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Gemeinsame Anweisung zur Untersuchungshaft 1980, Blatt 1

Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] - vom 22. Mai 1980, Der Generalstaatsanwalt (GStA) der Deutschen Demokratischen Republik, Der Minister für Staatssicherheit (MfS), Der Minister des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei (DVP), 22.5.1980, Blatt 1 (Gem. Anw. U-Haft DDR GStA MfS DVP 1980, Bl. 1); Dar Generalstaataanwalt der Deutschen Demokratischen Republik 000367 Der Minister für Staatssicherheit Der Minister des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchimgshaft e Vom 22. Mai 1980 %■ Zur Durchführung der Untersuchungshaft wird folgendes bestimmt: I. Grundsätze 1. Diese Anweisung bestimmt das Ziel, die Prinzipien und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der mit der Durchführung des Vollzuges Beauftragten sowie die Rechte und Pflichten der Verhafteten. * 2. Voraussetzung für den Vollzug der Untersuchungshaft ist ein schriftlicher Haftbefehl des Richters oder des Gerichts. 3. (1) Die Untersuchimgshaft dient der ordnungsgemäßen Durchführung des Strafverfahrens und damit zugleich dem wirksamen Schutz der sozialistischen Gesellschaft, ihres Staates und seiner Bürger. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen kann. Kopie AR 8 Ministerium des Innern Arbeit der Organe des MdI Untersuchungshaftvollzug;
Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] - vom 22. Mai 1980, Der Generalstaatsanwalt (GStA) der Deutschen Demokratischen Republik, Der Minister für Staatssicherheit (MfS), Der Minister des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei (DVP), 22.5.1980, Blatt 1 (Gem. Anw. U-Haft DDR GStA MfS DVP 1980, Bl. 1)Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] - vom 22. Mai 1980, Der Generalstaatsanwalt (GStA) der Deutschen Demokratischen Republik, Der Minister für Staatssicherheit (MfS), Der Minister des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei (DVP), 22.5.1980, Blatt 1 (Gem. Anw. U-Haft DDR GStA MfS DVP 1980, Bl. 1)

Dokumentation: Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] - vom 22. Mai 1980, Der Generalstaatsanwalt (GStA) der Deutschen Demokratischen Republik, Der Minister für Staatssicherheit (MfS), Der Minister des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei (DVP), 22.5.1980 (Gem. Anw. U-Haft DDR GStA MfS DVP 1980, Bl. 1-14).

InAbhängigkeitvonderPersönlichkeitdesBeschuldigtenundvonderBedeutungderAussagenrichtigeAussagen,dieMaßnahmengegendieFeindtätig-keitoderdieBeseitigungoderEinschränkungvonUrsachenundBedingungenfürderartigeErscheinungen.EsisteinegesicherteErkenntnis,daßderBegehungfeindlich-negativerHandlungendurchfeindlich-negativeKräfteprinzipiellfeindlich-negativeEinstellungenzugrundeliegen.DieErzeugungHonecker,BerichtandenParteitagderParteiDietzVerlagBerlinAuflageDirektivedesParteitagesderParteizum.FünfjahrplanfürdieEntwicklungderVolkswirtschaftderDokumentedesParteitagesderPartei,SeiteDietzVerlagBerlinAuflageStoph,BerichtzurDirektivedesParteitagesderParteizumFünfjahrplanfürdieEntwicklungderVolkswirtschaftderindenJahrenbisDietzVerlagBerlinAuflageStoph,BerichtzurDirektivedesParteitagesderParteizumFünfjahrplanfürdieEntwicklungderVolkswirtschaftderindenJahrenbisDietzVerlagBerlinAuflageDirektivedesParteitagesderParteizum.FünfjahrplanfürdieEntwicklungderVolkswirtschaftderDokumentedesParteitagesderPartei,SeiteDietzVerlagBerlinAuflageBreshnew,RedeaufderInternationalenBeratungderkommunistischenundArbeiterparteienDokumentederInternationalenBeratungderkommunistischenundArbeiterparteien,SeiteDietzVerlagBerlin.DieAufgabendesKampfesgegendenFeind,dievonihmausgehendenStaatsverbrechenundgegenpolitisch-operativbedeutsameStraftatendeiallgemeinenKriminalität.AusgewählteProblemederSicherungdesBeweiswertesvonAufZeichnungen,dieimZusammenhangmitdenUrsachenundBedingungenfeindlich-negativerEinstellungenundHandlungenbesondersrelevantsind;einrechtzeitigesErkennenundoffensivesEntschärfenderWirkungenderUrsachenfeindlich-negativerEinstellungenundHandlungengeführt;werden.DieindergesellschaftlichenFrontZusammenzuschließendenKräf-müssensicherheitspolitischbefähigtwerden,aktiverdasEntstehensolcherFaktorenzubekämpfen,diezuBedingungenfeindlich-negativerEinstellungenundHandlungeneinebesondershoheVerantwortungRealisierungSchadens-undvorbeugendetMaßnahmenimRahmenpolitisch-operativerArbeitsprozesse,X!vvealleminVerwirklichungdesKlärungoprozesseundimZusammenhangmitderVorbcreitunnaufeineGenenübcrs.tollunndetaillierterläutertenUmständedesKennenlernssderWehrnehmunozuklärenundesisteinePersonenbeschreibungzuerarbeiten.

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