Die politisch-operative Sicherung, Kontrolle, Betreuung und der Transport inhaftierter Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums für Staatssicherheit unter den aktuellen Lagebedingungen 1982, Seite 22

Fachschulabschlußarbeit Unterleutnant Dieter Möller (BV Rst. Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-1257/81, Potsdam 1982, Seite 22 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-1257/81 1982, S. 22); WS JHS oOOl -1257/81 )0022 Er konzentrierte sich dabei besonders auf junge, neueinge- . stelle Mitarbeiter. Zunächst begann er belanglose Gespräche, zum Beispiel über Fußballergebnisse, erfragen der Uhrzeit, zu führen. Durch eine qualifizierte Informationstätigkeit und zielgerichtete Weiterverfolgung wurden umfangreiche Beweise durch die Mitarbeiter der Abteilung XXV erarbeitet. Durch die Untersuchungsabteilung konnte herausgearbeitet werden, daß dieser Inhaftierte auftragsgemäß vorging. In der gerichtlichen Hauptverhandlung wurden die Berichte der Mitarbeiter der Abteilung XIV zur Beweisführung genutzt und der Inhaftierte der Spionage überführt. Er wurde durch das Gericht zu einer hohen Freiheitsstrafe verurteilt. Eine wesentliche Aufgabe bei der Sicherung und Kontrolle inhaftierter Personen aus dem nichtspzialistischen Ausland stellt die Verwahrraumkontrolle dar. Die Verwahrraumkontrollen sind -in unregelmäßigen Abständen, höchstens alle zwei Wochen durchzuführet.#i.Besonders intensive Kontrollen sind vor und nach Besuchen von den Angehörigen sowie von Rechtsanwälten und Sprechern mit diplomatischen Vertretern durchzuführen. Zik beachten ist jedoch, daß der Inhaftierte seine Uahrungs- und Genußmittel selbständig vorzeigt. Bei den Verwahrrautnkontrollen sind alle unerlaubten gegenstände und Unterlagen sicherzustellen und dokumentarisch festzuhalten. Jeder inhaftierte Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland hat in den UHA des Ministeriums für Staatssicherheit Anspruch auf die zur Erhaltung der Gesundheit notwendige ärztliche Behandlung sowie auf die Versorgung mit den dazu erforderlichen Medikamenten. In- den drei UHA wurde festgestellt, daß die notwendige ambulante medizinische Behandlung durch medizinisches Fachpersonal durchgeführt wird. In den UHA sind Mitarbeiter des Medizinischen Dienstes für die medizinische Betreuung und Behandlung der Inhaftierten verantwortlich und führen die Sprechstunden zu;
Fachschulabschlußarbeit Unterleutnant Dieter Möller (BV Rst. Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-1257/81, Potsdam 1982, Seite 22 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-1257/81 1982, S. 22) Fachschulabschlußarbeit Unterleutnant Dieter Möller (BV Rst. Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-1257/81, Potsdam 1982, Seite 22 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-1257/81 1982, S. 22)

Dokumentation: Die politisch-operative Sicherung, Kontrolle, Betreuung und der Transport inhaftierter Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des Ministeriums für Staatssicherheit unter den aktuellen Lagebedingungen, Fachschulabschlußarbeit Unterleutnant Dieter Möller (BV Rst. Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-1257/81, Potsdam 1982 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-1257/81 1982, S. 1-56).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der oder gegen verbündete Staaten gerichtete Angriffe zu propagieren; dem demonstrativen Ablehnen von gesellschaftlichen Normen und Positionen sowie Maßnahmen des sozialistischen Staates und der sozialistischen Gesellschaft. Die Strategie zur weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft schließt daher strategische Aufgaben für die weitere Vorbeugung und Bekämpfung feindlich-negativer Handlungen und zur Erziehung entsprechend handelnder Personen, die Strafgesetze oder andere Rechtsvorschriften verletzt haben. Als ein Kernproblem der weiteren Festigung der sozialistischen Gesetzlichkeit erweist sich in diesem Zusammenhang die Feststellung bedeutsam, daß selbst in solchen Fällen, bei denen Bürger innerhalb kurzer einer Strafverbüßung erneut straffällig wurden, Einflüsse aus Strafvollzug und Wiede reingliederung nur selten bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens erzielten Ergebnisse der. Beweisführung. Insbesondere im Schlußberieht muß sich erweisen, ob und in welchem Umfang das bisherige gedankliche Rekonstrukticnsbild des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit Aufgaben zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit während des gesamten Untersuchungshaftvollzuges Grundanforderungen an die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit. Die Gewährleistung der Einheit von Rechten und Pflichten Verhafteter, die Sicherstellung von normgerechtem Verhalten, Disziplinar- und Sicherungsmaßnahmen. Zu einigen Besonderheiten des Untersuchungs-haftvollzuges an Ausländern, Jugendlichen und Strafgefangenen. Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheitbei Maßnahmen des Untersuchungshaftvollzuges außerhalb der Untersuchungshaftanstalt. Die Sicherung von Vorführungen zu gerichtlichen Hauptverhandlungen. Die Sicherung von Transporten Verhafteter.

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