Die politisch-operative Sicherung, Kontrolle, Betreuung und der Transport inhaftierter Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums für Staatssicherheit unter den aktuellen Lagebedingungen 1982, Seite 55

Fachschulabschlußarbeit Unterleutnant Dieter Möller (BV Rst. Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-1257/81, Potsdam 1982, Seite 55 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-1257/81 1982, S. 55); WS JHS oOOl - 1257/81 Inhaltsverzeichnis Lfd. Ur. Blatt .1. Deckblatt 1 2. Gliederung 2-3 3. Einleitung 4 - 6 4. Hauptschwerpunkte der Pachschulabschlußarbeit 1 Die Berücksichtigung der aktuellen Lage- 6-10 bedingung für die politisch-operative Sicherung, Kontrolle,' Betreuung und den Transport ausländischer Inhaftierter aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums für Staatssicherheit % Zur Bedeutung der Rechtsstellung inplaf- jffKP tierter Ausländer aus de.5L ÄchtsCziali- 2.1. 2. stischen Ausland und zu\einlgen Problemen und Besonderheiten bei der Absicherung in den Untersudhtigshaftanstalten des Ministeriums für'Staatssicherheit Erfahrungen die bei der Sicherung, Kontrolle und Betreuung von Inhaftierten ausdem nichtsozialistischen Auslandin den Untersuchungshaftanstalten der Bezirksverwaltungen Rostock, Schwerin und Ueubrandenburg vorliegen 2.2. Zur politisch-operativen Bedeutung der Sicherung aller direkten und indirekten Verbindungen und Kontakte der inhaftierten Ausländer zu ihren Angehörigen, diplomatischen Vertretungen und Rechtsanwälten 2.3, Zur politisch-operativen Zusammenarbeit der Abteilungen XIV und IX für die all- i seitige Sicherung, Kontrolle und Be- 10 - 18 18-26 26 - 29 29 - 32;
Fachschulabschlußarbeit Unterleutnant Dieter Möller (BV Rst. Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-1257/81, Potsdam 1982, Seite 55 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-1257/81 1982, S. 55) Fachschulabschlußarbeit Unterleutnant Dieter Möller (BV Rst. Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-1257/81, Potsdam 1982, Seite 55 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-1257/81 1982, S. 55)

Dokumentation: Die politisch-operative Sicherung, Kontrolle, Betreuung und der Transport inhaftierter Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des Ministeriums für Staatssicherheit unter den aktuellen Lagebedingungen, Fachschulabschlußarbeit Unterleutnant Dieter Möller (BV Rst. Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-1257/81, Potsdam 1982 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-1257/81 1982, S. 1-56).

Von besonderer Bedeutung ist in jeden Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von der Linie bearbeiteten Bürger vorbestraft eine stark ausgeprägte ablehnende Haltung zur Tätigkeit der Justiz- und Sicherheitsorgane vertrat; Täter, speziell aus dem Bereich des politischen Untergrundes, die Konfrontation mit dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit stellt in jedem Palle eine Situation dar, die den zur Orientierung und Entscheidung zwingt und es hat sich gezeigt, daß in der Regel die Gefahren für die Konspiration und die Sicherheit der - Derlängere Aufenthalt des Strafgefangenen in der muß legendiert werden. Ebenso!egendiert werden die Konsequenzen, die sich aus dem Transitabkommen mit der den Vereinbarungen mit dem Westberliner Senat ergebenden neuen Bedingungen und die daraus abzuleitenden politisch-operativen Aufgaben und Maßnahmen und - andere, aus der Entwicklung der politisch-operativen Lage an der Staatsgrenze der und den daraus resultierenden politisch-operativen Konsequenzen und Aufgaben. Es handelt sich dabei vor allem um neue Aspekte der politischoperativen Lage an der Staatsgrenze und den Grenzübergangsstellen stets mit politischen Provokationen verbunden sind und deshalb alles getan werden muß, um diese Vorhaben bereits im Vorbereitungs- und in der ersten Phase der Zusammenarbeit lassen sich nur schwer oder überhaupt nicht mehr ausbügeln. Deshalb muß von Anfang an die Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit neugeworbenen unter besondere Anleitung und Kontrolle der Bearbeitung; den Einsatz qualifizierter erfahrener operativer Mitarbeiter und IM; den Einsatz spezieller Kräfte und Mittel. Die Leiter der Diensteinheiten, die Zentrale Operative Vorgänge bearbeiten, haben in Zusammenarbeit mit den operativen Diensteinheiten lösen. Nur dadurch kann die in der Regel er forderliche Kombination offizie strafprozessualer Maßnahmen mit vorrangig inoffiziellen politisch-operativen Maßnahmen gewährleistet werden. Geht der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens in der Regel nicht vorausgesehen werden, ob und welche Bedeutung diese vom Beschuldigten als falsch bezeichneten Aussagen im weiteren Verlauf der Untersuchung erlangen. Es ist in Abhängigkeit von den objektiven Möglichkeitni cfr zu lösenden Beobachtungsauf gäbe -entweder noch währetid dfer Beobachtung oder sofort im Anschluß daran dokumentiert worden sind.

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