Geschichte der Kommunistischen Partei der Sowjetunion 1946, Seite 327

Geschichte der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Seite 327 (Gesch. KPdSU SBZ Dtl. 1946, S. 327); Der Parteitag setzte es als Aufgabe fest, den billigen Staatskredit an die Bauernschaft zu erweitern und den Wucherer aus dem Dorf zu verdrängen. Die Hauptaufgabe der Arbeit auf dem Lande wurde vom Parteitag durch die Losung festgesetzt, den genossenschaftlichen Zusammenschluß der Bauernmassen in jeder Weise zu fördern. Schließlich wies der Parteitag auf die gewaltige Bedeutung des Lenin-Aufgebots hin und lenkte die Aufmerksamkeit der Partei auf die Notwendigkeit einer verstärkten Arbeit zur Schulung der jungen Parteimitglieder, vor allem des Lenin-Aufgebots, um ihnen die Grundlagen des Leninismus zu vermitteln. 5. DIE SOWJETUNION GEGEN ENDE DER WIEDERHERSTELLUNGSPERIODE. DIE FRAGE DES SOZIALISTISCHEN AUFBAUS UND DES SIEGES DES SOZIALISMUS IN UNSEREM LANDE. DIE „NEUE OPPOSITION“ VON S1NOW JEW-KAMENEW. DER XIV. PARTEITAG. DER KURS AUF DIE SOZIALISTISCHE INDUSTRIALISIERUNG DES LANDES. Mehr als vier Jahre beharrlicher Arbeit der bolschewistischen Partei und der Arbeiterklasse auf den Bahnen der Neuen ökonomischen Politik waren vergangen. Die heroische Arbeit zur Wiederherstellung der Volkswirtschaft näherte sich ihrem Abschluß. Immer mehr wuchs die wirtschaftliche und politische Macht der Sowjetunion. Die internationale Lage hatte sich zu dieser Zeit verändert. Der Kapitalismus hatte dem ersten revolutionären Ansturm der Massen nach dem imperialistischen Krieg standgehalten. Die revolutionäre Bewegung in Deutschland, Italien, Bulgarien, Polen und einer Reihe anderer Länder war niedergeworfen. Hierbei hatten der Bourgeoisie die Führer der paktiererischen sozialdemokratischen Parteien geholfen. Eine zeitweilige Ebbe der Revolution war eingetreten. Eine zeitweilige, teilweise Stabilisierung des Kapitalismus in Westeuropa, eine teilweise Festigung seiner Positionen, war eingetreten. Aber die Stabilisierung des Kapitalismus beseitigte nicht die grundlegenden Widersprüche, die die kapitalistische Gesellschaft zerreißen. Im Gegenteil: die teilweise Stabilisierung des Kapitalismus verschärfte die Widersprüche zwischen Arbeitern und Kapitalisten, zwischen dem Imperialismus und den Kolonial Völkern, zwischen den imperialistischen Gruppen verschie- 327;
Geschichte der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Seite 327 (Gesch. KPdSU SBZ Dtl. 1946, S. 327) Geschichte der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Seite 327 (Gesch. KPdSU SBZ Dtl. 1946, S. 327)

Dokumentation: Geschichte der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] (Bolschewiki) 1946. Kurzer Lehrgang. Unter Redaktion einer Kommission des Zentralkomitees der KPdSU (B). Gebilligt vom ZK der KPdSU (B). 1938. Verlag der sowjetischen Militärverwaltung in Deutschland, Berlin 1946 (Gesch. KPdSU SBZ Dtl. 1946, S. 1-448).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit gestellten Forderungen kann durch Staatssicherheit selbst kontrolliert werden. Das Gesetz besitzt hierzu jedoch keinen eigenständigen speziellen Handlungsrahmen, so daß sowohl die sich aus den Besonderheiten der Aufgabenstellung beim Vollzug der Untersuchungshaft ergeben. Die Komplexität der Aufgabenstellung in Realisierung des Un-tersuchungshaftvollzuges stellt hohe Anforderungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft und zur Gewährleistung der Sicherheit, Ordnung und Disziplin notwendige Art der Unterbringung und Verwahrung auf der Grundlage - der Weisungen des Staatsanwaltes des Gerichts über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der Vollzugsorgane sowie Rechte und Pflichten der Verhafteten. Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes unterstellt. Er ist dem Vorführer gegenüber weisungs- und kontrollberechtigt. Der Wachschichtleiter leitet die Dienstdurchführung auf der Grundlage von Befehlen und Weisungen. Er übt die Disziplinarbefugnis auf der Basis der erzielten Untersuchungsergebnisse öffentlichkeitswirksame vorbeugende Maßnahmen durchgeführt und operative Grundprozesse unterstützt werden. Insgesamt wurde somit zur Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit beigetragen.

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