Zu Fragen der Parteiarbeit 1979, Seite 27

Zu Fragen der Parteiarbeit [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 27 (Fr. PA SED DDR 1979, S. 27); 27 tonen, daß durch diese Festlegung die Verantwortung der Grundorganisation und besonders ihrer Leitung für die Auswahl und die Arbeit mit den Kandidaten größer wird. Wir sollten also durch die Grundorganisationen und Kreisleitungen eine sorgfältige, individuelle Auswahl sichern, damit nur die besten und bewußtesten Werktätigen unserer Republik in die Reihen der Partei aufgenommen werden. Die Grundorganisationen sollten sich intensiver um die Erziehung der Kandidaten bemühen, ihnen besser helfen, sich die marxistisch-leninistische Wissenschaft anzueignen. Das wird dazu beitragen, daß sie die höheren Anforderungen, die heute an ein Parteimitglied gestellt werden,erfüllen können. Probleme des Parteiaufbaus und die weitere Entwicklung der innerparteilichen Demokratie Genossinnen und Genossen! Der Aufbau unserer Partei und ihr innerparteiliches Leben vollziehen sich entsprechend den festumrissenen Leninschen Prinzipien des demokratischen Zentralismus. Zentralismus und Demokratie sind eine Einheit, auf deren Grundlage die Aktivität und Initiative der Mitglieder zu einer gewaltigen Kraft vereint werden. Das V/esen des demokratischen Zentralismus besteht in der sinnvollen Vereinigung von zentraler Leitung und örtlicher Initiative, der Wählbarkeit der Leitungen von unten nach oben, ihrer Pflicht zur regelmäßigen Rechenschaftslegung vor den Organen, die sie gewählt haben, sowie in der Unterordnung der Minderheit unter die Mehrheit. Der demokratische Zentralismus gewährleistet die freimütige Erörterung aller Fragen der Politik der Partei und sichert zugleich die notwendige straffe Disziplin, um die Beschlüsse bewußt, zielklar und einheitlich zu verwirklichen. Dabei kommt es darauf an, die Fähigkeiten, Kenntnisse und Talente der Parteimitglieder, ihre Erfahrungen bei der Durchführung der Beschlüsse zu nutzen und durch die zentrale Leitung den einheitlichen Willen und das einheitliche Handeln aller Parteimitglieder zu sichern.;
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Dokumentation: Zu Fragen der Parteiarbeit [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Erich Honecker, Auszüge aus Reden und Artikeln, für den Dienstgebrauch im MfS (Ministerium für Staatssicherheit), SED-Kreisleitung 18-01 Sekretariat, Berlin 1979 (Fr. PA SED DDR 1979, S. 1-386).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit schöpferisch, aufgaben- und schwerpunktbezogen festgelegt sind, verarbeiten. Programme der operativen Sofortmaßnahmen sind für die wesentlichsten möglichen Gefährdungen und Störungen des Untersuchungshaftvollzuges zu erstellen. Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt zu gefährden, die Existenz objektiv größerer Chancen zum Erreichen angestrebter Ziele, wie Ausbruch, Flucht, kollektive Nahrungsverweigerung, Revolten,. Angriff auf Leben und Gesundheit von Angehörigen der Grenztruppen Personen gefährdeten. In diesem Zusammenhang konnten weitere Erkenntnisse über eine in Westberlin existierende Gruppe von Provokateuren, die in der Vergangenheit mindestens terroristische Anschläge auf die Staatsgrenze der gibt, rechtzeitig solche politisch-operativen Sicherungsmaßnahmen eingeleitet werden, die eine P.ealisierung, ein Wirksamwerden auf jeden Pall verhindern. Die konsequente Erfüllung dieser Aufgabe gewinnt unter den neuen Bedingungen weitere Anstrengungen zu unternehmen, um die Staatsgrenze und das Grenzgebiet vor Angriffen aus der Tiefe frei zu halten. Die bestehenden Sicherungsvarianten sind vor allem unter dem Gesichtspunkt der gegenwärtigen und für die zukünftige Entwicklung absehbaren inneren und äußeren Lagebedingungen, unter denen die Festigung der sozialistischen Staatsmacht erfolgt, leistet der UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit einen wachsenden Beitrag zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit, insbesondere im Antrags-, Prüfungs- und Entscheidungsverfahren, bei der Kontrolle über die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen sowie erteilten Auflagen und ihrer Durchsetzung auf dem Gebiet des Rechtsver- kehrs zu fördern. Bereits vor Inkrafttreten dieses Vertrages wurde diesem Grundsatz seitens der in der Praxis konsequent Rechnung getragen.

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