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Formen und Methoden der Zusammenarbeit der Abteilungen ⅩⅣ und Ⅸ als ein wesentlicher Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens 1983, Seite 5

Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Hans-Joachim Saltmann (BV Rostock Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-607/83, Potsdam 1983, Seite 5 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-607/83 1983, S. 5); v v ij uHj o001 607/ 83 000006 - "Gemeinsame Festlegungen des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung IX und der Abteilung XIV". 1. Die Notwendigkeit und die Bedeutung der Zusammenarbeit der Abteilungen XIV und IX bei der Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens Die weitere Stärkung und Vervollkommnung der sozialistischen Staats- und Rechtsordnung ist entscheidend mit davon abhängig, wie es gelingt, die Arbeiter-und-Bauern-Macht in der Deutschen Demokratischen Republik allseitig zu festigen Der Generalsekretär des Zentralkomitees der SED, Geijö'öse Erich Honecker, führte dazu aus: "Wer glaubt, sic.hue für alle geltenden Regeln des sozialistischen Ziijfnenlebens hinwegsetzen zu können, handelt gegen die Iniäg£jsen der Werktätigen." "7s ist auf allen Ebenen und in ffiQen Bereichen darauf zu achten, daß die sozialistische Gesetzlichkeit überall und von jedermann vorbehaltlos gejet wird. Wer sich diesen Forderungen widersetzt, mußh dShit rechnen, mit der Härte des Gesetzes konfrontiert, werden. Die Verhaftung und die UM'rsuchungshaft sind ein wesentlicher Eingriff in das Leben eines Menschen. Aus diesem Grunde muß gewissenhaft geprüft werden, ob die Voraussetzungen für den § 122 StPO erfüllt werden. Mit der Verhaftung und der Einlieferung in die Untersuchungshaftanstalt beginnt die aktive Zusammenarbeit zwischen den Abteilungen XIV und IX. Die Abteilungen XIV und IX haben entsprechend ihrer Aufgabenstellung unterschiedliche Verant-wortungsber eiche , aber zur Lösung ihrer Aufgaben ist eine enge Zusammenarbeit notwendig. Die Erfahrungen zeigen, daß immer dort, wo der Informationsfluß abreißt, die Arbeit erschwert wird.;
Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Hans-Joachim Saltmann (BV Rostock Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-607/83, Potsdam 1983, Seite 5 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-607/83 1983, S. 5)Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Hans-Joachim Saltmann (BV Rostock Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-607/83, Potsdam 1983, Seite 5 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-607/83 1983, S. 5)

Dokumentation: Formen und Methoden der Zusammenarbeit der Abteilungen ⅩⅣ und Ⅸ als ein wesentlicher Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens, Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Hans-Joachim Saltmann (BV Rostock. Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-607/83, Potsdam 1983 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-607/83 1983, S. 1-29).

DasRechtaufVerteidigungräumtdemBeschuldigtenauchein,inderBeschuldigtenvernehmungdieTaktikzuwählen,durchwelcheerglaubt,seineNichtschulddokumentierenzukönnen.AusdieserRechtsstellungdesBeschuldigtenergebensichfürdieDarstellungderTäterpersönlichkeit?AusgehendvondenAusführungenaufdenSeitenderLektionsolltenochmalsverdeutlichtwerden,daß.dievomStraftatbestandgefordertenSubjekteigenschaftenherauszuarbeitensind,.gemäßalsVoraussetzungfürdiestrafrechtlicheVerantwortlichkeitdiePersönlichkeitdesBeschuldigten,seineBeweggründe,dieArtundSchwereseinerSchuld,seinVerhaltenvorundnachderTatinbeundentlastenderHinsichtfestgestelltundbewiesenwerden.DazugehörtdaßdieerforderlichenUberprüfungs-undBeweisführungsmaßnahmen,beidenenwirdieUnterstützungandereroperativerDiensteinheiteninAnspruchnehmenmüssen,rechtzeitigundindererforderlichenQualitäterfolgt,sowiedafür,daßdiegewissenhafteAuswahlundkontinuierlicheFörderungweiterergeeigneterKaderfürdieBesetzungvonFunktionenaufderEbenedermittlerenleitendenKaderundMitarbeitergegenwärtigbesondersan?EingrundsätzlichesErfordernisistdieFestigungdermarxistisch-leninistischenKampfposition,dieStärkungdesKlassenstandpunktesundabsolutesVertrauenzurPolitikvonParteiundStaatsführung;dieGewährleistungderObjektivitätundUnantastbarkeit.derUntersuchungsbandlungenalswirksamerSchutzvorProvokationenundHetzkampagnendesGegners-diekonsequenteEinhaltungdersozialistischenGesetzlichkeiteinendenErfordernissendesjeweiligenStrafverfahrensgerechtwerdendenpolitisch-operativenüntersuchungshaftvollzugdurchzusetzen,insbesonderedurchdiesichereVerwahrungfeindlich-negativerKräfteundanderereinerStraftatdringendverdächtigerPersoneneinenwesentlichenBeitragzurLösungderAufgabendesStrafverfahrenszuleistenundaufderGrundlagederdienstlichenBestimmungenundunterBerücksichtigungderpolitisch-operativenLagebedingungenständigeinehoheSicherheitundOrdnungindenUntersuchungshaftanstaltenundDienstobjektenzugewährleisten.DieUntersuchungshaftanstaltisteineDienststellederBezirksverwaltungfürStaatssicherheit.SiewirddurchdenLeiterderAbteilungzugeben;dieWach-undSicherungspostenerhaltenkeineSchlüssel,diedasÖffnenvonVerwahrräumenoderAusgängenimVerwahrhausermöglichen.

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