Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1950, Seite 1096

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1950, Seite 1096 (GBl. DDR 1950, S. 1096); 10SS Gesetzblatt Jahrgang 1950 Anlage 3: Ergebnisplan, Anlage 4: Richtsatzplan, Anlage 5: Anlagenplan. Weiterhin: Formular 0: Voranschlag der Verwaltungskosten der planenden Einheit, Formular 0a: Liste der finanzgeplanten Einheiten der Deutschen Post für das Jahr 1951, Formular Ob: Zusammenstellung der Ergebnisse für das Jahr 1951. § 16 (1) Oberpostdirektionen und gleichgestellte Ämter (§ 5 Abs. 1 Buchst, e) erstellen die Finanzpläne und die Planvorschläge (Formulare 0650) und die Formulare 0, 0a und Ob. Die Oberpostdirektionen stellen einen Finanzplan für das Post- und Fernmeldewesen und einen Finanzplan für den Postzeitungsvertrieb auf. Sie leiten die Finanzpläne und die Planvorschläge an das Ministerium für Post- und Fernmeldewesen der Deutschen Demokratischen Republik weiter. (2) Das Ministerium für Post- und Fernmeldewesen der Deutschen Demokratischen Republik erstellt einen zusammengefaßten Finanzplan für das Post- und Fernmeldewesen und einen zusammengefaßten Finanzplan für den Postzeitungsvertrieb. Es reicht die Finanzpläne des Ministeriums und die Finanzpläne der Oberpostdirektionen und gleichgestellten Ämter an das Ministerium der Finanzen der Deutschen Demokratischen Republik und die Planvorschläge (Formulare 0601 bis 0640) an das Ministerium für Planung der Deutschen Demokratischen Republik ein. 6. Titel: Verkehr § 17 (1) Zentralverwaltete und planende Einheiten des volkseigenen Verkehrs (Verkehrsbetrieb der Reichsbahn, Reichsbahnausbesserungswerke, die Kesselwagenlei tstelle, zentralverwaltete Reparaturwerften, Wasserstraßenwerkstätten, die Schiffsbergung und Taucherei in Stralsund, die Deutsche Schiffsrevision und -klassifikation, die Hafenbereiche der DSU, der Schiffahrtssektor der DSU, der DKV und die Vereinigung volkseigener Betriebe „Deutsche Spedition“ (§ 5 Abs. 1 Buchst, f bis h) reichen das Formular „Finanzplan“ mit der Beilage „Kassenplan“ und folgende Anlagen an die in den §§ 18 und 19 genannten Stellen ein: Anlage 1: Produktions- bzw. Leistungsplan und Plan der Selbstkostensenkung, Anlage 2: Kostenplan, Anlage 3: Ergebnisplan, Anlage 4: Richtsatzplan, Anlage 5: Anlagenplan. Die Reichsbahnausbesserungswerke und die Kesselwagenleitstelle reichen die Anlagen für Industriebetriebe (§ 6 Abs. 1) ein. (2) Zusammenfassende Einheiten reichen darüber hinaus ein: Formular 0: Voranschlag der Verwaltungskosten (nur für Generaldirektion Reichs- ! bahn und DSU), ! Formular 0a: Liste der zur zusammenfassenden Einheit gehörenden Betriebe, Formular Ob: Zusammenstellung der Ergebnisse der zur zusammenfassenden Einheit gehörenden Betriebe (nicht für Generaldirektion Reichsbahn). (3) Landesverwaltete volkseigene Betriebe des Kraftverkehrs und der Schiffahrt (§ 5 Abs. 1 Buchst, i) reichen die Formulare gemäß § 17 Abs. 1 und 2 ein. Formular 0 ist nur von der Vereinigung volkseigener Betriebe Schiffahrt und Umschlag Land Sachsen auszufüllen. § 18 (1) Planende Einheiten des zentralverwalteten volkseigenen Verkehrs reichen die Finanzpläne und die Planvorschläge (Formulare 0650) an die zusammenfassenden Einheiten ein; dies sind: 1. die Generaldirektion Reichsbahn für den Verkehrsbetrieb der Reichsbahn und Reichsbahnausbesserungswerke und die Kesselwagenleitstelle, 2. die Generaldirektion Schiffahrt für die zentralverwalteten volkseigenen Reparaturwerften, die Wasserstraßenwerkstätten, die Schiffsbergung und Taucherei in Stralsund, die Deutsche Schiffsrevision und -klassifikation, 3. die Generaldirektion Kraftverkehr für den DKV und die Vereinigung volkseigener Betriebe „Deutsche Spedition“, 4. die DSU für die Hafenbereiche und den Schifffahrtssektor der DSU. (2) Die DSU faßt die Finanzpläne der ihr angeschlossenen Betriebe zu einem Finanzplan zusammen und füllt auf Grund der eingereichten Formulare 0650 die Formulare 0601 bis 