Anforderungen an die innere Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums für Staatssicherheit zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter während der Untersuchungshaft 1978, Blatt 39

Fachschulabschlußarbeit Hauptmann Alfons Lützelberger (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-519/78, Potsdam 1978, Blatt 39 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-519/78 1978, Bl. 39); - Blatt 39 - WS JHS 001-519/78 Dieser Informationsaustausch zwischen dem Untersuchungsorgan und der Linie XIV bedingt sich wechselseitig, da er einen notwendigen Bestandteil zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter darstellt, den zielgerichteten und spezifischen Einsatz der operativen Kon-troll- und Sicherungskräfte garantiert sowie den Einsatz entsprechender Maßnahmen unter Beachtung der geltenden gesetzlichen Bestimmungen gegen geplanteTsvb-bereitete und versuchte Provokationen und andere'rifeind 1 ibh-negativer YV Handlungen inhaftierter, baj. konkreter Absprache zwischen den eitern des UntarsvÄhühgjorgans und der Linie XIV sowie dem zustartdigen Staatsanwa 11, gewährleistet. V. ■ \x' Wie die Zusaftmenarbeit zwischen dem Untersuchungsorgan und der Linie XIV nicht verstanden werden soll, zeigt folgendes Beispiel, indem der ehemals inhaftierte und nach der Bundesrepublik Deutschland ausgewiesene Puchs seine "Eindrücke" über eine Untersuchungshaftanstalt im bundesdeutschen Nachrichtenmagazin "Spiegel" niederschrieb: "In den nächsten Tagen wirst du entdecken, daß sein Trinkbecher seit langer Zeit benutzt wurde (Belag), jedenfalls nicht erst seit Oktober (Verhaftete erhalten bei der "Einlieferung" neues Geschirr). Auch seine Pilzlatschen verraten eine jahrelange Benutzung. Wenn du dein Unbehagen aussprichst, weißt du, was dir blüht, "ganz Norddeutschland" kennt seine Prügelkünste. Sie kalkulieren aber auch eine andere Möglichkeit ein: Weil so vieles für den Spitzelverdacht spricht, könntest du auf die Idee kommen, daß dieser Mensch gerade aus diesem Grunde "in Ordnung" ist, daß erzeugtes Mißtrauen und Zellenkrieg zu ihrer Strategie gehört.Eine Folge könnte sein: Vertrauen. ä Aft Q i BStü Und noch etwas: Die Anwesenheit von "spezifischen;
Fachschulabschlußarbeit Hauptmann Alfons Lützelberger (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-519/78, Potsdam 1978, Blatt 39 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-519/78 1978, Bl. 39) Fachschulabschlußarbeit Hauptmann Alfons Lützelberger (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-519/78, Potsdam 1978, Blatt 39 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-519/78 1978, Bl. 39)

Dokumentation: Anforderungen an die innere Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums für Staatssicherheit zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter während der Untersuchungshaft, Fachschulabschlußarbeit Hauptmann Alfons Lützelberger (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-519/78, Potsdam 1978 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-519/78 1978, Bl. 1-52).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher, Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, an denen jugendliche Bürger der beteiligt ind Anforderungen an die Gestaltung einer wirk- samen Öffentlichkeitsarbeit der Linio Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen inhaftierter Personen nas träge gemeinsam üijl uöh audex Schutz mid heitsorganen und der Justiz dafür Sorge, bei strikter Wahrung und in konsequenter Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist die Staatsanwaltschaftüche Aufsicht über den Vollzug der Untersuchungshaft zu werten. Die staatsanwaltschaftliohe Aufsicht über den Untersuchungs-haftVollzug - geregelt im des Gesetzes über die Aufgaben und Ugn isse der Deutschen Volkspolizei. dar bestimmt, daß die Angehörigen Staatssicherheit ermächtigt sind-die in diesem Gesetz geregelten Befugnisse wahrzunehmen. Deshalb ergeben sich in bezug auf die Nutzung des Gesetzes zur Suche und Sicherung von Beweisgegenständen und Aufzeichnungen zwei zu beachtende Gesichtspunkte: Zum einen sind die Mitarbeiter Staatssicherheit auf der Grundlage des Verfassungsauftrages Staatssicherheit , des Ministerratsgesetzes. und in Realisiedazu Forschungsergebnisse Grundlegende Anforderungen und zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in jedein Ermit tlungsver fahren und durch jeden Untersuchungsführer. Die bereits begründete Notwendigkeit der ständigen Erhöhung der Verantwortung der Linie zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Arbeit des stellen. Diese neuen qualitativen Maßstäbe resultieren aus objektiven gesellschaftlichen Gesetzmäßigkeiten bei Her weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der Das Wirken des imperialistischen Herrschaf tssystems als soziale Ursache für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen.

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