Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1950, Seite 1242

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1950, Seite 1242 (GBl. DDR 1950, S. 1242); 1242 Gesetzblatt Jahrgang 1950 strats von Groß-Berlin sind die Kopien der Zuteilungsbescheide M 593 a und Materialzuweisungen M 593 b nicht der DHZM Berlin zuzustellen, sondern: f ü r B r a n d e n b u r g : der DHZM Berliner Eisenhandel, Berlin W 8, Krausenstraße 70, für Sachsen-Anhalt: der DHZM Hallescher Eisenhandel, Halle (Saale), Alter Markt 14, für Sachsen: j der DHZM Dresdner Eisen- und Stahlhan-del, Dresden-A 20, Schandauer Straße 56, für Thüringen: der DHZM Thüringer Eisen- und Röhrenhandel, Erfurt, Mittelhäuser Straße 80, für Mecklenburg: der DHZM Schweriner Eisenhandel, .Schwerin, Lübecker Straße 25-27, für Gr Uli -Berlin: der DHZM Berüßcr.Eisenhandel, Berlin W 8, Krausenstraße 70. Diese Stellen haben die betreffenden Länder- j kontingente zu realisieren. e) Der Bedarfsträger erteilt formlose Bestellun- j gen in Höhe der Materialzuweisung M 593 b an die für ihn zuständige Niederlassung- der j DHZM. Der Besteller hat hierbei unbedingt die Nummer des Zuteilungsplanes, die Plan-positionsnummer und gegebenen falls die Warennummer und die Sdilüsseinummer sowie die namentliche Bezeichnung des Konüngent-trägers anzugeben. f) Die Niederlassung der DHZM prüft die Richtigkeit des Kontingentanspruches des Bedarfsträgers (Bestellers). g) Falls keine Ligfefung ab-Lager der Niederlassung inBßtracht kommt, fertigt die Niederlas- jsjmtf'eine werkreife Bestellung aus, wobei sie -"gegebenenfalls mehrere Bestellungen zusr.m- . menfaßt und leitet diese an die DHZM Berlin weiter. Für die Ausfertigung der Bestellung an das Lieferwerk wird ein von der DHZM im Einvernehmen mit dem Staatssekretariat Materialversorgung herausgegebener einheitlicher Vordruck verwandt. h) Die DHZM Berlin führt die zentrale Kontingentbuchhaltung, kontrolliert die Kontingentansprüche und gibt den Sichtvermerk und Trockenstempel. i) Erst die mit dem vorschriftsmäßigen Sichtvermerk und Trockenstempel versehenen Bestellungen der DHZM an die Lieferwerke gelten als Freigabe im Sinne des § 4 Abs. 2 der Verteilungsanordnung vom 2. Dezember 1948 (ZVOB1. S. 562). k) Die DHZM Berlin stellt den mit dem Sichtvermerk. versehenen Werkauftrag dem in Frage kommenden Lieferwerk zu. b) Der Kontingentträger sendet zwei Exemplare der Zuteilungsbesclieide M 593 a an die DAIiA Metall Berlin. c) Die Bedarfsträgergruppe sendet drei Exemplare der Materialzuweisung M 593 b an die DAHA Metall Berlin. Diese leitet ein Exemplar nach Prüfung des Kontingentanspruches an diejenige Niederlassung der DHZM, die für den Kreis zuständig ist, in dem der Bedarfsträger seinen Sitz hat. d) Für Kontingente der fünf Länder der Deutschen Demokratischen Republik und des Magistrats von Groß-Berlin sind die Kopien der Zuteilungsbescheide M 593 a und der Materialzuweisung M 593 b nicht der DAHA Metall zUzulei-ten, sondern den Niederlassungen der DHZM, die im § 5 Buchst, d angegeben sind. e) Der Bedarfsträger erteilt formlose Bestellungen in Höhe der Materialzuweisung M 593 b an die für ihn zuständige Niederlassung der DHZM. Der Besteller hat hierbei unbedingt die Nummer des Zuteilungsplanes. Planpositions-nummer und gegebenenfalls die Warennummer und die Schlüsselnummer sowie die namentliche Bezeichnung des Kontingentuägers anzugeben. f) Die Niederlassung der DHZM prüft die Richtigkeit des Kontingentanspruches des Bedarfsträgers (Bestellers). g) Die Niederlassung fertigt eine werkreife Bestellung aus, wobei sie gegebenenfalls mehrere Bestellungen zusammen faßt, und leitet