Zu Fragen der Parteiarbeit 1979, Seite 264

Zu Fragen der Parteiarbeit [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 264 (Fr. PA SED DDR 1979, S. 264); 264 außerordentlichem Wert. Der veröffentlichte Aufruf des Zentralkomitees der SED, des Staatsrates und des Ministerrates der DDR sowie der Nationalen Front unserer Republik gibt die Richtung an, wie wir in der Deutschen Demokratischen Republik uns auf das Jubiläum des Grossen Oktober vorbereiten. Mit einem Wort gesagt, bedeutet der Aufruf: Wir ehren die Große Sozialistische Oktoberrevolution, indem wir im Sinne der Beschlüsse des IX. Parteitages alles tun, um durch den Aufbau des Sozialismus in der DDR die Kraft der sozialistischen Gemeinschaft zu stärken, um die Ausstrahlungskraft des Sozialismus weiter zu erhöhen, um unseren Beitrag zur revolutionären Erneuerung in der ganzen Welt zu leisten. Die vorangegangenen Revolutionen in der Weltgeschichte hatten immer wieder nur zur Ablösung einer alten Ausbeuterordnung durch eine neue geführt. Mit seinem Sieg im Roten Oktober jedoch beseitigte das russische Proletariat unter Führung Lenins und der Partei der Bolschewiki erstmals die kapitalistischen Besitz- und Machtverhältnisse und legte den Weg zum Aufbau des Sozialismus und Kommunismus frei. Im ureigensten Interesse der absoluten Mehrheit der Bevölkerung des Landes sicherte die Arbeiterklasse im Bündnis mit der werktätigen Bauernschaft den Sieg der Revolution und errichtete ihre Macht. Das war eine verändernde und beispielgebende Tat von gewaltiger Wirkung auf die gesamte Welt. Es entstand die Sowjetmacht als eine Form der Diktatur des Proletariats. Sie gewährleistete für die überwiegende Mehrheit der Werktätigen tatsächlich Freiheit und Demokratie, wie sie in keinem kapitalistischen Land möglich sind. Im erfolgreichen Kampf gegen die innere Konterrevolution und die ausländischen Interventen bev/ies sie die Richtigkeit der Leninschen Erkenntnis, daß die Revolution ihren Sieg nur verankern kann, wenn sie sich zu verteidigen versteht. Unter Führung der Kommunistischen Partei der Sowjetunion hat das Sowjetvolk die wichtigste und komplizierteste Aufgabe der sozialistischen Revolution, das Werk des Aufbaus mit überzeugenden Ergebnissen gelöst. Heute verwirklicht es die vom XXV. Parteitag gewiesenen Ziele bei der Schaffung der materieil-tech-;
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Dokumentation: Zu Fragen der Parteiarbeit [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Erich Honecker, Auszüge aus Reden und Artikeln, für den Dienstgebrauch im MfS (Ministerium für Staatssicherheit), SED-Kreisleitung 18-01 Sekretariat, Berlin 1979 (Fr. PA SED DDR 1979, S. 1-386).

In Abhängigkeit von den erreichten Kontrollergebnissen, der politisch-operativen Lage und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader haben durch eine verstärkte persönliche Anleitung und Kontrolle vor allen zu gewährleisten, daß hohe Anforderungen an die Aufträge und Instruktionen an die insgesamt gestellt werden. Es ist vor allem neben der allgemeinen Informationsgewinnung darauf ausgerichtet, Einzelheiten über auftretende Mängel und Unzulänglichkeiten im Rahmen des Untersuchungshaftvollzuges in Erfahrung zu brin-gen. Derartige Details versuchen die Mitarbeiter der Ständigen Vertretung der offensichtlich die Absicht, detailliertere Hinweise als unter den Bedingungen der Konsulargespräche zu erhalten und die Korrektheit und Stichhaltigkeit von Zurückweisungen des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten zu prüfen, die in den konkreten Fällen nach Beschwerden ührungen der Ständigen Vertretung der erfolgten. Neben den Konsulargesprächen mit Strafgefangenen während des Strafvollzuges nutzt die Ständige Vertretung der an die Erlangung aktueller Informationen über den Un-tersuchungshaftvollzug Staatssicherheit interessiert. Sie unterzieht die Verhafteten der bzw, Westberlins einer zielstrebigen Befragung nach Details ihrer Verwahrung und Betreuung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Vertrauliche Verschlußsache Gemeinsame Festlegung der Leitung des der НА und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit die Aufgabenstellung, die politisch-operativen Kontroll- und Sicherungsmaßnahmen vorwiegend auf das vorbeugende Peststellen und Verhindern von Provokationen Inhaftierter zu richten, welche sowohl die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und vorbeugend geeignete Maßnahmen zu treffen. Dazu sind die mitgeführten Hilfsmittel, wie Handfessel, Führungskette, Schlagstock, bereitzuhalten, um jederzeit Angriffe zurückzuschlagen und Fluchtversuche verhindern zu können.

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