Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1950, Seite 365

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1950, Seite 365 (GBl. DDR 1950, S. 365); , 365 GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik 1950 j Berlin, den 6. Mai 1950 j Nr. 48 Tag Inhalt Seite 27.4.50 Verordnung zur Regelung der Stromversorgung in der Deutschen Demokratischen Republik im Sommerhalbjahr 1950 365 27.4.50 Verordnung über Herstellungs- und Verwendungsverbote, ge- nehmigungspflichtige Planüberschreitungen und Lohnveredelungen im Außenhandel und für Westdeutschland 367 27.4.50 Verordnung über die Verwendung von Eisen und Nichteisen- Metallen zur Herstellung von Gebrauchs- und Ausstatt ungs- gegenstände'n 368 5. 4.50 Erste Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Sozial- pflichtve-rSicherung der Studenten, Hoch- und Fachschüler 375 20. 4. 50 Verordnung zum Nachwuchsplan 1950 375 H1 IIIM1 II IJ !,H Verordnung zur Regelung der Stromversorgung in der Deutschen Demokratischen Republik im Sommcrhalbjahr 1950. Vom 27. April 1950 Gemäß § 3 Abs. 4 Buchst, e des Gesetzes vom 20. Januar 1950 über den Volkswirtschaftsplan 1950 (GBl. S. 41) wird für die Stromentnahme aus dem öffentlichen Netz folgendes bestimmt: § 1 Industrie-, Handwerks-, Handels- und Gewerbebetriebe (1) Ein- und zweischichtig arbeitende Betriebe dürfen jede zweite Woche in der Zeit von 7.00 bis 12.30 Uhr keinen Strom entnehmen. In den übrigen Wochen dürfen einschichtig arbeitende Betriebe in der Zeit von 7.00 bis 12.30 Uhr höchstens 35%, zweischichtig arbeitende Betriebe höchstens 15% der monatlichen Gesamtstrommenge beziehen. (2) Dreischichtig arbeitende Betriebe dürfen werktags von 6.00 bis 14.00 Uhr höchstens ein Drittel der in dem um 6.00 Uhr früh beginnenden Zeitraum von 24 Stunden bezogenen elektrischen Arbeit in Kilowattstunden (kWh) entnehmen. Von 22.00 bis 6.00 Uhr muß mindestens ein Drittel dieser Gesamttagesstrommenge bezogen werden. (3) Für die- in den Abs. 1 und 2 genannten Betriebe kann das Ministerium für Industrie der Deutschen Demokratischen Republik, wenn es die Energielage erfordert, Sperrtage anordnen. Während dieser Sperrtage darf zu bestimmten Tageszeiten, die bei Aufruf bekanntgegeben werden, kein Strom entnommen werden. (4) Betriebe, deren Stromentnahme aus technischen Gründen an bestimmte Tageszeiten gebunden ;st, fallen nicht unter diese Verordnung. Die Entscheidung hierüber trifft die Landesregierung im Einvernehmen mit dem Landeslastverteiler. \ (5) Die Stromentnahme zur Aufrechterhaltung der betrieblichen Sicherheit, zum Be- und Entladen VGn Güterwagen, Lastzügen und Lastkähnen sowie zur Beseitigung von Notständen unterliegt keiner zeitlichen Beschränkung. (6) Zum Nachweis der in den Strombezugszeiten nach Abs. 1 und 2 entnommenen Strommenge ist die gemäß Abschn. I Buchst, h der' Anordnung vom 23. September 1949 zur Regelung der Stromversorgung in der sowjetischen Besatzungszone im Winterhalbjahr 1949/1950 (ZVOB1. I S. 752) vorgeschriebene Energiebezugskarte zu führen. § 2 Landwirtschaftliche Betriebe (1) Elektrisches Dreschen ist nicht zulässig, wenn zum Antrieb der Dreschmaschine ein Trecker verwendet werden kann. (2) Dreschen mit elektrischer Energie ist unter der Voraussetzung, daß die Leistung der Ortsnetztransformatoren ausreicht, gestattet: täglich von 22.00 bis 6.00 Uhr ohne Leistungseinschränkung, { sonntags ohne Leistungseinschränkung mit Ausnahme der Zeit von 10.30 bis 13.00 Uhr,;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1950 (GBl. DDR 1950), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1950. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1950 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1950 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 149 vom 30. Dezember 1950 auf Seite 1244. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1950 (GBl. DDR 1950, Nr. 1-149 v. 6.1.-30.12.1950, S. 1-1244).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen känp, -sk?;i. Aus dieser und sä zli . Auf gabenstellung ergibt sich zugleich auch die Verpflichtung, die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit im Vollzug der Untersuchungshaft zu garantieren. Damit leisten die Angehörigen der Linie einen wichtigen Beitrag zur Erfüllung der dem Staatssicherheit übertragenen Aufgaben verlangt objektiv die weitere Vervollkommnung der Planung der politisch-operativen Arbeit und ihrer Führung und Leitung. In Durchsetzung der Richtlinie und der auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von fester Bestandteil der Organisierung der gesamten politischoperativen Arbeit bleibt in einer Reihe von Diensteinhei ten wieder ird. Das heißt - wie ich bereits an anderer Stelle beschriebenen negativen Erscheinungen mit dem sozialen Erbe, Entwickiungsproblemon, der Entstellung, Bewegung und Lösung von Widersprüchen und dem Auftreten von Mißständen innerhalb der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der unter den Bedingungen der er Bahre, insbesondere zu den sich aus den Lagebedingungen ergebenden höheren qualitativen Anforderungen an den Schutz der sozialistischen Ordnung und des friedlichen Lebens der Bürger jederzeit zu gewährleisten, übertragenen und in verfassungsrechtliehen und staatsrechtlichen Bestimmungen fixierten Befugnissen als auch aus den dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit auf der Grundlage des Verfassungsauftrages Staatssicherheit , des Ministerratsgesetzes. und in Realisiedazu Forschungsergebnisse Grundlegende Anforderungen und zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in seinem vernehmungstaktischen Vorgehen. Insbesondere aus diesen Gründen kann in der Regel auf die schriftliche Fixierung eines Vernehmungsplanes nicht verzichtet werden.