Geschichte der Kommunistischen Partei der Sowjetunion 1946, Seite 358

Geschichte der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Seite 358 (Gesch. KPdSU SBZ Dtl. 1946, S. 358); m denen sie ihre Fehler Sowie die Richtigkeit der politischen Linië der Partei anerkannten. Die rechten Kapitulanten beschlossen, sich zeitweilig zurückzuziehen, um ihre Kader vor der Zerschlagung zu bewahren. Damit endete die erste Etappe des Kampfes der Partei gegen die rechten Kapitulanten. Die neuen Meinungsverschiedenheiten in der Partei entgingen nicht der Aufmerksamkeit der äußeren Feinde der Sowjetunion. In der Annahme, daß die „neuen Zwistigkeiten“ in der Partei ein Zeichen der Schwächung der Partei seien, unternahmen sie einen neuen Versuch, die Sowjetunion in einen Krieg hineinzuziehen und die noch nicht gefestigte Industrialisierung des Landes zum Scheitern zu bringen. Im Sommer 1929 organisierten die Imperialisten einen Konflikt Chinas mit der Sowjetunion, die Besetzung der Ostchina-Bahn (die der Sowjetunion gehörte) durch chinesische Militaristen und einen Überfall chinesischer weißer Truppen auf die fernöstlichen Grenzen unserer Heimat. Aber dem Einfall der chinesischen Militaristen wurde in kurzer Zeit ein Ende bereitet; die von der Roten Armee geschlagenen Militaristen zogen sich zurück, und der Konflikt endete mit einem friedlichen Abkommen mit den mandschurischen Behörden. Die Friedenspolitik der Sowjetunion blieb abermals siegreich trotz allem, trotz der Ränke der äußeren Feinde und der „Zwistigkeiten“ innerhalb der Partei. Bald darauf wurden die seinerzeit von den englischen Konservativen abgebrochenen diplomatischen und Handelsbeziehungen der Sowjetunion mit England wiederhergestellt. Während die Partei die Attacken der äußeren und inneren Feinde erfolgreich zurückschlug, leistete sie gleichzeitig Großes in der Entfaltung des Aufbaus der Schwerindustrie, in der Organisierung des sozialistischen Wettbewerbs, im Aufbau von Sowjetwirtschaften und Kollektivwirtschaften und schließlich in der Schaffung der Vorbedingungen, die notwendig waren, um den ersten Fünfjahrplan der Volkswirtschaft anzunehmen und durchzuführen. Im April 1929 trat die XVI. Parteikonferenz zusammen. Die Hauptfrage der Konferenz war der erste Fünfjahrplan. Die Konferenz lehnte die von den rechten Kapitulanten verteidigte „minimale“ Variante des Fünfjahrplans ab und nahm die „optimale“ Variante des Fünfjahrplans als unter allen Umständen verbindlich an. * 358;
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Dokumentation: Geschichte der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] (Bolschewiki) 1946. Kurzer Lehrgang. Unter Redaktion einer Kommission des Zentralkomitees der KPdSU (B). Gebilligt vom ZK der KPdSU (B). 1938. Verlag der sowjetischen Militärverwaltung in Deutschland, Berlin 1946 (Gesch. KPdSU SBZ Dtl. 1946, S. 1-448).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die tschekistischen Fähigkeiten der Mitarbeiter und Leiter. In Abhängigkeit vom konkret zu bestimmenden Ziel ist es zeitlich und hinsichtlich des Einsatzes spezifischer Kräfte, Mittel und Methoden in der weiteren Bearbeitung auf jene Komplexe zu konzentrieren, bei deren Aufklärung der Beweisführungsprozeß entscheidend voran gebracht wird. Die Bestimmung des Gegenstandes der Beweisführung ist die Festlegung des Zieles der Bearbeitung des jeweiligen Vorganges, weil damit die Potenzen des konkreten Ermittlungsverfahrens - zur Durchsetzung der Politik der Parteiund Staatsführung zu leisten. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben ihre Führungs- und Leitungstätigkeit auf die Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge zu konzentrieren und zu gewährleisten, daß die Rechte der Verhafteten, Angeklagten und Zeugen in Vorbereitung und Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung präzise eingehalten, die Angeklagten Zeugen lückenlos gesichert und Gefahren für die ordnungsgemäße Durchführung der erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit nach-kommen. Es sind konsequent die gegebenen Möglichkeiten auszuschöpfen, wenn Anzeichen vorliegen, daß erteilten Auflagen nicht Folge geleistet wird. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft weit gehendst vermieden werden, wie es unter den konkreten Bedingungen der Verwahrung Verhafteter in einer staatlichen medizinischen Einrichtung möglich ist.

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