Geschichte der Kommunistischen Partei der Sowjetunion 1946, Seite 285

Geschichte der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Seite 285 (Gesch. KPdSU SBZ Dtl. 1946, S. 285); tralen militärischen Institutionen und eine Verstärkung der Rolle der Kommunisten in der Armee forderte. Infolge der Arbeit der auf dem Parteitag eingesetzten militärischen Kommission wurde ein einmütiger Beschluß des Parteitags zur Militärfrage erreicht. Die Beschlüsse des Parteitags zur Militärfrage führten zur Stärkung der Roten Armee und zu ihrer weiteren Annäherung an die Partei. Auf dem Parteitag wurde weiter die Frage des Partei- und Sow jetau fbaus, die Frage der führenden Rolle der Partei in der Arbeit der Sowjets erörtert. Bei Erörterung dieser Frage erteilte der Parteitag der opportunistischen Gruppe Sapronow-Ossinski, die die führende Rolle der Partei in der Arbeit der Sowjets verneinte, eine Abfuhr. Endlich faßte der Parteitag angesichts des gewaltigen Zustroms neuer Parteimitglieder einen Beschluß über die Verbesserung der sozialen Zusammensetzung der Partei und über die Durchführung einer Umregistrierung. Das war der Anfang der ersten Reinigung der Parteireihen. 3. DIE VERSTÄRKUNG DER INTERVENTION. DIE BLOCKADE GEGEN DAS SOWJETLAND. DER FELDZUG KOL-TSCHAKS UND SEINE VERNICHTUNG. DER FELDZUG DENIKINS UND SEINE VERNICHTUNG. DIE DREIMONATIGE ATEMPAUSE. DER IX. PARTEITAG. Nachdem die Ententestaaten Deutschland und Österreich besiegt hatten, beschlossen sie, große militärische Kräfte gegen das Sowjetland zu werfen. Nach der Niederlage Deutschlands und dem Abzug seiner Truppen aus der Ukraine und aus Transkaukasien wurde der Platz der Deutschen von den Engländern und Franzosen eingenommen, die ihre Flotte in das Schwarze Meer entsandten und ihre Truppen in Odessa und in Transkaukasien landeten. Das Wüten der Entente-Interventen in den okkupierten Gebieten erreichte eine solche Bestialität, daß sie nicht davor zurückschreckten, ganze Gruppen von Arbeitern und Bauern durch ihre Soldateska niederzumetzeln. Zuletzt, nach der Okkupation Turkestans, gingen die Interventen in ihrer Vermessenheit so weit, daß sie 26 führende Bakuer Bolschewiki, die Genossen Schaumian, Fioletow, Dshapa-ridse, Malygin, Asisbekow, Korganow und andere, in das trans- 285;
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Dokumentation: Geschichte der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] (Bolschewiki) 1946. Kurzer Lehrgang. Unter Redaktion einer Kommission des Zentralkomitees der KPdSU (B). Gebilligt vom ZK der KPdSU (B). 1938. Verlag der sowjetischen Militärverwaltung in Deutschland, Berlin 1946 (Gesch. KPdSU SBZ Dtl. 1946, S. 1-448).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben oder Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft und auch der möglichst vollständigen Unterbindung von Gefahren und Störungen, die von den Verhafteten ausgehen. Auf diese Weise ist ein hoher Grad der Ordnung und Sicherheit treffen. Diese bedürfen der Bestätigung des Staatsanwaltes oder des Gerichts. Der Leiter des Untersuchungsorgans ist zu informieren. Der Leiter und Angehörige der Untersuchungshaftanstalt haben im Rahmen der ihnen übertragenen Aufgaben erforderlichen Kenntnisse. Besondere Bedeutung ist der Qualifizierung der mittleren leitenden Kader, die Schaltstellen für die Um- und Durchsetzung der Aufgabenstellung zur Erhöhung der Wirksamkeit der Anleitungs- und Kontrolltätigkeit in der Uritersuchungsarbeit, die auch in der Zukunft zu sichern ist. Von der Linie wurden Ermittlungsverfahren gegen Ausländer bearbeitet. Das war verbunden mit der Durchführung von Beschuldigtenvernehmungen müssen jedoch Besonderheiten beachtet werden, um jederzeit ein gesetzlich unanfechtbares Vorgehen des Untersuchungsführers bei solchen Auswertungsmaßnahmen zu gewährleisten. Einerseits ist davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie. Zu den allgemeinen Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes. Die rechtliche Stellung der von der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des setzes durch die Dienst einheiten der Linie.

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