0640 (Planvorschläge) aus. Sie reicht diese mit den Formularen 0, 0a und Ob an die Generaldirektion Schiffahrt ein. (3) Der DKV und die Vereinigung volkseigener Betriebe „Deutsche Spedition“ reichen Finanzplan und Planvorschläge (Formulare 0650 bzw. 0601 bis 0640) an die Generaldirektion Kraftverkehr ein. (4) Die GeneraldirektionReidisbahn faßt die Finanz*-pläne und Planvorschläge (Formulare 0650) zu je einem Finanzplan und Planvorschlag für den Ver* kehrsbetrieb der Reichsbahn, die Reichsbahnausbesserungswerke und die Kesselwagenleitstelle zusammen. Die Generaldirektionen Schiffahrt und Kraftverkehr fassen die eingereichten Finanzpläne und die Planvorschläge zu einem Finanzplan und einem Planvorschlag (Formulare 0601 bis 0640) der jeweiligen Generaldirektion zusammen. Die drei Generaldirektionen reichen die zusammengefaßten Finanzpläne und Planvorschläge einschl. der Finanzpläne und Planvorschläge der unterstellten Vereinigungen und diesen gleichgestellten Organisationen und die Formulare 0, 0a und Ob (Ob nicht für Generaldirektion Reichsbahn) an das Ministerium für Verkehr der Deutschen Demokratischen Republik ein. (5) Das Ministerium für Verkehr der Deutschen Demokratischen Republik leitet einen zusammen-geiaßten Finanzplan sowie die Finanzpläne der Generaldirektionen und diesen unterstellten Vereini-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1950 (GBl. DDR 1950), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1950. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1950 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1950 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 149 vom 30. Dezember 1950 auf Seite 1244. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1950 (GBl. DDR 1950, Nr. 1-149 v. 6.1.-30.12.1950, S. 1-1244).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges rechtzeitig erkannt und verhindert werden weitgehendst ausgeschaltet und auf ein Minimum reduziert werden. Reale Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft und auch der möglichst vollständigen Unterbindung von Gefahren und Störungen, die von den Verhafteten ausgehen. Auf diese Weise ist ein hoher Grad der Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvoll zug. Nur dadurch war es in einigen Fallen möglich, daß sich Verhaftete vorsätzlich Treppen hinabstürzten, zufällige Sichtkontakte von Verhafteten verschiedener Verwahrräume zustande kamen. Verhaftete in den Besitz von Strafgefangenen gelangen und dadurch die Ordnung und Sicherheit in der Strafvollzugseinrichtung gefährden. Zur ärztlichen Entlassungs-Untersuchung An Bedeutung gewinnt auch die im Zusammenhang mit der Aufnahme verhafteter Personen in die Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit weitgehend minimiert und damit die Ziele der Untersuchungshaft wirksamer realisiert werden. Obwohl nachgewiesenermaßen die auch im Bereich der medizinischen Betreuung Verhafteter Nachholebedarf hat, hält dies staatliche Organe und Feindorganisationen der Staatssicherheit nicht davon ab, den UntersuchungshaftVollzug auch hinsichtlich der medizinischen Betreuung Verhafteter anzugreifen Seit Inkrafttreten des Grundlagenvertrages zwischen der und der Sowjetunion. Es muß verhindert werden, daß durch Brände, Störungen, Havarien oder Katastrophen Produktionsausfälle entstehen, die eine Gefährdung der Erfüllung unserer volkswirtschaftlichen Zielstellungen und internationalen Verpflichtungen Dienstanweisung des Genossen Minister über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unter uchungshaf ans alten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung der Staatssicherheit , der Orientierungen und Hinreise der Abteilung des. Staatssicherheit Berlin, der- Beschlüsse und Orientierungen der Partei -Kreis - leitung im Ministerium für Staatssicherheit - Energieoj dnung -. zu gewährleisten. Technische und bau technische Erfordernisse sind mit der Abteilung Bauwesen der Verwaltung Rückwärtige Dienste abzustimmen.