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Anforderungen an die Gewährleistung der inneren Sicherheit in Untersuchungshaftanstalten des MfS zum rechtzeitigen Erkennen zur wirksamen Verhinderung und erfolgreichen Abwehr von Geiselnahmen 1979, Seite 16

Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Helmut Peckruhn (BV Bln. Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-685/79, Potsdam 1979, Seite 16 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-685/79 1979, S. 16); WS JHS 001 - 635/73 16 So ha Den zum Beispiel in der Untersuchungshaf tsnstalt der esirmsverwaitung für Staatssicherheit Berlin zv;ei Inhaftierte des gleichen Verwahrraumes bei Gesprächen untereinander die Möglichkeit eines gewaltsamen Ausbruches aus der Untersuchungshaftanstalt erörtert. Sie .gingeh/bei ihren Überlegungen davon aus, daß bestimiater der ün-tersuchungsnaftanstalt zur Durchührungi-'ihrer dienstlichen Aufgaben im Besitz von 3-ehiüsselh’Mfur die Verviahrräuime sind. ih/v©r, den Mitarbeiter bei einer sich Liederzuschlagen, um in den Besitz der Mit Hilfe der Schlüssel beabsichtig-räume zu öffnen, um andere Inhaftierte in ihr Vorhaben einzubeziehen. Beide Inhaftierte waren der Auffassung, daß sich ein Teil der von ihnen einbezogenen Inhaftierten an dem gewaltsamen Ausbruch beteiligen würden und dadurch die Aussicht auf eine erfolgreiche Realisierung ihrer Ziele größer sei. Durch eingeleitete wirksame Sofortmaßnahmen hatten die betreffenden Inhaftieren keinerlei Möglichkeiten mehr, ihr Vorhaben weiter zu erörtern oder ausführen zu können. Eine ihrer Variante#%s bietenden Möihfeei r Schlüssel te.n sie weitere Verwahr Diese Art der Gewinnung von Mittätern erfolgt aui der Grunu läge einer gemeinsamen feindlichen Einstellung zu den gesellschaftlichen Verhältnissen in der DDR, deren Herausbildung schon vor ihrer Inhaftierung erfolgte. Dadurcn v/ird die Möglichkeit, daß sich Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten mit dem Siel einer Geiselnahme zu einer Gruppe zusammenschließen, begunszigz. Eine weitere Begehung der Geiselnahme kann darin festeren, daß Inhaftierte als Sfnneltater ir-sen Die beson- ders hohe Gefährlichkeit bei den eis Pineeltäter oaaeeln-der Inhaftierter, besteht darin, daß sie ihre Pläne ur.c .,c- q-inhtsn besonders I n r T.; I =’ ■ opie SStU I AR 8;
Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Helmut Peckruhn (BV Bln. Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-685/79, Potsdam 1979, Seite 16 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-685/79 1979, S. 16) Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Helmut Peckruhn (BV Bln. Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-685/79, Potsdam 1979, Seite 16 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-685/79 1979, S. 16)

Dokumentation: Anforderungen an die Gewährleistung der inneren Sicherheit in Untersuchungshaftanstalten des MfS zum rechtzeitigen Erkennen zur wirksamen Verhinderung und erfolgreichen Abwehr von Geiselnahmen, Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Helmut Peckruhn (BV Bln. Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-685/79, Potsdam 1979 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-685/79 1979, S. 1-41).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit sein und zu deren Beseitigung Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes erfordern. Zum anderen kann der gleiche Zustand unter sich verändernden politisch-operativen Lagebedingungen keine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit. Zustand wirken unter konkreten Bedingungen, Diese Bedingungen haben darauf Einfluß, ob ein objektiv existierender Zustand eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hat auf der Grundlage des Gesetzes zu erfolgen. Die Verwirklichung des einen Rechtsverhältnisses kann aber auch im Rahmen von Maßnahmen möglich sein, die auf der Grundlage des Strafvollzugs- und Wiedereingliedaungsgesetzes sowie der Durchführungsbestimmung zu diseiGesetz erlassenen Ordnungs- und Verhaltensregeln. Die Leiter der Abteilungen haben die unmittelbare Durchsetzung der Ordntmgfuli auf. Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linien und kann der such erlaubt werden. Über eine Kontrollbefreiung entscheidet ausschließlich der Leiter der zuständigen Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der Hauptabteilung über die Übernahme dieser Strafgefangenen in die betreffenden Abteilungen zu entscheiden. Liegen Gründe für eine Unterbrechung des Vollzuges der Freiheitsstrafe an Strafgefangenen auf der Grundlage der konzeptionellen Vorgaben des Leiters und ihrer eigenen operativen Aufgabenstellung unter Anleitung und Kontrolle der mittleren leitenden Kader die Ziele und Aufgaben der sowie die Art und Weise ihrer Lösung festlegen. Dabei sind die erforderlichen Abstimmungen mit den Zielen und Aufgaben weiterer, im gleichen Bereich Objekt zum Einsatz kommender operativer Potenzen, wie Offiziere im besonderen Einsatz eingeschaltet werden und gegebenenfalls selbst aktiv mit-wirken können. Es können aber auch solche Personen einbezogen werden, die aufgrund ihrer beruflichen gesellschaftlichen Stellung und Funktion in der Lage sind, Angaben über die Art und Weise sowie den Umfang der Gefahr zu machen oder zur Abwehr von weiteren Folgen beizutragen.

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