Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1949, Seite 24

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1949, Seite 24 (GBl. DDR 1949, S. 24); 24 Gesetzblatt Jahrgang 1949 Preisen und den in dieser Verordnung festgesetzten Preisen ergeben, zu Gunsten der Länderhaushalte durchzuführen. § 22 Inkrafttreten Die Preisverordnung tritt am 10. November 1949 in Kraft. Berlin, den 27. Oktober 1949 Ministerium der Finanzen Dr. Loch Minister Preisverordnung Nr. 3. Verordnung über Preise für Rohöl, raffiniertes Speiseöl und Tafelmargarine. Vom 27. Oktober 1948 Allgemeine Bestimmungen § 1 Mit Wirkung vom 10. November 1949 werden Preisstützungen für Ölsaaten und öl nicht mehr gewährt. Abschnitt I Preise für Rohöl und raffiniertes Speiseöl § 2 Herstellerabgabepreis (1) Der Herstellerabgabepreis für nicht raffiniertes Speiseöl (Rohöl) beträgt 178, DM je 100 kg ab Werk ausschl. Verpackung in Leihgebinden, 184, DM je 100 kg frei Empfangsstation ausschl. Verpackung in Leihgebinden. (2) Der Herstellerabgabepreis für raffiniertes Speiseöl beträgt 184 DM je 100 kg ab Werk ausschl. Verpackung in Leihgebinden, 190, DM je 100 kg frei Empfangsstation ausschl. Verpackung in Leihgebinden. § 3 Großhandelsabgabepreis. (1) Der Großhandelsabgabepreis für raffiniertes Speiseöl beträgt bei Abgabe an den Einzelhändler in Fässern mit mindestens 170 kg , . 200, DM je 100 kg, in Gebinden jeder Art mit einem Inhalt von weniger als 170 kg . 207, DM je 100 kg; bei Abgabe an Großverbraucher für die ungeteilte Abgabe von mindestens 10 kg 2,19 DM je 1 kg. (2) Die Preise verstehen sich ausschl. Verpackung in Leihgebinden frei Lager des Einzelhändlers bzw. des Großverbrauchers. § 4 Einzelhandelsabgabepreis (1) Der Einzeihandelsabgabepreis für raffiniertes Speiseöl beträgt 2,35 DM je 1 kg. (2) Bei Abgabe von kleineren Mengen dürfen folgende Zuschläge erhoben werden: a) für das Auswiegen von Mengen vqq 126 g bis 250 g bis zu 0.08 DM je 1 kg, b) für das Auswiegen von Mengen von 125 g und darunter . . bis, zu 0,16 DM je 1 kg. § 5 Öiausgleichskasse ! Bei dem Ministerium für Handel und Versorgung ! der Republik ist eine Ölausgleichskasse zu errich-j ten, die die unterschiedlichen Ölsaatenpreise bei i den Ölmühlen ausgleicht. Das Ministerium für ! Handel und Versorgung der Republik erläßt im ! Einvernehmen mit dem Ministerium der Finanzen der Republik- hierzu die erforderlichen Durchführungsbestimmungen. Über eventuelle Überschüsse der Ölausgleichskasse verfügt das Ministerium der Finanzen der Republik. Abschnitt II Presse für l'afelmargarine § 6 Herstellerabgabepreis (1) Der Herstellerabgabepreis für Tafelmärgarine beträgt 188, DM je 100 kg. (2) Der Herstellerabgabepreis versteht sich einschließlich Verpackung frei Empfangsstation des Großhändlers. § 7 Großhandelsabgabepreis (!) Der Großhandelsabgabepreis für Tafeimarga-rine beträgt a) bei Abgabe an den Einzelhändler 197, DM je 100 kg; b) bei Abgabe an Großverbraucher bei einer Belieferung von mindesten 20 kg in höchstens 4 Einzellieferungen innerhalb einer Zuteilungsperiode von einem Monat 2,08 DM je 1 kg. (2) Die Preise verstehen sich einschl. Verpackung i frei Haus des Einzelhändlers bzw. des Großver-! brauchers. § 8 Einzelhandel sabgabepreis Der Einzeihandelsabgabepreis für Tafelmargarine beträgt 2,20 DM je 1 kg.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1949 (GBl. DDR 1949), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1949. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1949 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Oktober 1949 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 18 vom 23. Dezember 1949 auf Seite 130. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1949 (GBl. DDR 1949, Nr. 1-18 v. 8.10.-23.12.1949, S. 1-130).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Abwehr- aufgaben in den zu gewinnen sind. Das bedeutet, daß nicht alle Kandidaten nach der Haftentlassung eine Perspektive als haben. Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die Beweisführung im Operativen Vorgang, denn nur auf der Grundlage der im Operativen Vorgang erarbeiteten inoffiziellen und offiziellen Beweismittel läßt sich beurteilen, ob im Einzelfall die Voraussetzungen für die im Einzelfall erforderliche differenzierte! Anwendung des sozialistischen Rechts dar. Das trifft vor allem zu, wenn die Verdächtigen bekannt sind und. die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die Beantragung eines Haftbefehls gegeben sind. In diesem Abschnitt sollen deshalb einige grundsätzliche Fragen der eiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen durch die Zusammenarbeit zwischen operativen Diensteinheiten und Untersuchungsabteilungen als ein Hauptweg der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfahren Erfordernisse und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren, Dissertation, Vertrauliche Verschlußsache AUTORENKOLLEKTIV: Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von bei Transitmißbrauchshanclüngen auf frischer Tat festgenomraePör ßeschuldigter Potsdam, Juristisch Fachs lußa Vertrauliche Verschlußsache schule, Errtpgen und Schlußfolgerungen der Äf;Ssfeerlin, bei der ziel gerttchteten Rückführung von Bürgern der die Übersiedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin zu erreichen, Vertrauliche Verschlußsache - Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierendan höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Unter-suchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . dargelegten Erkenntnisse den Angehörigen der Linie Staatssicherheit zu vermitteln.