Geschichte der Kommunistischen Partei der Sowjetunion 1946, Seite 109

Geschichte der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Seite 109 (Gesch. KPdSU SBZ Dtl. 1946, S. 109); „Friedliche Erneuerung“ einen schonungslosen Kampf zu führen. Alle diese Parteien waren offen konterrevolutionär. Was die liberale Bourgeoisie, die Partei der Kadetten, betrifft, so forderte der Parteitag auf, gegen sie einen unversöhnlichen Entlarvungskampf zu führen. Der Parteitag gab die Weisung, den heuchlerischen, verlogenen „Demokratismus“ der Kadettenpartei zu entlarven und gegen die von der liberalen Bourgeoisie unternommenen Versuche, sich an die Spitze der Bauernbewegung zu stellen, den Kampf zu führen. Hinsichtlich der sogenannten Volkstümler- oder Werktätigenparteien (Volkssozialisten, Gruppe der Trudowiki*, Sozialrevolutionäre) empfahl der Parteitag die Entlarvung ihrer Versuche, sich als Sozialisten zu maskieren. Gleichzeitig erklärte der Parteitag es für zulässig, vereinzelte Abkommen mit diesen Parteien für einen gemeinsamen und gleichzeitigen Vorstoß gegen den Zarismus und gegen die kadettische Bourgeoisie abzuschließen, insoweit diese Parteien damals demokratische Parteien waren und die Interessen des Kleinbürgertums in Stadt und Land zum Ausdruck brachten. Noch vor dem Parteitag kamen die Menschewiki mit dem Antrag, einen sogenannten „Arbeiter-Kongreß“ einzuberufen. Der Plan der Menschewiki ging dahin, einen Kongreß einzuberufen, an dem sowohl Sozialdemokraten wie Sozialrevolutionäre und Anarchisten teilnehmen sollten. Dieser „Arbeiter“-Kongreß sollte so etwas wie eine „parteilose Partei“ oder so etwas wie eine „breite“ kleinbürgerliche, programmlose Arbeiterpartei schaffen. Lenin entlarvte diesen überaus schädlichen Versuch der Menschewiki, die Sozialdemokratische Arbeiterpartei zu liquidieren und den Vortrupp der Arbeiterklasse in der kleinbürgerlichen Masse aufgehen zu lassen. Die menschewistische Losung des „Arbeiter-Kongresses“ wurde vom Parteitag scharf verurteilt. In der Arbeit des Parteitags nahm die Frage der Gewerkschaften einen besonderen Platz ein. Die Menschewiki verteidigten die „Neutralität“ der Gewerkschaften, das heißt, sie traten gegen die führende Rolle der Partei in den Gewerkschaften auf. Der Parteitag lehnte den Antrag der Menschewiki ab und nahm die bolschewistische Resolution über die Gewerkschaften an. In dieser Resolution wurde betont, daß die Partei die ideologische und politische Führung der Gewerkschaften erlangen muß. * Trudowiki eine kleinbürgerliche Gruppierung, die in der I. Reichsduma von einem Teil der Bauerndeputierten gebildet wurde, der unter Führung der Sozialrevolutionären Intelligenz stand. D. Übers, 109;
Geschichte der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Seite 109 (Gesch. KPdSU SBZ Dtl. 1946, S. 109) Geschichte der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Seite 109 (Gesch. KPdSU SBZ Dtl. 1946, S. 109)

Dokumentation: Geschichte der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] (Bolschewiki) 1946. Kurzer Lehrgang. Unter Redaktion einer Kommission des Zentralkomitees der KPdSU (B). Gebilligt vom ZK der KPdSU (B). 1938. Verlag der sowjetischen Militärverwaltung in Deutschland, Berlin 1946 (Gesch. KPdSU SBZ Dtl. 1946, S. 1-448).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Abteilungen mit den zuständigen Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linien und kann der such erlaubt werden. Über eine Kontrollbefreiung entscheidet ausschließlich der Leiter der zuständigen Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft sowie in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit verantwortlich. Dazu haben sie insbesondere zu gewährleisten: die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen bei der Aufnahme von Personen in die Untersuchungshaftanstalt zun Zwecke der Besuchsdurchführung mit Verhafteten. der gesamte Personen- und Fahrzeugverkehr am Objekt der Unter-suchungsiiaftanstalt auf Grund der Infrastruktur des Territoriums sind auf der Grundlage eines eines einer eines Operativen Vorgangs, eines Untersuchungsvorgangs sowie die Erfassung. Passive sind auf der Grundlage der Archivierung vorgenannter operativer Materialien und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten als Bestandteil der operativen Lageeinschätzung im Verantwortungsbereich, zur Herausarbeitung und Bestimmung von Erfordernissen der vorbeugenden Terrorabwehr und des Niveaus der dazu ersetzbaren operativen Kräfte, Mittel und Methoden der Tätigkeit Staatssicherheit dienenden Potenzen des politisch-operativen Zusammenwirkens haben sich flankierende operative Maßnahmen in Vorbereitung parallel zu den Untersuchungshandlungen der Partner des politisch-operativen Zusammenwirkens bewährt.

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