Der Einarbeitungsplan als Hauptinstrument des politisch-operativen Einarbeitungsprozesses Neueingestellter sowie spezifische Anforderungen an die Betreuer und ihre Verantwortlichkeit entsprechend der Aufgabenstellung im politisch-operativen Untersuchungshaftvollzug des MfS 1982, Blatt 7

Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Wolfgang Wittmann (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-908/82, Potsdam 1982, Blatt 7 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-908/82 1982, Bl. 7); Blatt 7 WS JHS 0001-908/81 ist der Einarbeitung neueingestellter Angehöriger besondere Aufmerksamkeit zu schenken. Die Einarbeitungsordnung ermöglicht den Dienstvorgesetzten und Funktionären., die zentralen Probleme der Einarbeitung mit denen der Diensteinheit und den entsprechenden Aufgabenstellungen besser in Übereinstimmung zu bringen und somit den Neueingestellten in relativ kurzer Zeit zielgerichteter, entsprechend den ständig steigenden Erfordernissen einzuarbeiten. S * l Ein wesentlicher Schwerpunkt im Einarbe it ungsproz eß ergibt sich aus der Tatsache, daß -sicl der neueingestellte Angehörige anif Anforderungen Un Probleme einstelJ en muß, die sich aus dem Charakter der Verpflichtung als Berufssoldat r3? ergeben. Der Einarbeitungsprozeß beginn.t unmittelbar mit der Einstellung der Angehörigen in den Dienst des Ministeriums für Staatssicherheit. Neben der Vermittlung von politisch-operativen und politisch-fachlichen Erkenntnissen und Erfahrungen durch den Referatsleiter beziehungsweise den Betreuer ist in der politisch-ideologischen und charakterlichen Bildung und Erziehung der neueingestellten Angehörigen ein weiterer wesentlicher Schwerpunkt zu sehen, wobei wir uns davon leiten lassen, daß die ersten 2-3 Jahre wesentlich für die Gesamtbefähigung eines Angehörigen sind und dabei der individuellen. Aroeit bei der Herausbildung tschekistischer Persönlichkeitseigenschaften eine vorrangige Bedeutung zukommt. Dabei bilden die Erziehungs- und Bildungsforderumgen stets eine dialektische Einheit und müssen deshalb im Komplex realisiert werden. Es gilt die allgemeine Regel, mit Hilfe jeder Bildungsmaßnahme auch einen maximalen Erziehungserfolg und mit jeder Erziehungsmaßnahme auch einen maximalen Bildungserfolg anzustreben. Der Ausgangspunkt der politisch-ideologischen Bildung und Erziehung der neuieingestellten Angehörigen besteht darin, ständig die politische Bedeutung ihrer Tätigkeit im Ministerium für Staatssicherheit bewußt zu machen. Nur dadurch j Kopie I AR S;

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Dokumentation: Der Einarbeitungsplan als Hauptinstrument des politisch-operativen Einarbeitungsprozesses Neueingestellter sowie spezifische Anforderungen an die Betreuer und ihre Verantwortlichkeit entsprechend der Aufgabenstellung im politisch-operativen Untersuchungshaftvollzug des MfS, Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Wolfgang Wittmann (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-908/82, Potsdam 1982 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-908/82 1982, Bl. 1-49).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Regel in der bisherigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlen. Gegenüber Jugendlichen ist außer bei den im genannten Voraussetzungen das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermitt-lungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit. Im sozialistischen Strafreoht gilt der Grundsatz des Tatprinzips, ohne keine Straftat. Oie Analyse der Tatbegehung bestirnter Straftaten ist von grundlegender Bedeutung für die Vorbeugung, Aufdeckung und Bekämpfung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten ist keine von den anderen grundlegenden politisch-operativen Auf-,gaben im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit und den sich hieraus ergebenen Forderungen zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im Umgang mit den Inhaftierten weisungsberechtigt. Nährend der medizinischen Betreuung sind die Inhaftierten zusätzlich durch Angehörige der Abteilung abzusichern.