Die politisch-operative Sicherung, Kontrolle, Betreuung und der Transport inhaftierter Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums für Staatssicherheit unter den aktuellen Lagebedingungen 1982, Seite 20

Fachschulabschlußarbeit Unterleutnant Dieter Möller (BV Rst. Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-1257/81, Potsdam 1982, Seite 20 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-1257/81 1982, S. 20); WS JHS oOOl - 1257/81 öS tU G 0 0 0 2 0 20 daß der vorbeugende Aspekt der Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland die erforderliche Aufmerksamkeit gewidmet wird. In jedem Pall werden diese Inhaftierten als Sicherungsschwerpunkte geführt Diese Maßnahme ist zwingend notwendig, weil oft über die Täterpersönlichkeit der inhaftierten Personen aus dem nichtsozialistischen Ausländ nichts bekannt ist. Es kann sich dabei u.a. um Gewaltverbrecher, mehrfach vorbestrafte Kriminelle, Süchtige, Entflohene aus geschlossenen Heilanstalten oder auch um Agenturen des Gegners handeln. Die politisch-operative Praxis beweist, daß in vielen Pallen nicht einmal die Hamen der Inhaftierten bekannt äind,?da sie nicht im Besitz von Personaldokumenten bzw. anderen zu ihrer .Identifizierung notwendigen Unterlagen si&dj Im Prozeß der politisch-operativen Sicherung und Kontrolle dieser Personen aus dem aichtsozialistischen Ausland erfolgt dazu in den UHA des.Ministeriums für Staatssicherheit eine laufende Kontrolle zur Klärung dieser Probleme. In den UHA Rostock, Schwerin und Heubrandenburg sind entsprechend der Situation generell ein bis zwei Mitarbeiter für Sicherungs- und Kontrollaufgaben eingesetzt. Zu besonderen Sicherungs- und Kontrollaufgaben werden in den drei UHA zusätzliche Maßnahmen erarbeitet und durchgesetzt. Dabei handelt es sich in der Regel um Standposten vor dem Verwahrraum des speziell zu sichernden Inhaftierten. Durch die laufende Kontrolle der Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland wurden in der Vergangenheit mehrfach Veränderungen festgestellt. An einem Beispiel aus der UHA Rostock soll dies aufgezeigt werden: Der. zur Sicherung und Kontrolle eingesetzte Mitarbeiter stell-;
Fachschulabschlußarbeit Unterleutnant Dieter Möller (BV Rst. Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-1257/81, Potsdam 1982, Seite 20 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-1257/81 1982, S. 20) Fachschulabschlußarbeit Unterleutnant Dieter Möller (BV Rst. Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-1257/81, Potsdam 1982, Seite 20 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-1257/81 1982, S. 20)

Dokumentation: Die politisch-operative Sicherung, Kontrolle, Betreuung und der Transport inhaftierter Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des Ministeriums für Staatssicherheit unter den aktuellen Lagebedingungen, Fachschulabschlußarbeit Unterleutnant Dieter Möller (BV Rst. Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-1257/81, Potsdam 1982 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-1257/81 1982, S. 1-56).

Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten zu sichern, daß wir die Grundprozesse der politisch-operativen Arbeit - die die operative Personenaufklärung und -kontrolle, die Vorgangsbearbeitung und damit insgesamt die politisch-operative Arbeit zur Klärung der Frage Wer sätzlichen aus der Richtlinie und nossen Minister. ist wer? ergeben sich im grund-er Dienstanweisung des Ge-. Diese Aufgabenstellungen, bezogen auf die Klärung der Frage von grundlegender Bedeutung wie unter den äußeren und inneren Existenzbedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der derartige Handlungen Zustandekommen. Diese Problemstellung kann nur auf der Grundlage entsprechend begründeter schriftlicher Vorschläge der Leiter der Abteilungen der Hauptabteilungen selbständigen Abteilungen der Abteilungen selb ständigen Referate der Bezirks Verwaltungen der Kreis- und Objektdienststellen für und den Perspektivplanzeitraum sind deshalb konkrete und abrechenbare Maßnahmen besonders zur Durchsetzung und weiteren Qualifizierung dieser operativen Grundprozesse aufzunehmen. Von wesentlicher Bedeutung für die Erhöhung der Streckendurclvlaßfähigkeit Erhöhung des Anteils moderner Traktionen eingesetzt werden müssen. Zur Steigerung der Leistungsfähigkeit der Transport- und Um- schlagprozesse sind umfangreiche Rationalisierungsmaßnahmen durchzuführen. Die auf der Grundlage der Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der НА und der Abtei lung zu erfolgen. In enger Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie und sind mit den Leitern der medizinischen Einrichtungen die erforderlichen Vereinbarungen für die ambulante und stationäre Behandlung Verhafteter und die durch Staatssicherheit geforderten Bedingungen für die Sicherung der Ziele der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen iiji Untersuchungshaftvollzug, Es ergeben sich daraus auch besondere Anforderungen an die sichere Verwahrung der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre un-., - ßti unterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende,. ,. Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie in immer stärkerem Maße die Befähigung, die Persönlichkeitseigenschaften der Verhafteten aufmerksam zu studieren, präzise wahrzunehmen und gedanklich zu verarbeiten.

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