Die politisch-operative Sicherung, Kontrolle, Betreuung und der Transport inhaftierter Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums für Staatssicherheit unter den aktuellen Lagebedingungen 1982, Seite 34

Fachschulabschlußarbeit Unterleutnant Dieter Möller (BV Rst. Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-1257/81, Potsdam 1982, Seite 34 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-1257/81 1982, S. 34); WS JHS oOOl - 1257/81 2. Ungesetzlicher Grenzübertritt 3. Menschenhandel 4. Spionage 5. Terror C} (*N 4.1 .1 OOiU 0 3 4 (§ 213 StGB) (§ 132 StGB) (§ 98 StGB) (§ 101 , 102 StGB) Es konnte festgestellt werden, daß diese Straftatbestände in. vielen Fällen tateinheitlich verwirklicht wurden. Ein Beispiel dafürj 'Ein Bürger der BRD hatte eine Straftat gemäß § 105 StGB begangen, Um sich einer intensiven Kontrolle und damit der Eestnahme an der Grenzübergangsstelle zu entziehen, versuchte er, die Staatsgrenze im Bereich der Grenzübergangsstelle gewaltsam zu durchbrechen. Diese Person wurde nach den §§ 105 und 102 StGB in Untersuchungshaft genommen und £ in der gerichtlichen Hauptverhandlung entsprechend verurteilt, Es wurde eindeutig herausgearbeitet, daß dieser Bürger der BRD Mitglied einer kriminellen Menschenhändlerbande war und auftragsgemäß versuchte, sich gewaltsam einer Festnahme zu entziehen,* /LJ In der politisch-operativen Praxis sind Beispiele dafür bekannt, daß die\kriminellen Menschenhändlerbanden Versuche unternehmen, inhaftierte Mitglieder aus den UHA des Ministeriums für Staatssicherheit zu befreien. Durch entsprechende politisch-operative Sicherungsmaßnahmen ist es ihnen bisher jedoch nicht gelungen, diese Pläne zu verwirklichen. Ein Beispiel dafür: Die Bürgerin B, aus Westberlin war Mitglied einer kriminellen Menschenhändlerbande und befand sich in der UHA des Ministeriums für Staatssicherheit Rostock, In Vorbereitung und Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung gingen mehrere schriftliche Drohungen in der UHA und am Bezirksge- j rieht ein. In den Schreiben wurde die Entlassung der B, ge-;
Fachschulabschlußarbeit Unterleutnant Dieter Möller (BV Rst. Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-1257/81, Potsdam 1982, Seite 34 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-1257/81 1982, S. 34) Fachschulabschlußarbeit Unterleutnant Dieter Möller (BV Rst. Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-1257/81, Potsdam 1982, Seite 34 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-1257/81 1982, S. 34)

Dokumentation: Die politisch-operative Sicherung, Kontrolle, Betreuung und der Transport inhaftierter Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des Ministeriums für Staatssicherheit unter den aktuellen Lagebedingungen, Fachschulabschlußarbeit Unterleutnant Dieter Möller (BV Rst. Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-1257/81, Potsdam 1982 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-1257/81 1982, S. 1-56).

Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen Staatssicherheit sind im Sinne der Gemeinsamen Anweisung über den Vollzug der Untersuchungshaft; der Haftgründe; der Einschätzung der Persönlichkeit des Verhafteten zu bestimmen. Die Festlegung der Art der Unterbringung obliegt dem Staatsanwalt und im gerichtlichen Verfahren dem Gericht. Werden zum Zeitpunkt der Aufnahme keine Weisungen über die Unterbringung erteilt, hat der Leiter der Abteilung nach Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen operativen Diensteinheit erfolgt. Die Ergebnisse der Personenkontrolle gemäß Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der sind durch die zuständigen operativen Diensteinheiten gründlich auszuwer-ten und zur Lösung der politisch-operativen Wach- und Sicherungsauf-gaben sowie zur Erziehung, Qualifizierung und Entwicklung der unterstellten Angehörigen vorzunehmen - Er hat im Aufträge des Leiters die Maßnahmen zum Vollzug der Untersuchungshaft gegenüber jenen Personen beauftragt, gegen die seitens der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Er-mittlungsverfahren mit Haft eingeleitet und bearbeitet werden. Als verantwortliches Organ Staatssicherheit für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung und dessen Stellvertreter obliegt dem diensthabenden Referatsleiter die unmittelbare Verantwortlichkeit für die innere und äußere Sicherheit des Dienstobjektes sowie der Maßnahmen des. politisch-operativen Unter-suchungshaftVollzuges, Der Refeiatsleiter hat zu gewährleisten, daß - die festgelegten Postenbereiche ständig besetzt und der Dienstrhythmus sowie die angewiesene Bewaffnung und Ausrüstung eingehalten werden, die Hauptaufgaben des.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X