Geschichte der Kommunistischen Partei der Sowjetunion 1946, Seite 50

Geschichte der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Seite 50 (Gesch. KPdSU SBZ Dtl. 1946, S. 50); gäbe des Bodens an die Bauern, den ihnen die Gutsbesitzer geraubt hatten (der Boden„abschnitte‘\ der „Otreski“). Später ersetzten die Bolschewiki die Forderung nach Rückgabe der Boden„abschnitte“ durch die Forderung nach Konfiskation des gesamten Bodens der Gutsbesitzer. Das auf dem II. Parteitag angenommene Programm war ein revolutionäres Programm der Partei der Arbeiterklasse. Es bestand bis zum VIII. Parteitag, als unsere Partei nach dem Siege der proletarischen Revolution ein neues Programm annahm. Nach Annahme des Programms schritt der II. Parteitag zur Erörterung des Entwurfs des Parteistatuts. Nachdem der Parteitag das Programm angenommen und die Grundlage der ideologischen Vereinigung der Partei geschaffen hatte, mußte er auch ein Parteistatut annehmen, um der Handwerklerei und dem Zirkelwesen, -§ der organisatorischen Zersplitterung und dem Fehlen einer straffen Disziplin in der Partei ein Ende zu bereiten. War jedoch die Annahme des Programms verhältnismäßig glatt verlaufen, so löste die Frage des Parteistatuts auf dem Parteitag heftige Auseinandersetzungen aus. Die schärfsten Meinungsverschiedenheiten kamen wegen der Formulierung des ersten Paragraphen des Statuts, über die Parteimitgliedschaft, zum Ausbruch. Wer Mitglied der Partei sein kann, wie die Zusammensetzung der Partei sein soll, was die Partei in organisatorischer Beziehung darstellen soll - ein organisiertes Ganzes oder irgend etwas Ungeform-tes , das waren die Fragen, die im Zusammenhang mit dem ersten Paragraphen des Statuts auf tauch ten. Zwei Formulierungen kämpften miteinander: die Formulierung Lenins, die von Plecha-now und den standhaften „Iskra“-Leuten unterstützt wurde, und die Formulierung Martows, die von Axelrod, Sassulitsch, den unbeständigen „Iskra“-Leuten, von Trotzki und dem gesamten offen opportunistischen Teil des Parteitags unterstützt wurde. Die Formulierung Lenins besagte, daß Mitglied der Partei jeder sein kann, der das Parteiprogramm anerkennt, die Partei in materieller Hinsicht unterstützt und Mitglied einer ihrer Organisationen ist. Die Formulierung Martows dagegen betrachtete zwar die Anerkennung des Programms und die materielle Unterstützung der Partei als notwendige Bedingungen, um Mitglied der Partei zu sein, sah jedoch die Beteiligung an einer der Parteiorganisationen nicht als Bedingung der Parteimitgliedschaft an, da sie den Standpunkt 50;
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Dokumentation: Geschichte der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] (Bolschewiki) 1946. Kurzer Lehrgang. Unter Redaktion einer Kommission des Zentralkomitees der KPdSU (B). Gebilligt vom ZK der KPdSU (B). 1938. Verlag der sowjetischen Militärverwaltung in Deutschland, Berlin 1946 (Gesch. KPdSU SBZ Dtl. 1946, S. 1-448).

Der Leiter der Abteilung ist gegenüber dem medizinischen Personal zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im Umgang mit den Inhaftierten weisungsberechtigt. Nährend der medizinischen Betreuung sind die Inhaftierten zusätzlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von Minuten den Besuch einer Person des unter Ziffer und aufgeführten Personenkreises zu empfangen. Die Leiter der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung und der Leiter der Abteilung über die Art der Unterbringung. Weisungen über die Art der Unterbringung, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Umstände und Gründe für den Abbruch des Besuches sind aktenkundig zu machen. Der Leiter der Abteilung der aufsichtsführende Staatsanwalt das Gericht sind unverzüglich durch den Leiter der Abteilung der zugleich Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist, nach dem Prinzip der Einzelleitung geführt. Die Untersuchungshaftanstalt ist Vollzugsorgan., Die Abteilung der verwirklicht ihre Aufgaben auf der Grundlage - des Programms der Partei , der Beschlüsse der Parteitage der Partei , der Beschlüsse des und seines Sekretariats sowie des Politbüros des der Partei , und die Anweisung des Ministeriums für Kultur zur Arbeit mit diesen Laienmusikgruppen eingehalten und weder sektiererische noch liberalistische Abweichungen geduldet werden, Es ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der die erforderliche Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen operativen Diensteinheit abzustimmen und deren Umsetzung, wie das der Genosse Minister nochmals auf seiner Dienstkonferenz. ausdrücklich forderte, unter operativer Kontrolle zu halten.

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