Geschichte der Kommunistischen Partei der Sowjetunion 1946, Seite 237

Geschichte der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Seite 237 (Gesch. KPdSU SBZ Dtl. 1946, S. 237); zerrissen ilire Mitgliedsbücher, verließen mit Verwünschungen diese Parteien und ersuchten die Bolschewiki um Aufnahme in ihre Partei. Die Hauptfragen des Parteitags waren der politische Bericht des Zentralkomitees und die Frage über die politische Lage. In den Referaten zu diesen Fragen zeigte Genosse Stalin mit aller Deutlichkeit, daß die Revolution trotz aller Anstrengungen der Bourgeoisie, sie niederzuschlagen, wuchs und sich entwickelte. Er zeigte, daß die Revolution die Frage der Verwirklichung der Arbeiterkontrolle über Produktion und Verteilung der Produkte, der Übergabe des Bodens an die Bauern, der Übergabe der Macht aus den Händen der Bourgeoisie in die Hände der Arbeiterklasse und der armen Bauernschaft auf die Tagesordnung setzte. Er sagte, daß die Revolution ihrem Charakter nach zu einer sozialistischen Revolution werde. Die politische Lage im Lande hatte sich nach den Julitagen einschneidend verändert. Die Doppelherrschaft war vorbei. Die Sowjets mit ihrer sozialrevolutionär-menschewistischen Leitung hatten es abgelehnt, die gesamte Macht zu übernehmen. Daher waren die Sowjets machtlos geworden. Die Macht war in den Händen der bürgerlichen Provisorischen Regierung konzentriert, die fortfuhr, die Revolution zu entwaffnen und gegen deren Organisationen, gegen die Partei der Bolschewiki, Schläge zu führen. Die Möglichkeiten einer friedlichen Entwicklung der Revolution waren geschwunden. Es bleibt, sagte Genosse Stalin, nur eines die Macht mit Gewalt, durch den Sturz der Provisorischen Regierung zu ergreifen. Aber die Macht mit Gewalt ergreifen kann nur das Proletariat im Bunde mit der Dorfarmut. Die Sowjets, die immer noch unter der Leitung der Menschewiki und Sozialrevolutionäre standen, waren ins Lager der Bourgeoisie hinabgeglitten und konnten in der gegebenen Lage nur die Rolle von Helfershelfern der Provisorischen Regierung spielen. Die Losung „Alle Macht den Sowjets“, sagte Genosse Stalin, muß nach den Julitagen zurückgezogen werden. Aber die zeitweilige Zurückziehung dieser Losung bedeutet durchaus nicht den Verzicht auf den Kampf um die Macht der Sowjets. Es handelt sich nicht um die Sowjets im allgemeinen, als Organe des revolutionären Kampfes, sondern nur um die gegebenen, von den Menschewiki und den Sozialrevolutionären geleiteten Sowjets. „Die friedliche Periode der Revolution ist zu Ende“, sagte Genosse Stalin, „es ist eine nicht-friedliche Periode angebrochen. 237;
Geschichte der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Seite 237 (Gesch. KPdSU SBZ Dtl. 1946, S. 237) Geschichte der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Seite 237 (Gesch. KPdSU SBZ Dtl. 1946, S. 237)

Dokumentation: Geschichte der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] (Bolschewiki) 1946. Kurzer Lehrgang. Unter Redaktion einer Kommission des Zentralkomitees der KPdSU (B). Gebilligt vom ZK der KPdSU (B). 1938. Verlag der sowjetischen Militärverwaltung in Deutschland, Berlin 1946 (Gesch. KPdSU SBZ Dtl. 1946, S. 1-448).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Abteilungen mit den zuständigen Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben ode Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder Widerstan gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin er faßt ist. Ausgenommen sind hiervon Verlegungen in das jfaft-kankenhaus des Aii Staatssicherheit , Vorführungen zu Verhandlungen, Begutachtungen oder Besuchen der Strafgefangenen. Durch den Leiter der Abteilung und den zuständigen Untersuchungsführer sind vor jeder Besuchsdurchführung die erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen abzusprechen., Durchgeführte Besuche mit Inhaftierten sind zu registrieren.

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