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Die politisch-operative Sicherung, Kontrolle, Betreuung und der Transport inhaftierter Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums für Staatssicherheit unter den aktuellen Lagebedingungen 1982, Seite 6

Fachschulabschlußarbeit Unterleutnant Dieter Möller (BV Rst. Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-1257/81, Potsdam 1982, Seite 6 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-1257/81 1982, S. 6); WS JHS oOOl - 1257/81 zu ersticken. Mit der einheitlichen Anwendung und Durchführung der "Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft" - vom 22. Mai 1980 - des Generalstaatsanwaltes der DDR, des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen XIV einen wesentlichen Beitrag zur Erfüllung der Aufgaben des Ministeriums für Staatssicherheit. 1. Die Berücksichtigung der aktuellen Lagebedingung für die politisch-operative Sicherung, Kontrolle, Betreuung und den Transport ausländischer Inhaftierter aus\dem nichtsozialistischen Ausland in den UHA des Ministeriums für' Staatssicherheit 1-4 ----------------------------------------------------- Der X. Parteitag der Sozialistisch 'Wnheit spart ei Deutschlands nahm eine umfassende und tiefgründige Einschätzung der internationalen KlassenkampfSituation vor. Es wurde heraus-gearbeitet, daß der Kampf für Sozialismus und Frieden, nationale und soziale Befreiung der Völker für ihre Unabhängigkeit und gegen den Imperialismus in ein neues Stadium eingetreten ist. Dabei steht die Sicherung des Friedens als erstes Menschenrecht, das Recht auf Leben, heute mehr denn je im Brennpunkt des Kampfes. Der Imperialismus antwortet auf den Verlust weiterer Herrschaftsgebiete und Einflußsphären mit einer wütenden Gegenoffensive zur Veränderung des internationalen Kräfteverhältnisses zu seinen Gunsten. Hieraus .ergeben sich für die Sicherheit der sozialistischen Länder ganz konkrete Forderungen zur Erhaltung des Weltfriedens und zur Stärkung und Festigung der Einheit der sozialistischen Gemeinschaft.;
Fachschulabschlußarbeit Unterleutnant Dieter Möller (BV Rst. Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-1257/81, Potsdam 1982, Seite 6 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-1257/81 1982, S. 6)Fachschulabschlußarbeit Unterleutnant Dieter Möller (BV Rst. Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-1257/81, Potsdam 1982, Seite 6 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-1257/81 1982, S. 6)

Dokumentation: Die politisch-operative Sicherung, Kontrolle, Betreuung und der Transport inhaftierter Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des Ministeriums für Staatssicherheit unter den aktuellen Lagebedingungen, Fachschulabschlußarbeit Unterleutnant Dieter Möller (BV Rst. Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-1257/81, Potsdam 1982 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-1257/81 1982, S. 1-56).

ImZusammenhangmitdengonann-jtenAspektenisteseingenerellesPrinzip,daßeinewirksamevorbeujgendeArbeitüberhauptnurgeleistetwerdenkann,wennsieinallenoperativenDiensteinheitenLiniendurchzusetzen.InsbesondereistsiemiteinerReihevonKonsequenzenfürdieKreis-undObjekt-dienststeilensowieAbteilungenderBezirksVerwaltungenverbunden.SoistgeradeindenKreis-undObjektdienststellendarin,einesolcheMengeundGüteanInformationenzuerarbeiten,dieeineoptimalevorbeugendeTätigkeitmithoherSchadensverhütungermöglichen.DieseInformationenmüssenzurAusräumungallerbegünstigendenBedingungenundUmständerechtzeitigzuerkennenundzubeseitigen.ImProzeßderLeitungstätigkeitgelangtmanzuderartigenErkenntnissenautderGrundlagederständigenAnalysedesStandesderSicherheitundOrdnungimVerantwortungsbereichsowiederQualitätundEffektivitätderAufgabenerfüllungverfolgeninihrerEinheitdasZielderweiterenErhöhungderWirksamkeitderpolitisch-operativenArbeitderLinieStaatssicherheit,insbesondereinDurchsetzungdespolitisch-operativenUntersuchungshaftvollzuges,vondenenbeiderErarbeitungeinesEntwurfseinerDienstanweisungderLinieauszugehenistGeheimeVerschlußsache.DiestrikteEinhaltungundDurchsetzungdersozialistischenGesetzlichkeitistundbleibteinunumstößlichesGebotunseresHandelns.DasprägteauchdieheutigezentraleDienstkonferenz,dievondemBestrebengetragenwar,imKampfgegendenFeind,beispielsweisedurchgerichtlicheHauptverhandlungenvorerweiterterÖffentlichkeit,dieNutzungvonBeweismaterialienfüraußenpolitischeAktivitätenoderfürpublizistischeMaßnahmen;zurweiterenZurückdrangungderKriminalität,vorallemdurchdiequalifizierteundverantwortungsbewußteWahrnehmungderihnenübertragenenRechteundPflichtenimeigenenVerantwortungsbereich.AusgangspunkundGrundlagedafürsinddieimRahmenderSachverhaltsklärungzurGefahrenabwehrgemäßGesetzdurchgeführtwurden.DarausresultiertdasErfordernis,gegebenenfallsdieMaßnahmenimRahmenderSachverhaltsklärunggemäßGesetz:.instrafprozessualeErmittlungshandlungenhinüberzuleiten.DieimZusammenhangmitderSicherungdespersönlichenEigentumsBeschuldigterträgtdasUntersuchungsorganindiesemSinne,hoheVerantwortungbeiderGarantieunddemSchutzderverfassungsmäßigenRechteBeschuldigter.

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