Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Das geltende Recht der Deutschen Demokratischen Republik 1949-1988, Seite 7

Das geltende Recht der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1949-1988, Seite 7 (Gelt. R. DDR 1949-1988, S. 7); VORWORT Im Prozeß der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft wächst gesetzmäßig die Rolle des sozialistischen Rechts. Mit seiner Hilfe leitet und organisiert der sozialistische Staat die wirtschaftliche und soziale Entwicklung und gewährleistet den Schutz der sozialistischen Errungenschaften des Volkes sowie die Rechte der Bürger. In Durchführung der Beschlüsse des XI. Parteitages der SED wird weiter an der Vervollkommnung der sozialistischen Rechtsordnung und an der Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit auf allen Gebieten gearbeitet. Das Anliegen des „Geltenden Rechts“ besteht darin, den Abgeordneten, Staats- und Wirtschaftsfunktionären sowie allen interessierten Bürgern den Überblick über die gültigen Rechtsvorschriften zu erleichtern. Die vorliegende Ausgabe enthält alle seit Gründung der DDR erlassenen und bis zum 31. Dezember 1988 im Gesetzblatt, Gesetzblatt Sonderdruck, Ministerialblatt* und Zentralblatt** veröffentlichten und noch geltenden Rechtsvorschriften. Grundsätzliche Preisvorschriften eingeschlossen die „Anordnungen Nr. Pr.“ generellen Charakters, die seit 1967 erlassen wurden erscheinen unter der Sachgruppe 190 sowie in den jeweils zutreffenden Sachgruppen. Eine vollständige Dokumentation aller geltenden preisrechtlichen Bestimmungen wird im „Geltenden Preisrecht“, Herausgeber Amt für Preise beim Ministerrat der DDR***, veröffentlicht. Uber die geltenden „DDR-Standards und Fachbereichstandards“ gibt das jährlich erscheinende „Verzeichnis staatlicher Standards der DDR“, Herausgeber Amt für Standardisierung, Meßwesen und Warenprüfung der DDR****, eine geschlossene Übersicht. Aus diesem Grunde enthält die Sachgruppe 2005 nur grundsätzliche Rechtsvorschriften auf dem Gebiet der Standardisierung. Rechtsvorschriften, die ausschließlich Aufhebungen beinhalten, werden nicht als geltende selbständige Rechtsvorschriften geführt. Soweit diese Rechtsvorschriften Teilaufhebungen, Änderungen oder Ergänzungen beinhalten, erscheinen sie im chronologischen Teil als Nachfolgebestimmung und sind mit einem * versehen. Das trifft auch zu für solche Rechtsvorschriften, die inzwischen außer Kraft gesetzt wurden, aber Teilaufhebungen für noch geltende Rechtsvorschriften beinhalten. Der chronologische Teil des „Geltenden Rechts“ beinhaltet alle geltenden Rechtsvorschriften, geordnet in zeitlicher Reihenfolge. Zur Erleichterung des Auffindens der gesuchten Rechtsvorschrift werden die Hauptsachverhalte der Titel her- * (1949 bis 1952) ** (1953 bis 1954) *** Bestellungen zum fortlaufenden Bezug (Abonnement) sind nur auf EDV-gerechten Bestellvordrucken des Staatsverlages der DDR unter der Schlüssel-Nr. 001448 bei gleichzeitiger Angabe der Kunden-Nr. vorzunehmen. **** Bestellungen zum fortlaufenden Bezug einschließlich der Nachträge sind zu richten an: Verlag für Standardisierung, Wallstraße 16, Berlin, 1026. Dabei ist die Kundennummer des EDV-Liefersystems des Verlages für Standardisierung oder des Staatsverlages der DDR anzugeben.;

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Dokumentation: Das geltende Recht der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) chronologisch und systematisch geordnet. Verzeichnis der geltenden Rechtsvorschriften der Deutschen Demokratischen Republik vom 7.10.1949 bis 31.12.1988, Sekretariat des Ministerrates (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1989 (Gelt. R. DDR 1949-1988, S. 1-608).

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung ist für die konsequente Verwirklichung der unter Punkt genannten Grundsätze verantwortlich. hat durch eigene Befehle und Weisungen., die politisch-operative Dienstdurchführung, die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit schöpferisch, aufgaben- und schwerpunktbezogen festgelegt sind, verarbeiten. Programme der operativen Sofortmaßnahmen sind für die wesentlichsten möglichen Gefährdungen und Störungen des Untersuchungshaftvollzuges zu erstellen. Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit in der tersuchungshaftanstalt sowie insbesondere für die Gesundheit und das Leben der Mitarbeiter der Linie verbundene. Durch eine konsequent Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unter uchungshaf ans alten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung wird die Aufgabe gestellt, daß Störungen oder Gefährdungen der Durchführung gerichtlicher Haupt Verhandlungen oder die Beeinträchtigung ihres ordnungsgemäßen Ablaufs durch feindlich negative oder provokativ-demonstrative Handlungen unter allen Lagebedingungen zu verhindern, daß der Gegner Angeklagte oder Zeugen beseitigt, gewaltsam befreit öder anderweitig die ordnungsgemäße Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung ernsthaft stört.