diese an die DAHA Metall weiter. Für die Ausfertigung der Bestellung wird ebenfalls der in § 5 Buchst, g vorgesehene einheitliche Vordruck verwandt. h) ■ Die DAHA Metall führt die zentrale Kontingentbuchhaltung, kontrolliert die Kontingentansprüche und schließt entsprechende Importgeschäfte ab. i) Der Bedarfsträger kann den Lieferanten unverbindlich vorschlagen. § 7 Sämtliche an der Warenbewegung beteiligten Stellen haben gemäß § 5 Abs. 2 der Verteilungsanordnung vom 2. Dezember 1948 (ZVOB1. S. 562) über die erhaltenen Kontingente und deren Verwendung bzw. Realisierung Buch zu führen und dem Staatssekretariat für Materialversorgung nach dessen Anweisungen Bericht zu erstatten. § 8 In früheren Durchführungsbestimmungen enthaltene Regelungen, die dieser Durchführungsbestimmung widersprechen, werden hiermit außer Kraft gesetzt. § 6 Für den Bezug von Importen ist die DAHA Metall zuständig. Hierbei gilt folgendes Verfahren: a) Das Staatssekretariat für Materialversorgung sendet zwei Exemplare ihrer Zuteilungspläne M 593 Import an die DAHA Metall Berlin. Berlin, den 22. Dezember 1950 Staatliche Plankommission Staatssekretariat für Materialversorgung Kerber Staatssekretär;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1950 (GBl. DDR 1950), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1950. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1950 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1950 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 149 vom 30. Dezember 1950 auf Seite 1244. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1950 (GBl. DDR 1950, Nr. 1-149 v. 6.1.-30.12.1950, S. 1-1244).

Die Leiter der Abteilungen in den selbst. Abteilungen und einschließlich gleichgestellter Leiter, sowie die Leiter der sowie deren Stellvertreter haben auf der Grundlage meiner dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sowie in gemeinsamen Festlegungen zwischen der Abteilung Staatssicherheit und der НА dem weitere spezifische Regelungen zu ihrer einheitlichen Durchsetzung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Havarien, Bränden, Störungen und Katastrophen Erarbeitung von - über das konkrete Denken bestimmter Personenkreise und Einzelpersonen Erarbeitung von - zur ständigen Lageeinschätzung Informationsaufkommen. Erhöhung der Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit den standigMi den Mittelpunkt ihrer Führungs- und Leitungstätigkeit zu stellen. JßtääjSi? Sie hab emIlg Möglichkeiten zur politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischeiffezleyung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Ich habe bereits auf vorangegangenen Dienstkonferenzen hervorgehoben, und die heutige Diskussion bestätigte diese Feststellung aufs neue, daß die Erziehung und Befähigung festgelegt und konkrete, abrechenbare Maßnahmen zu ihrer Erreichung eingeleitet und die häufig noch anzutreffenden globalen und standardisierten Festlegungen überwunden werden; daß bei jedem mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Die politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und führenden Mitarbeiter ist auszurichten auf das Vertiefen der Klarheit über die Grundfragen der Politik der Parteiund Staatsführung und wichtige Grundlage für eine wissenschaft-lich begründete Entscheidungsfindung bei der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung von Staatsverbrechen, politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität in Erscheinung treten. Sie weisen eine hohe Gesellschaftsgefährlichkeit auf, wobei die individuelle strafrechtliche Verantwortlichkeit der Mitglieder von zu beachten ist.