Festlegungen Untersuchungshaftvollzugsordnung 1975, Blatt 1

Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung (HA) Ⅸ und der Abteilung (Abt.) ⅩⅣ des MfS [Ministerium für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung (UHVO) in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des MfS, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 014-763/75, Berlin, 13.8.1975, Blatt 1 (UHVO MfS DDR HA Ⅸ Abt. ⅩⅣ VVS 014-763/75 1975, Bl. 1); Vertrauliche Verschlußsache MfSQ14 Nr: ?6Z/?f --Ü.Ausf----Blatt Sjf j§ isaas .O €t f 1 W % - V ;ja * Sä*# den 1J ngust 1975 Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung IX und der Abteilung X] heitlichen Durchsetzung einiger Bestimmi haftvollzugsOrdnung - UHVO - in den Untj£F$'.u$ des MfS MfS zur einer Untersuchung?* ungshaftanstalten Die im Ergebnis eingehender tern der Linie IX und XIV des M, des Haftkrankenhauses des MfS. beim Generalstaatsanwalt derj abgestimmten und nachfo mit den Abteilungslei-’arbeiteten, mit dem Leiter ' ■Vr Leiter der Abteilung I sehen Demokratischen Republik ierten Festlegungen dienen der einheitlichen Durchsetz suchungshaftvollzugsor stalten des MfS. Zugleich wird damit Linie IX und XIV tigen Nutzung Arbeitsergebni Wendung der legungen ven Lageb geben. entlicher Bestimmungen der Unter-(UHVO) in den Untersuchungshafttan- trebt, den leitenden Mitarbeitern der scheidungshilfe zum Zwecke der allsei-elungen der UHVO zur Erzielung maximaler ch die differenzierte und schöpferische An-lich orientierenden Charakter tragenden Fest-diger Berücksichtigung der politisch-operati-gen und daraus resultierender Besonderheiten zu iufnähme des Verhafteten (Pkt. II UHVO) und der Behand-von Effekten ' rerhaftete sind bei der Aufnahme von dem verantwortlichen Mitarbeiter der Abteilung XIV über die Rechte und Pflichten in der UHA zu informieren. Ihnen ist Einsicht in die Ordnungs-und Verhaltensregeln für Inhaftierte (Hausordnung) zu gewähren. Die Kenntnisnahme der Hausordnung ist ven den Verhafteten schriftlich zu bestätigen.;

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Dokumentation: Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung (HA) Ⅸ und der Abteilung (Abt.) ⅩⅣ des MfS [Ministerium für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung (UHVO) in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des MfS, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 014-763/75, Berlin, 13.8.1975 (UHVO MfS DDR HA Ⅸ Abt. ⅩⅣ VVS 014-763/75 1975, Bl. 1-21).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen führen die Dienstaufsicht für die in ihrem Dienstbereich befindlichen Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit durch. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen umgesetzt. Die zentrale Erfassung und Registrierung des Strafgefangenenbestandes auf Linie wurde ter-miriund qualitätsgerecht realisiert. Entsprechend den Festlegungen im Befehl des Genossen Minister gebildeten Referate war neben der Vorkommnisuntersuchung die Durchsetzung der vom Leiter der Hauptabteilung auf der ienstkonferenz gestellten Aufgaben zur Vertiefung des Zusammenwirkens mit den Dezernaten der Deutschen Volkspolizei. Es wurden die Voraussetzungen für ein effektives und abgestimmtes System zur Sicherung einer aufgabenbezogenen Ausbildung der Offiziersschüler an der Hochschule Staatssicherheit . Die während der Bearbeitung des Forschungsvorhabens gewonnenen Ergebnisse, unter anderem auch zur Rolle und Stellung der Persönlichkeit und ihrer Individualität im Komplex der Ursachen und Bedingungen der Straftat. des durch die Straftat entstandenen Schadens. der Persönlichkeit des Seschuidigten Angeklagten, seine Beweggründe. die Art und Schwere seiner Schuld. seines Verhaltens vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. sstu. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter ergeben; sich aus verschiedenen Rechtsnormen: Verfassung der - Strafprozeßordnung Gemeinsame Anweisung des GeneralStaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate.