Zu Fragen der Parteiarbeit 1979, Seite 36

Zu Fragen der Parteiarbeit [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 36 (Fr. PA SED DDR 1979, S. 36); 36 1) zen und zu festigen”. J In weiteren Vorschlägen, besonders aus den Grundorganisationen, wurde auf die vorrangige Lösung der ökonomischen Aufgaben hingewiesen. Die Antragsteller betonten, daß die Stärkung der ökonomischen Grundlagen der Deutschen Demokratischen Republik die Voraussetzung für die friedliche Lösung der deutschen Frage ist. Der Vorschlag, die Verantwortung der Parteimitglieder für die allseitige Erfüllung der Volkswirtschaftspläne, die ständige Steigerung der Arbeitsproduktivität und die Erhöhung der Rentabilität im Statut stärker zu verankern, wurde in der Präambel und hauptsächlich im Abschnitt VI bei den Aufgaben der Grundorganisationen der Partei eingearbeitet. Eicht zuletzt gab es auch eine große Anzahl von Hinweisen, die in der Hauptsache redaktionellen Charakter trugen und zur stilistischen Verbesserung des Parteistatuts beitrugen. Diese Vorschläge fanden weitgehende Berücksichtigung. Die zweite Gruppe von Anträgen enthält viele wertvolle Gedanken und Hinweise, die aber nicht im Statut aufgenommen werden sollten, da sie Aufgaben berühren, die in der Partei durch Beschlüsse des Zentralkomitees bereits geregelt sind oder durch die Bezirks- und Kreisleitungen auf der Grundlage von Beschlüssen des Zentralkomitees selbständig entschieden werden können. V/ürde man alle Formen und Methoden der Parteiarbeit berücksichtigen, so würde dies den Charakter des Statuts als des Grundgesetzes der Partei verwischen. Diese Anträge beschäftigen sich mit der konkreten Anleitung der Grundorganisationen durch die übergeordneten Parteiorgane, mit der Verantwortung der Genossen aus den Betriebsparteiorganisationen für die massenpolitische Arbeit im Wohngebiet, mit der Rolle der Bürgen, mit der Vorbereitung der Kandidaten auf die Mitgliedschaft usw. Das alles sind Fragen, die für die weitere Arbeit der Partei von großer Bedeutung sind. Es ist jedoch nicht zweckmäßig, sie in aller Ausführlichkeit im Statut zu behandeln., 1Protokoll der Verhandlungen des VI. Parteitages der SED, Band IV, Berlin 1963, S. 411;
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Dokumentation: Zu Fragen der Parteiarbeit [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Erich Honecker, Auszüge aus Reden und Artikeln, für den Dienstgebrauch im MfS (Ministerium für Staatssicherheit), SED-Kreisleitung 18-01 Sekretariat, Berlin 1979 (Fr. PA SED DDR 1979, S. 1-386).

Auf der Grundlage der sozialistischen, Strafgesetze der können deshalb auch alle Straftaten von Ausländem aus decji nichtsozialistischen Ausland verfolgt und grundsätzlich geahndet werden. Im - des Ausländergesetzes heißt es: Ausländer, die sich in der konspirativen Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheit bev ährt sowie Ehrlichkeit und Zuverläs: konkrete Perspektive besitzen. sigkeit bev iesen haben und ine. Das ergibt sich aus der Stellung und Verantwortung der Linie Untersuchung im Ministerium für Staatssicherheit sowie aus ihrer grundlegenden Aufgabenstellung im Nahmen der Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit durch Staatssicherheit und im Zusammenwirken mit der Staatlichen Archivverwaltung der sowie dem Dokumentationszentrum wurden operative und sicher-heitspolitisehe Erfordernisse zur Nutzbarmachung und Sicheru von im Staatlichen Archivfonds der vorhandenen Archivmaterialien aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus aktive Träger nazistischen Gedankengutes waren, teilweise nach dafür gerichtlich verurteilt worden waren, weiterhin auf ihrer feindlichen Grundhaltung verharrten und bis zur Festnahme massive Hetze betrieben.

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