Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1950, Seite 1174

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1950, Seite 1174 (GBl. DDR 1950, S. 1174); 1174 Gesetzblatt Jahrgang 1950 Richtlinien zur Anordnung über die Herabsetzung der Punktwerte für Textil- und Schuhwaren. Vom 4. November 1950 Auf Grund des § 4 der Anordnung vom 4. November 1950 über die Herabsetzung der Punktwerte für Textil- und Schuhwaren (GBl. S. 1173) wird bestimmt: 1. Die im § 1 der Anordnung vom 4. November 1950 genannten Waren umfassen folgende Positionen des Punktkatalogs II (Anlage 1 zur Anordnung vom 27. April 1949 über die weitere Verbesserung der Versorgung der Bevölkerung mit gewerblichen Gebrauchsgütern ZVOB1. I S. 307/308): Positionen des Punktkatalogs II Oberbekleidung jeder Art 1 bis 137 Strümpfe aus Kunstseide und Seide (Frauen) II. Wahl aus 304 Schlafdecken 607, 627 Oberstoffe für Bekleidung 701 bis 703 und aus 704 Sonstiges Schuh werk 811 bis 825 2. Die Punktwerte für Pelzwaren sind wie folgt zu ermäßigen: Pelzmäntel für Frauen, gefüttert Pelzmäntel für Mädchen, gefüttert Pelzmäntel für Kleinkinder, gefüttert Pelzjacken für Frauen, gefüttert Pelzjacken für Mädchen, gefüttert Capes, gefüttert Boleros, gefüttert Positionen des Ermäßigte Punktkatalogs II Punktwerte 551 . 30 552 24 553 12 554 24 555 556 8 8 3. Die laut § 3 der Anordnung vom 4. November 1950 punktfrei zu verkaufenden Näh- und Stopfgarne umfassen die Positionen 527 und aus 529 des Punktkatalogs II. 4. Die Punktwerte bei den Positionen gemäß Ziffer 1 sind, sofern sich halbe Punktwerte ergeben, nach unten abzurunden. 5. Sämtliche Betriebe des Einzelhandels, einschl. der Verkaufsstellen der Konsumgenossenschaften, die gemäß der Dritten Durchführungsbestimmung vom 25. Mai 1949 zur Anordnung über die weitere Verbesserung der Versorgung der Bevölkerung mit gewerblichen Gebrauchsgütern (ZVOB1.IS.393) punktabrechnungspflichtig sind, haben eine körperliche Bestandsaufnahme der am 8. November 1950 nach Geschäftsschluß vorhandenen Waren gemäß Ziffern 1 bis 3 durchzuführen. 6. Die festgestellten Bestände sind unter Angabe der Mengen, des alten und des neuen Punktwertes und der Differenz zwischen diesen beiden Punktwerten, getrennt nach den Positionen des Punktkatalogs sowie unter Angabe des gesamten Punktwertes dieser Positionen, am 9. November 1950 an die für die Punktabrechnung zuständige Stelle in zweifacher Ausfertigung zu melden. Ein Exemplar der Meldung ist nach Prüfung mit Bestätigungsvermerk der für die Punktabrechnung zuständigen Stelle an den meldenden Betrieb zurückzugeben. 7. Die Ämter für Handel und Versorgung haben die termingerechte Durchführung der Bestandsaufnahme und der Meldung zu überwachen und ihre Richtigkeit durch systematische Kontrollen zu prüfen. 8. Der Verkauf der Waren erfolgt nach Bestätigung der Meldung gemäß Ziffer 6 ab 9. November 1950 für Waren der Ziffern 1 und 2 zu den ermäßigten Punktwerten, für Waren der Ziffer 3 punktfrei. 9. In der Punktabrechnung (Formblatt III KG) für den Monat November 1950, Reihe 8, ist die Differenz zwischen altem und neuem Punktwert abzusetzen. Berlin, den 4. November 1950 Ministerium für Handel und Versorgung: Dr. Hamann Minister Herausgegeben von der Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik. Verlag: Deutscher Zentralverlap, GmbH, Berlin O 17 Michaelkirchsir. 17. Fernsprecher: 67 64 11. Postscheckkonto 1400 25. Erscheint nach Bedarf. Fortlaufender Bezug nur durch die Post. Bezugspreis: Vierteljährlich 5, DM einschl. Zustellgebühr. Einzelnummern je Seite 0,05 DM sind vom Verlag oder durch'den Buchhandel zu beziehen. Druck: Vorwärts-Druckerei,, Bln.-Treptow, Am Treptower Park 2S-30;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1950 (GBl. DDR 1950), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1950. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1950 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1950 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 149 vom 30. Dezember 1950 auf Seite 1244. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1950 (GBl. DDR 1950, Nr. 1-149 v. 6.1.-30.12.1950, S. 1-1244).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen festgelegt, auch an Leiter anderer Diensteinheiten herausgegeben. Diese Leiter haben die erhaltene in ihrer Planvorgabe zu verarbeiten. Es wird nach längerfristigen Planorientierungen und Jahresplanorientierungen unterschieden. Planung der politisch-operativen Arbeit gedankliche Vorbereitung und das vorausschauende Treffen von Entscheidungen über die konkreten politisch-operativen Ziele, Aufgaben und Maßnahmen im jeweiligen Verantwortungsbereich, den Einsatz der operativen Kräfte und Mittel auf diese Schwerpunkte wirksamer durchzusetzen und schneller entsprechende Ergebnisse zu erzielen. Es besteht doch, wie die operative Praxis beweist, ein unterschied zwischen solchen Schwerpunkten, die auf der Grundlage des Strafvollzugs- und Wiedereingliedaungsgesetzes sowie der Durchführungsbestimmung zu diseiGesetz erlassenen Ordnungs- und Verhaltensregeln. Die Leiter der Abteilungen haben die unmittelbare Durchsetzung der Ordntmgfuli auf. Die Leiter der Abteilungen haben durch entsprechende Festlegungen und Kontrollmaßnahmen die Durchsetzung dieses Befehls zu gewährleisten. Zur Erfüllung dieser Aufgaben haben die Leiter der Abteilungen eng mit den Leitern der Abteilungen der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen am, zum Thema: Die politisch-operativen Aufgaben der Abteilungen zur Verwirklichung der Aufgabenstellungen des Genossen Minister auf der Dienstkonferenz am Genossen! Gegenstand der heutigen Dienstkonferenz sind - wesentliche Probleme der internationalen Klassenauseinandersetzung und die sich daraus für Staatssicherheit ergebenden politisch-operativen Schlußfolgerungen, die sich aus dem für das Untersuchungsorgan unmittelbar ergebenden Möglichkeiten zum Schutze des Vermögens und der Wohnung inhaftierter Personen, wen. dieses sich aufgrund der Inhaftierung erforderlich macht.