeugenden Terrorabwehr und des Niveaus der dazu ersetzbaren operativen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft für das Leben und die Gesundheit von Menschen oder bedeutenden Sachwerten. Diese skizzierten Bedingungen der Beweisführung im operativen Stadium machen deutlich, daß die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Sachverständigen unter sicherheitspolitischen Erfordernissen Klarheit über die Frage Wer ist wer? wurden in guter Qualität erfüllt. Zur Unterstützung cor politisch-operativen Aufklarungs- und Ab-wehrarbeit anderer Diensteinneiten Staatssicherheit wurden., üoer, Auskunftsersuchen zu Personen ozwsännen-hängen aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit Sie werden durch die konkret zu lösende operative Aufgabe, die dabei wirkenden Regimeverhältnisse und die einzusetzenden Mittel und Methoden bestimmt.