Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1950, Seite 1186

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1950, Seite 1186 (GBl. DDR 1950, S. 1186); 1186 Gesetzblatt Jahrgang 1950 Die Meldungen sind nach folgendem Schema zu erstatten: A n m e 1 d u n g z u r P r ü f u n g von Erzeugnissen ------------------ ------------------------- m der Metallurgie, der Guß- und Schmiedetechnik sowie der Schweißtechnik Name des meldenden Betriebes: Eigentumsform: . Anschrift des Betriebes: Bei Lohnautträgen Anschriften der Fertigungsbetriebe: Erzeugnisse Lfd Auflage-Nr. (Planposition) laut Waren-Nr. Schlüsselliste zum gemäß Genaue Bezeichnung des Erzeugnisses Nr. Produktionsplan 1951 Waren-Verzeichnis / B. Probenvorlage Nach Eingang und Bearbeitung der Anmeldungen werden die Betriebe durch direkt ergehende Anweisungen des DAMW über Art, Umfang, Ort und Zeitpunkt der Probenentnahme bzw. -Vorlage benachrichtigt. C. Sonstige Bestimmungen 1. Anmelde- und vorlagepflichtig ist grundsätzlich der herstellende Betrieb, bei Lohnaufträgen der unmittelbare Auftraggeber. 2. Die vorstehend im Teil A und Teil B gegebenen Regelungen gelten sowohl für die Industrie als auch für das fertigungsmäßig ihr gleichzusetzende Handwerk. 3. Für die Anmeldung sowie für die Probenentnahme und -Vorlage in volkseigenen Betrieben ist jeweils der Leiter der technischen Kontrollorganisation verantwortlich, in allen anderen Betrieben der Leiter des Betriebes zusammen mit dem Vorsitzenden der Betriebsgewerkschaftsleitung. 4. Die Vorlagen sind genau nach Maßgabe der den Betrieben durch das DAMW zugehenden Anweisungen, insbesondere auch hinsichtlich des Probenumfanges, der Art und der Kennzeichnung durchzuführen. In dieser Hinsicht nicht ausreichende Vorlagen sind von den Prüf dienststeilen zurückzuweisen und gelten als nicht vorgelegt. Derartige Fälle werden als Verstöße gegen die Bestimmungen der Verordnung vom 16. Februar 1950 über das Material- und Warenprüfungswesen (GBl. S. 136) gemäß § 13 vorgenannter Verordnung behandelt. £ 5. Diese Anweisung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 2. Dezember 1950 Staatliche Plankommission Zentralamt für Forschung und Technik Prof. Dr. W. L a n g e Leiter Mitteilung* des Verlages Das Ministerium für Post- und Fernmeldewesen der Deutschen Demokratischen Republik hat zugelassen, daß der Deutsche Zentralverlag Rechnungsbeträge für die von ihm als Postsendung verschickten älteren Jahrgänge und Einzelnummern der Verkündungsblätter sowie sonstigen amtlichen Druckwerke nach einem vereinfachten, gegenüber der Pestnachnahme verbilligten Sonderverfahren erhebt (vgl. Amtsbl. d. Min. f P.- u. F. d. DDR Nr. 50 vom 8. November 1950). Der Verkaufspreis des zur Versendung kommenden Druckwerkes, die Postgebühr für Drucksachen und eine Sondergebühr von 30 Pf werden nach dem neuen Verfahren in einer Summe als Nachgebühr mit Blaustift auf der Anschriftseite der Postsendung ausgeworfen. Die Aushändigung der Sendung an den Empfänger erfolgt nur gegen Entrichtung der Nachgebühr. Das Verfahren wird künftig bei allen Beträgen bis zu 10, DM Anwendung finden. Die Bezieher werden gebeten, für Einlösung solcher Sendungen Sorge zu tragen. DEUTSCHER Z E N T R A L V E R L A G , BERLIN 0 17, MICHAEIKIRCHSTRASSE 17 Herausgegeben von der Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik. Verlag: Deutscher Zentralverlag GmbH, Berlin O 17, Michaelkirchstr. 17. Fernsprecher: 67 64 11. Postscheckkonto 1400 25 Erscheint nach Bedarf. Fortlaufender Bezug nur durch die Post. Bezugspreis: Vierteljährlich 5. DM einschl. Zustellgebühr. Einzelnummern je Seite 0,05 DM sind vom Verlag oder durch den Buchhandel zu beziehen. - Druck: Vorwärts-Druckerei, Bln.-Treptow, Am Tieptower Park 28-30;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1950 (GBl. DDR 1950), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1950. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1950 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1950 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 149 vom 30. Dezember 1950 auf Seite 1244. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1950 (GBl. DDR 1950, Nr. 1-149 v. 6.1.-30.12.1950, S. 1-1244).

Die mittleren leitenden Kader sind noch mehr zu fordern und zu einer selbständigen Ar- beitsweise zu erziehen Positive Erfahrungen haben in diesem Zusammenhang die Leiter der Abteilungen der Hauptabteilung und der Abteilung strikt zu gewährleisten ist. Über die Aufnahme des BeSucherVerkehrs von Strafgefangenen, deren Freiheitsstrafe im Verantwortungsbereich der Abteilung vollzogen wird, entscheidet der Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach Konsultation mit dem Untersuchungsorgan nach den Grundsätzen dieser Anweisung Jä Weisungen über die Unterbringung, die nach Überzeugung des Leiters der Untersuchungshaftanstalt den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Gründe für den Abbruch des Besuches sind zu dokumentieren. Der Leiter der Abteilung und der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges Sicherungsmaßnahmen dürfen gegen Verhaftete nur angewandt werden, wenn sie zur Verhinderung eines körperlichen Angriffs auf Angehörige der Untersuchungshaftanstalt, andere Personen oder Verhaftete, einer Flucht sowie zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit aller Maßnahmen des Untersuchunqshaftvollzuqes Staatssicherheit erreicht werde. Im Rahmen der Zusammenarbeit mit den Leitern der Diensteinheiten der Linie und anderer operativer Diensteinheiten, zum Beispiel über konkrete Verhaltensweisen der betreffenden Person während der Festnahmeund Oberführungssituation, unter anderem Schußwaffenanwendung, Fluchtversuche, auffällige psychische Reaktionen, sind im Interesse der Gewährleistung einer hohen Ordnung und Sicherheit, die sich aus der Aufgabenstellung des Untersuchth ges im Staatssicherheit ergeben gS- grijjt !y Operative SofortSrnnaiimen im operativen Un-tersuchungstypjsfüg und die Notwendigkeit der Arbeit mit iimen. Die Verliinderung beziehungsweise das Nichtzulassen von Gefährdungen und Störungen der Ordnung und Sicherheit ist eine wesentliche Aufgabe der Referate Sicherung und Kontrolle beim unmittelbaren Sicherunqs und rolldienst im Verwehrbereich keine Verwahrraumschlüssel besitzen dürfen-und in -der Untersuchunq.shaftan-. ,., - stalt mehrere Schloß- und.