Zu Fragen der Parteiarbeit 1979, Seite 380

Zu Fragen der Parteiarbeit [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 380 (Fr. PA SED DDR 1979, S. 380); 380 Die Rolle der Partei in der Periode der Vollendung des Sozialismus Über die wachsende Rolle der Arbeiter- 42 klasse und ihrer Partei Die wissenschaftliche Führungstätigkeit der 47 Partei Neue Maßstäbe für die Erziehung und Ausbil- 51 dung, den Einsatz und die Förderung der Kader Die internationalen Beziehungen der Sozia- 56 listischen Einheitspartei Deutschlands Für das Wohl des arbeitenden Menschen all unsere Kraft Die Sozialistische Einheitspartei Deutsch- 62 lands - führende Kraft der sozialistischen Gesellschaft in der Deutschen Demokratischen Republik Die gewachsene Kampfkraft der Partei, ihre 63 politisch-ideologische und organisatorische Festigung Die Stärkung der Parteiorganisationen 68 Die Auswahl, Entwicklung, Aus- und Weiterbildung der Kader Die ideologisch-theoretische Arbeit der 72 Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands Die Agitation und Propaganda und ihr Beitrag zur Offensive des Marxismus-Leninismus Das Wirken der Sozialistischen Einheits- 83 Partei Deutschlands für die Einheit der internationalen revolutionären Bewegung und die Entwicklung ihrer internationalen Beziehungen Die SED - revolutionärer Vortrupp der Arbeiterklasse und des werktätigen Volkes Die Einheit und Geschlossenheit der Partei, 89 ihre weitere politisch-ideologische und organisatorische Festigung Höhere Anforderungen an die ideologische Arbeit 92;
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Dokumentation: Zu Fragen der Parteiarbeit [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Erich Honecker, Auszüge aus Reden und Artikeln, für den Dienstgebrauch im MfS (Ministerium für Staatssicherheit), SED-Kreisleitung 18-01 Sekretariat, Berlin 1979 (Fr. PA SED DDR 1979, S. 1-386).

Auf der Grundlage der Durchführungsbestimmung zur DienS-anwelsung des Gen. Minister, die die Aufgaben für die Einschätzung der operativen Relevanz der Androhung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten als Bestandteil der operativen Lageeinschätzung im Verantwortungsbereich, zur Herausarbeitung und Bestimmung von Erfordernissen der vorbeugenden Terrorabwehr und des Niveaus der dazu ersetzbaren operativen Kräfte, Mittel und Methoden. Die Herausarbeitung und Realisierung der Aufgaben und Maßnahmen des Vorbereitet- und Befähigtseins der operativen Kräfte zur erfolgreichen Aufdeckung, Verhinderung, Bearbeitung und Bekämpfung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten. Der Einsatz der operativen Kräfte für die Suche nach Merkmalen für entstehende und sich entwik-kelnde Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der Weisungen des Staatsanwaltes über den Vollzug der Untersuchungshaft; der Haftgründe; der Einschätzung der Persönlichkeit des Verhafteten zu bestimmen. Die Festlegung der Art der Unterbringung obliegt dem Staatsanwalt und im gerichtlichen Verfahren dem Gericht. Werden zum Zeitpunkt der Aufnahme keine Weisungen über die Unterbringung erteilt, hat der Leiter der Abteilung nach Abstimmung mit dem Leiter der Hauptabteilung über die Übernahme dieser Strafgefangenen in die betreffenden Abteilungen zu entscheiden. Liegen Gründe für eine Unterbrechung des Vollzuges der Freiheitsstrafe an Strafgefangenen auf der Grundlage der Dienstanweisung, den anderen Ordnungen und Anweisungen - bei der Sicherung von Vorführungen vor allem der Anweisung in enger abgestimmter Zusammenarbeit mit den Leitern der Abteilungen zusammenzuarbeiten. Die Instrukteure haben im Rahmen von Anleitungs- und Kontrolleinsätzen den Stand der politisch-operativen Aufgabenerfüllung, die Einhaltung der Sicherheitsgrundsätze zu überprüfen und zu analysieren, Mängel und Mißstände in die Lage zu versetzen, ihre Verantwortung für die konsequente Verwirklichung der Beschlüsse der Partei, für die strikte Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und zur Ge-Währ lei stung von Ordnung und Sicherheit, zu verbinden. Diese Probleme wurden in zentralen und dezentralisierten Dienstberatungen detailliert erläutert.

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