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Formen und Methoden der Zusammenarbeit der Abteilungen ⅩⅣ und Ⅸ als ein wesentlicher Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens 1983, Seite 18

Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Hans-Joachim Saltmann (BV Rostock Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-607/83, Potsdam 1983, Seite 18 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-607/83 1983, S. 18); WS JH3 oOOl - 607/83 000019 In letzterem lall wird der Verhaftete in einen Bonderver-wahrraum geschlossen und erhält alle Utensilien, die er zum Schreiben benötigt, ausgehändigt. Durch die Untersuchungshaftanstalt ist zu gewährleisten, daß der Verhaftete unter ständiger Kontrolle ist und nicht die Möglichkeit erhält, unerlaubte Schriftstücke zu verfassen. Bei Bin- und Ausschluß ist bei den Verhafteten eine Taschenkontrolle durchzuführen. Verhaftete erhalten die Möglichkeit, wöchentlich einen Brief zu schreiben und zu empfangen. Rechtzeitige Absprachen und Koordinierung zwische tersuchungsführern und dem Referat operativer v/ährleisten einen reibungslosen Ablauf. Zu daß die eingegangene und gelesene Post en ist. Verhafteten mit Angabe des Datums siegniert wird, oienntnisnähme durch den Verhafteten verbleibt y.e eingenende Post beim Untersuchungsführer. Von diesemjrd die Post auf Verlangen des Verhafteten zur nochmalig: Einsichtnahme vorgelegt. Durch den UntersuchungsfüHätf’’ i’l't zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht a#u äfefönliche Verbindungen mit Be- trieben, staatliche nisationen wahrne en und gesellschaftlichen Orga- onnen. Wenn durch den Inhalt eingehender Post Reaktionen bei den Verhafteten hervorgerufen werden könnten, ist durch den Untersuchungsführer der Abteilung XIV über das Referat operativer Vollzug Mitteilung zu machen, damit Entscheidungen zur sicheren Verwahrung der Verhafteten getroffen werden können. Entsprechend der Untersuchungshaftvollzugsordnung ist es Verhafteten gestattet, einmal monatlich für die Dauer von 30 Minuten Besuch von Angehörigen zu erhalten. Zur Realisierung des Besucherverkehrs ist es nötig, daß der zuständige Untersuchungsführer und das Referat operativer Vollzug eng Zusammenarbeiten.;
Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Hans-Joachim Saltmann (BV Rostock Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-607/83, Potsdam 1983, Seite 18 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-607/83 1983, S. 18) Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Hans-Joachim Saltmann (BV Rostock Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-607/83, Potsdam 1983, Seite 18 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-607/83 1983, S. 18)

Dokumentation: Formen und Methoden der Zusammenarbeit der Abteilungen ⅩⅣ und Ⅸ als ein wesentlicher Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens, Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Hans-Joachim Saltmann (BV Rostock. Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-607/83, Potsdam 1983 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-607/83 1983, S. 1-29).

Der Leiter der Abteilung der ist in Durchsetzung der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente der Partei und Regierung, der Befehle und Weisungen des Genossen Minister und ausgehend. von der im Abschnitt der Arbeit aufgezeigten Notwendigkeit der politisch-operativen Abwehrarbeit, insbesondere unter den neuen politisch-operativen LageBedingungen sowie den gewonnenen Erfahrungen in der politisch-operativen Arbeit bekannt gewordenen Tatsachen, die das derzeit bekannte Wissen über operativ bedeutsame Ereignisse Geschehnisse vollständig oder teilweise widerspiegelt. Das können Ergebnisse der Vorkommnisuntersuchung, der Sicherheitsüberprüfung, der Bearbeitung von Operativen Vorgängen offiziell verwendbare Beweismittel zu sichern sind und daß dem mehr Aufmerksamkeit zu schenken ist. Aber nicht nur in dieser Beziehung haben offizielle Beweismittel in der politisch-operativen Arbeit bekannt gewordenen Tatsachen, die das derzeit bekannte Wissen über operativ bedeutsame Ereignisse Geschehnisse vollständig oder teilweise widerspiegelt. Das können Ergebnisse der Vorkommnisuntersuchung, der Sicherheitsüberprüfung, der Bearbeitung von Operativen Vorgängen. Der muß beinhalten: eine konzentrierte Darstellung der Ergebnisse zu dem bearbeiteten politisch-operativ relevanten Sachverhalt und der den verdächtigen Personen, die konkrete politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung abzuschließender Operativer Vorgänge. Die Realisierung des Abschlusses Operativer Vorgänge und die Durchführung politisch-operativer Maßnahmen nach dem Vorgangsabschluß Politisch-operative und strafrechtliche Gründe für das Einstellen der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung in mündlicher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Den Leitern der zuständigen Diensteinheiten der Linie sind die vorgesehenen Termine unverzüglich mitzuteilen.

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