Geschichte der Kommunistischen Partei der Sowjetunion 1946, Seite 418

Geschichte der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Seite 418 (Gesch. KPdSU SBZ Dtl. 1946, S. 418); Der Frau stehen auf allen Tätigkeitsgebieten die gleichen Rechte wie dem Manne zu. Die Gleichberechtigung der Bürger der UdSSR, unabhängig von ihrer Nationalität und Rasse, ist unverbrüchliches Gesetz. Allen Bürgern wird die Gewissensfreiheit und die Freiheit antireligiöser Propaganda zuerkannt. Die Verfassung garantiert im Interesse der Festigung der sozialistischen Gesellschaft die Redefreiheit, die Pressefreiheit, die Meetings- und Versammlungsfreiheit, das Recht auf Vereinigung in gesellschaftlichen Organisationen, die Unverletzlichkeit der Person, die Unverletzlichkeit der Wohnung und das Briefgeheimnis, das Asyl recht für ausländische Bürger, die wegen Verfechtung der Interessen der Werktätigen oder wegen wissenschaftlicher Betätigung oder wegen nationalen Befreiungskampfes verfolgt werden. Die neue Verfassung erlegt gleichzeitig jedem Bürger der Sowjetunion ernste Verpflichtungen auf: die Gesetze zu befolgen, die Arbeitsdisziplin zu beobachten, seiner gesellschaftlichen Pflicht ehrlich nachzukommen, die Regeln des sozialistischen Gemeinschaftslebens zu achten, das gesellschaftliche, sozialistische Eigentum zu hüten und zu festigen, das sozialistische Vaterland zu verteidigen. „Die Verteidigung des Vaterlandes ist heilige Pflicht eines jeden Bürgers der UdSSR.“ Was die Rechte der Bürger auf Zusammenschluß zu verschiedenen Vereinigungen betrifft, so hat die Verfassung in einem ihrer Artikel niedergelegt: „Die aktivsten und zielbewußtesten Bürger aus den Reihen der Arbeiterklasse und anderer Schichten der Werktätigen vereinigen sich in der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (Bolschewiki), die der Vortrupp der Werktätigen in ihrem Kampf für die Festigung und Entwicklung des sozialistischen Systems ist und den führenden Kern aller Organisationen der Werktätigen, der gesellschaftlichen sowohl wie der staatlichen, bildet.“ Der Entwurf der neuen Verfassung der UdSSR wurde vom VIII. Sowjetkongreß einmütig gebilligt und bestätigt. Das Land der Sowjets erhielt somit eine neue Verfassung, die Verfassung des Sieges des Sozialismus und der Arbeiter- und Bauerndemokratie. Damit verankerte die Verfassung die weltgeschichtliche Tatsache, daß die Sowjetunion in eine neue Entwicklungsphase, in die Phase 418;
Geschichte der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Seite 418 (Gesch. KPdSU SBZ Dtl. 1946, S. 418) Geschichte der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Seite 418 (Gesch. KPdSU SBZ Dtl. 1946, S. 418)

Dokumentation: Geschichte der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] (Bolschewiki) 1946. Kurzer Lehrgang. Unter Redaktion einer Kommission des Zentralkomitees der KPdSU (B). Gebilligt vom ZK der KPdSU (B). 1938. Verlag der sowjetischen Militärverwaltung in Deutschland, Berlin 1946 (Gesch. KPdSU SBZ Dtl. 1946, S. 1-448).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in entsprechenden Bereich zu aktivieren. Die Durchführung von Zersetzungsiriaßnahnen und Vorbeugungsgesprächen und anderer vorbeugender Maßnahmen. Eine weitere wesentliche Aufgabenstellung für die Diont-einheiten der Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher besteht in der Durch-. führung gezielter Maßnahmen zur Zersetzung feindlicher oder krimineller Personenzusammenschlüse. Ausgehend von der Funktion staatliches Untersuchungsorgan können auf der Grundlage des Gesetzes in gewissem Umfang insbesondere Feststellungen über die Art und Weise der Begehung der Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen, den entstandenen Schaden und die Persönlichkeit des Täters gleichzeitig die entscheidende Voraussetzung für die Realisierung auch aller weiteren dem Strafverfahren obliegenden Aufgaben darstellt. Nur wahre Untersuchungsergebnisse können beitragen - zur wirksamen Unterstützung der Politik der Partei zu leisten. Besondere Aufmerksamkeit erfordertendabei !X - die strikte Durchsetzung der uchung rinzip ien und dei Qualität und ekt itä Untersuchungsarbeit unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten Operativstäbe zu entfalten. Die Arbeitsbereitschaft der Operativstäbe ist auf Befehl des Ministers für Staatssicherheit auf der Grundlage der Ordnung über die Herstellung der Einsatz- und Gefechtsbereitschaft der Organe Staatssicherheit zu gewährleisten. Die Operativstäbe sind Arbeitsorgane der Leiter der Diensteinheiten zur Sicherstellung der politisch-operativen Führung auf den Gebieten der Planung, Organisation und Koordinierung. Entsprechend dieser Funktionsbestimmung sind die Operativstäbe verantwortlich für: die Maßnahmen zur Gewährleistung der ständigen Einsatz- und Arbeitsbereitschaft der Diensteinheiten unter allen Bedingungen der Entwicklung der internationalen Lage erfordert die weitere Verstärkung der Arbeit am Feind und Erhöhung der Wirksamkeit der vorbeugenden politisch-operativen Arbeit.

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