Zu Fragen der Parteiarbeit 1979, Seite 72

Zu Fragen der Parteiarbeit [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 72 (Fr. PA SED DDR 1979, S. 72); 72 Die ideologisch-theoretische Arbeit der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands Die Agitation und Propaganda und ihr Beitrag zur Offensive des Marxismus-Lenini smus Genossinnen und Genossen! Die weltverändernde Lehre des Marxismus-Leninismus war, ist und bleibt der zuverlässige Kompaß des Wirkens unserer Partei* Alle Erfahrungen, die die internationale Arbeiterklasse in diesem Jahrhundert sammelte, bestätigen die Richtigkeit und Allgemeingültigkeit des Leninismus - des Marxismus unserer Epoche. Sie beweisen: Allein auf der Grundlage dieser Lehre und ihrer schöpferischen Weiterentwicklung ist es möglich, fundierte Antworten auf alle Prägen unserer Zeit zu geben. Lenin betonte, daß der Marxismus "die genaueste, objektiv nachprüfbare Analyse des Wechselverhältnisses der Klassen und der konkreten Besonderheiten 1S jedes geschichtlichen Zeitpunkts” ' verlangt. Beim wirklichen Leben, so schrieben Marx und Engels, "beginnt die wirkliche, positive Wissenschaft, die Darstellung der praktischen Betäti- p\ gung, des praktischen Entwicklungsprozesses der Menschen". ' Das Zentralkomitee kann dem Parteitag darüber berichten, daß die theoretische Tätigkeit verstärkt und die Anstrengungen vergrößert wurden, den Marxismus-Leninismus umfassender zu verbreiten. Der Aufruf der Internationalen Beratung der kommunistischen und Arbeiterparteien in Moskau 1969, die Werke Lenins zu studieren, fand in unserer Partei lebhaften Widerhall. Der 100. Geburtstag W. I. Lenins stand ganz im Zeichen der Aneignung des Leninismus und seiner schöpferischen Anwendung. Dabei waren uns die Thesen des Zentralkomitees der KPdSU zum 100. Geburtstag W. I. Lenins eine bedeutende Hilfe. Wir können sagen, daß der Leninismus in unserer Partei fest verankert ist. Auch Hunderttausende parteilose Werktätige, unter ihnen viele junge Menschen, studierten Leninsche Schriften und wandten die dabei gesammelten Erkenntnisse in der Praxis an. W.I. Lenin: Briefe über die Taktik. In: Werke, Band 24, S. 25 2Karl Marx/Friedrich Engels: Die deutsche Ideologie, In: Marx/Engels, Werke Band 3, S. 27;
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Dokumentation: Zu Fragen der Parteiarbeit [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Erich Honecker, Auszüge aus Reden und Artikeln, für den Dienstgebrauch im MfS (Ministerium für Staatssicherheit), SED-Kreisleitung 18-01 Sekretariat, Berlin 1979 (Fr. PA SED DDR 1979, S. 1-386).

Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben ode Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder Widerstan gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung zustehenden Befugnisse wahr. Ihm unterstehen: die Referate Sicherung und Kontrolle; das Referat Transport. Der Stellvertreter des Leiters der Abteilung ist verantwortlich für die. Durchsetzung und Einhaltung der Maßnahmen zur allseitigen Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der gemeinsamen Lageein Schätzung das einheitliche, abgestimmte Vorgehen der Diensteinheiten Staatssicherheit und der Deutschen Volkspolizei sowie der anderen Organe des Ministeriums des Innern bei der Vorbeugung, Aufklärung und Verbinde rung des ungesetzlichen Verlassens und Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels durch - operative Beobachtung verdächtiger oder in Fahndung stehender Personen oder Kfz. auf der Grundlage von Rücksprachen mit den Mitarbeitern der operativen Diensteinheit beziehungsweise an Hand des Vergleichs mit den mitgeführten Personaldokumenten. Bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt sind inhaftierte Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände geschaffen werden. Sie ermöglichen es uns, die in diesem Rahmen zu lösenden Aufgaben sicher und zielgerichtet zu erfüllen und gewährleisten ein zweckmäßiges Vorgehen.

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