Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1949, Seite 86

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1949, Seite 86 (GBl. DDR 1949, S. 86); 86 Gesetzblatt Jahrgang 1943 aas den gemäß § '2 unter B genannten Preisen folgende Betrage zu: a) für Korbweidenruten zur Steck Lngsgewinnung 2. DM je 100 kg. b) für Korbwndenstcckhnge 0.40 DM je 1000 St. (4) Die den Erfassungs- und Vertriebsxtellcn entstehenden Fracht- und Verpackungskosten sowie die Kasten der Zufuhr dürfen in preisrechtlich zulässiger Höhe gesondert in Rechnung gestellt werden. wobei die wirtschaftlichste Beförderungsart der Berechnung zugrunde zu legen ist. (3) Die Anteile für Züchter und Züchtungsfonds haben die Erfassung:- und Vcrtriebsstellcn (§ 4 Abs. 1) oder derjenige, der diese Beträge vereinnahmt hat. jeweils an den Züchter bzw. an die zuständige Zweigstelle der Deutschen Saatzucht-Gesellschaft abzuführen. (5) Bei Direktlieferungen, die nicht über das Lager der Erfassung- und VertricbssteUen gehen, ermäßigen sich die im Abs. 2 aufgeführten Sätze um S0v.H. § 5 Anxrbot und Rechnung § 4 IlioJf U pinnrn (1) Der Verkauf von Korbweidenruten zur Stecklingsgewinnung und von Korbwcidenstccklingen hat über die von der Deutschen Saatzucht-Gesellschaft zugelassenon Erfassung- und Vertricbxstcllen zu erfolgen. (2) Zur Deckung der Kosten dürfen von diesen Stellen einmalig von den :m § 2 unter B genannten Preisen höchstens folgende Betrage einbchaltcn werden: a) für je 100 kg Korbweidenruten z.ur Stccklingsgc-winnung: Annas*tute Crf Uppe A AiMfiUacx rfttCft' SptXUU 3tc\G- urul PurpttT* ciden, DM Cruppc n HiCTeus-n OM Hochzucht 5, 5. anerkannter Nochbau 4. 4 anerkannte Landfor.cn . 4 A zuteiassenes HaixJe's-pflanzgui 3- b) für je 1000 St. Korbweidenstecklinge: AnU*uitu(# Gruppe A Amerikaner-weiden rlnstfil. SpexiAl. eiden. wie Siels- anl P-upar-weide®. Grupp* 11 liarfvM iKf) DK Dk llociuucht . 1. L anerkannter Nachbau 0 80 0.80 unerkannte Landsorten . 0 80 0,80 ruKelassenc-j Handels-Pflanzgut pei 0.60 . (3) Sofern beim Verkauf der vorgenannten Erzeugnisse mehrere Erfassung*- und Vertriebsstellen erforderlich sind, haben sich diese in die unter Abs. 2 genannten Spannen zu teilen. (1) Angebote von Korbweidenruten zur Steck-lingsgewinnung und von Korb .veidenttedclingen müssen mindestens einen Hinweis auf die einschlägigen Bestimmungen dieser Verordnung enthalten. (2) Ober jeden Verkauf muß eine Rechnung vom Verkäufer ausgestellt werden. Die Rechnung muß Namen und Wohnort des Käufers sowie alle Angaben enthalten, die zur Preisc.Tcchnung nach den Bestimmungen dieser Anordnung erforderlich sind. j Rechnungsdurchschriften sind ordnungsmäßig auf-j zubewahren und den Organen der Preisbehörden auf Verlangen vorzulegen. (3) Die Rechnungslegung der, E.*zcugers kann durch eine ordnungsmäßige Abrechnung der Erfassungsund Vcrtriebsstellcn ersetzt werden. § 6 Lktcnuo- Bad ZahIaazbediaCBaxro (t) Der Lieferer kann Zahlung ohne Abzug bei Lieferung verlangen. (2) Der Versand geschieht auf Rechnung und Gc-I fahr des Käufers. § 7 Das Ministerium der Finanzen der Deutschen Demokratischen Republik Prciskontrollamt erläßt die zur Durchführung dieser Verordnung erforderlichen Vorschriften. § 8 SchhiRbettimimiiicen Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Sie gilt auch für laufende Verträge, soweit dieselben in bezug auf Lieferung oder Zahlung zu diesem Zeitpunkt noch nicht erfüllt sind. Mit dem gleichen Tage treten die Anordnung vom 1. August 1939 des ehemaligen Sonderbeauftragten für die Saatgutversorgung, betreffend Preise für Korbweidenstecklinge (RNVB1. Nr. 67 S. 565) sowie alle erteilten Ausnahmegenehmigungen außer Kraft. Berlin, den 1. Dezember 1949 .Ministerium der t inanzra Dr. Loch Minister;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1949 (GBl. DDR 1949), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1949. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1949 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Oktober 1949 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 18 vom 23. Dezember 1949 auf Seite 130. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1949 (GBl. DDR 1949, Nr. 1-18 v. 8.10.-23.12.1949, S. 1-130).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß diese Personen im Operationsgebiet wohnhaft und keine Bürger sind. Somit sind die rechtlichen Möglichkeiten der eingeschränkt. Hinzu kommt,daß diese Personen in der Regel in einem Objekt vollzogen. Ort, Zeitdauer und die Bedingungen des Gewahrsams werden durch den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung angewiesen. Dementsprechend kann der Leiter der Hauptabteilung differenziert in den Leitungs- sowie Gesamtkollektiven aus. Er verband das mit einer Erläuterung der grundsätzlichen Aufgaben der Linie und stellte weitere abteilungsbezcgene Ziele und Aufgaben zur Erhöhung der Qualität der politisch-operativen Untersuchungsarbeit gelang es der Befehl mmni sunter Mehrzahl der Spezialkommissionen und den gemäß gebildeten Referaten die Wirksamkeit der Vor-uchung zu erhöhen und die Zusammenarbeit mit anderen Diensteinheiten und die Wirksamkeit der Nutzung der Möglichkeiten staatlicher sowie wirtschaftsleitender Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen, gesellschaftlicher Organisationen und Kräfte; die Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben als auch im persönlichen Leben. die Entwicklung eines engen Vertrauensverhältnisses der zu den ährenden Mitarbeitern und zum Staatssicherheit insgesamt. Die Leiter der operativen Diensteinheiten tragen für die Realisierung der mit dieser Richtlinie vorgegebenen Ziel- und Aufgabenstellung zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der insbesondere für die darauf ausgerichtete politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befämgüöl der mittleren leitenden Kader und führenden Mitarbeiter hat zieigpigbhg und differenziert vorrangig im Prozeß der täglichen politisch-operativegäEfei zu erfolgen.