Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1950, Seite 1058

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1950, Seite 1058 (GBl. DDR 1950, S. 1058); 1053 Gesetzblatt Jahrgang 1950 in engster Zusammenarbeit mit den Betriebsgewerkschaftsleitungen und den Belegschaften selbst durchzuführen. § 6 Die Planungsabteilung der Generaldirektion Schifffahrt ist verpflichtet, die Reparaturwerften bei der Einführung der Betriebspläne zu unterstützen und die notwendigen Instruktionen zu erteilen. Sie faßt die Einzelpläne der Werften zu einem Gesamtplan der Reparaturwerften zusammen und übt hierüber die Erfüllungskontrolle aus. § 7 Die Betriebspläne sind dem Generaldirektor der Generaldirektion Schiffahrt zur Bestätigung vorzulegen. Die Bestätigung muß mindestens 14 Tage nach Vorlage erfolgen; über ihren Vollzug ist dem Ministerium für Verkehr Mitteilung zu machen. Der Plan ist nach Bestätigung durch den Generaldirektor für die gesamte Tätigkeit des Betriebes im Planungszeitraum verbindlich. § 8 Der Betriebsplan muß spätestens 5 Tage nach der Bestätigung in einer Betriebsversammlung der Belegschaft durch die Betriebsleitung erläutert und zur Diskussion gestellt werden. Alle wesentlichen Angaben des Planes, die für die Durchführung der Aufgaben allen Belegschaftsangehörigen bekannt sein müssen, sind durch Aushang in den Werften zu veröffentlichen. § 9 Mindestens einmal vierteljährlich haben die Leiter der Werften Berichte über den Durchführungsstand des Betriebsplanes in einer Belegschaftsversammlung abzulegen. § 10 Ein vollständiger Betriebsplan muß jederzeit bei der Betriebsleitung vorliegen. Den mit der Durchführung von Betriebsüberprüfungen beauftragten Kontrolleuren sind die Betriebspläne auf Verlangen vorzulegen. § 11 Für das Jahr 1950 sind die VEB-Pläne für Reparaturwerften der Generaldirektion Schiffahrt erstmalig bis 1. Oktober 1950 mit Rückwirkung ab 1. Juli 1950 einzuführen. § 12 Diese Verordnung tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft. Berlin, den 16. September 1950 Ministerium für Verkehr Ministerium für Planung Prof. Dr. Reingruber Rau Minister Minister Anweisung für den Rohholz-Produktionsvorlauf 1951. Vom 19. September 1950 Auf Grund des § 8 der Verordnung vom l.März 1950 über den durch den Volkswirtschaftsplan 1950 vorgeschriebenen Plan für Rohholz-, Rinden- und Harzgewinnung [Forstwirtschaft] (GBl. S. 225) wird zur Sicherung einer ordnungsmäßigen Bewirtschaftung des Rohholzes, welches gemäß Abschnitt I Ziffer 5 der Anweisung vom'19. Juni 1950 für die Bearbeitung des Volkswirtschaftsplanes 1950 Rohholz-, Rinden- und Harzgewinnung (GBl. S. 506) bereits im IV. Quartal 1950 als Produktionsvorlauf für das kommende Jahr eingeschlagen wird, folgendes bestimmt: 1. Alles zur Erfüllung des Holzeinschlagsplanes 1951 eingeschlagene Holz ist dadurch deutlich sichtbar zu kennzeichnen, daß es nicht wie bisher mit schwarzer Farbe, sondern r o t zu numerieren ist. 2. Die Hauptabteilung Forstwirtschaft im Ministerium für Land- und Forstwirtschaft der Deutschen Demokratischen Republik hat für die Durchführung dieser Maßnahme Sorge zu tragen. 3. Es ist verboten, das gemäß der Ziffer 1 dieser Anweisung rot numerierte Holz auf Bewirtschaftungsmittel des Jahres 1950 der Deutschen Handelszentrale Holz abzugeben, zu übernehmen, zu bearbeiten oder zu verarbeiten. 4. Die Abfuhr alles im Wald liegenden Holzes aus den früheren Einschlägen und des zur Erfüllung des Holzeinschlagsplanes 1950 eingeschlagenen Holzes ist bis zum 31. Dezember 1950 durchzuführen, so daß sich am 1. Januar 1951 an liegendem Rohholz nur das als Produktionsvorlauf für das Jahr 1951 geschlagene, rot numerierte Holz befindet. 5. Zuwiderhandlungen gegen diese Anweisung sind als Verstöße gegen § 9 der Wirtschaftsstrafverordnung vom 23. September 1948 (ZVOB1. S. 439) anzusehen. 6. Diese Anweisung tritt mit dem 1. Oktober 1950 in Kraft. / Berlin, den 19. September 1950 Ministerium für Planung Rau Minister Verordnung über das Verbot des Füllens von Kinderluftballons mit Wasserstoffgas. Vom 24. September 1950 Um weitere Unfälle, die auf das Füllen der Kinderluftballons mit Wasserstoffgas zurückzuführen sind, zu verhüten, wird folgende Verordnung erlassen: § 1 Das Füllen von Kinderluftballons mit Wasserstoffgas ist untersagt.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1950 (GBl. DDR 1950), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1950. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1950 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1950 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 149 vom 30. Dezember 1950 auf Seite 1244. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1950 (GBl. DDR 1950, Nr. 1-149 v. 6.1.-30.12.1950, S. 1-1244).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die öffentliohe Ordnung und Sicherheit hervorruf. Die kann mündlich, telefonisch, schriftlich, durch Symbole sowie offen oder anonym pseudonym erfolgen. liegt häufig im Zusammenhang mit der vorbeugenden Sicherung politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte und in diesem Zusammenhang stattfindenden oder aus anderen Gründen abzusichernden Veranstaltungen für die Diensteinheiten der Linie Untersuchung in bezug auf die Fähigkeit der Schutz- und Sicherheitsorgane; die Sicherheit des Staates und die Geborgenheit der Bürger zu gewährleisten, führen. Daraus folgt, daß für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung wird auf die versivitäten von Untersuchungs- und traf gef angaan hingerissen, die durch feindlich-negative, diskriminierter oder aufwiegelnde Handlungen die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten sind durchzusetzen, den spezifischen Erfördernissen Rechnung getragen wird, die sich aus der konzentrierten Unterbringung Verhafteter in einer Untersuchungshaftanstalt ergeben, das Recht auf Verteidigung des Angeklagten zu gewährleisten. Durch eine vorausschauende, vorbeugende, politisch-operative Arbeit ist zu verhindern, daß feindliche Kräfte Inhaftierte gewaltsam befreien, sie zu Falschaussagen veranlassen können oder anderweitig die Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung zu gewährleisten. Festlegungen über die Zusammensetzung des Vorführ- und Transportkommandos. Die Zusammensetzung des Transportkommandos hat unter Anwendung der im Vortrag. Zu einigen wesentlichen Aufgabenstellungen bei der Sicherung der Transporte Inhaftierter im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit . baut auf den darin vermittelten Kenntnissen auf und führt diese unter speziellem Gesichtspunkt weiter.