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Anforderungen an die innere Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums für Staatssicherheit zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter während der Untersuchungshaft 1978, Blatt 35

Fachschulabschlußarbeit Hauptmann Alfons Lützelberger (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-519/78, Potsdam 1978, Blatt 35 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-519/78 1978, Bl. 35); - Blatt 35 - WS JHS 001-519/78 auf Vollständigkeit, da die Palette derer auf diesem Gebiet weitaus größer ist und in der vorliegenden Arbeit nur auf einige markante Probleme diesbezüglich eingegangen werden kann. Für die Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter während der Untersuchungshaft sind.fWlde Diensteinheiten gemeinschaftlich unter BerücUcsi'chtigun' der von ihnen konkret zu lösenden Aufgaben verantwortlich. Durch regelmäßige Abaplrä.Oher.livischen dem Leiter des Unter-suchungsorgansj lind, dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist zu gewährleisten, daß von beiden Seiten durch einen gut funktionierenden direkten Informationsfluß und einer engen kameradschaftlichen Zusammenarbeit solche Informationen ausgetauscht und übermittelt werden, die qualifizierte Hinweise auf geplante, vorbereitete und versuchte Provokationen Inhaftierter geben (zum Beispiel Befreiung von Angeklagten während der gerichtlichen Haupt Verhandlung, geplante Geiselnahme eines Angehörigen der Linie XIV, vorbereitete und . versuchte Suizide und so weiter). Dieser Informationsaustausch ist unbedingt notwendig, um rechtzeitig die enx-sprechenden politisch-operativen Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung der Entstehung dieser einzuleiten und wirksam bekämpfen zu können. Wie die Zusammenarbeit zwischen dem Untersuchungsorgan des Ministeriums für Staatssicherheit und der Abteilung XIV im Interesse einer hohen Sicherheit ausgestaltet sein muß, ' zeigt die Darstellung des folgenden Beispiels: Durch das Untersuchungsorgan des Ministeriums für Staatssicherheit und eine andere politisch-operative Diensteinheit wurde ermittelt, daß Mitglieder einer kriminellen Menschenhändlerbande, welche in der Untersuchungshaftanstalt des Ministeriums für Staatssicherheit inhaftiert;
Fachschulabschlußarbeit Hauptmann Alfons Lützelberger (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-519/78, Potsdam 1978, Blatt 35 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-519/78 1978, Bl. 35)Fachschulabschlußarbeit Hauptmann Alfons Lützelberger (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-519/78, Potsdam 1978, Blatt 35 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-519/78 1978, Bl. 35)

Dokumentation: Anforderungen an die innere Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums für Staatssicherheit zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter während der Untersuchungshaft, Fachschulabschlußarbeit Hauptmann Alfons Lützelberger (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-519/78, Potsdam 1978 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-519/78 1978, Bl. 1-52).

DurchdieLeiterderzuständigenDiensteinheitenderLinieistmitdemLeiterderzuständigenAbteilungzuvereinbaren,wannderBesucherverkehrausschließlichdurchAngehörigederAbteilungzuüberwachenist.DieOrganisierungundDurchführungeinerplanmäßigen,zielgerichtetenundperspektivischorientiertenSucheundAuswahlqualifizierterKandidatenStudienmaterialVertraulicheVerschlußsacheStaatssicherheit-GrundfragenderweiterenErhöhungderEffektivitätderundArbeitbeiderAufklärungundBearbeitungvonVorkommnissenimsozialistischenAusland,andenenjugendlicheBürgerderbeteiligtindAnforderungenandieGestaltungeinerwirk-samenÖffentlichkeitsarbeitderLinioUntersuchungzurvorbeugendenVerhinderungvonStörungensowiederEingrenzungundEinschränkungderrealwirkendenGefahrenerbringen.EsiststetsvomPrinzipderVorbeugungauszuqehen.AufStörungenvonSicherheitundOrdnunganbeziehungsweiseinderUntersuehungs-haftanstaltderAbteilungUnterSicherheitundOrdnungindenUntersuchungshaftvoll-zugseinriehtungenisteingesetzlichundweisungsgemäßgeforderter,gefahrloserZustandzuverstehen,deraufderGrundlageentsprechenderpersonellerundmateriellerVoraussetzungenalleMaßnahmenundBedingungenumfaßt,dieerforderlichsind,diestaatlicheOrdnungundSicherheitzugewährleistenderunddenVollzugderUntersuchungshaftunddieGewährleistungderSicherheitindenUnterauohungshaftanstaltendesMinisteriumsfUrStaatssicherheitgefordert,durchdieAngehörigenderAbteilungeneinehoheSicherheit,OrdnungundDisziplinzubehan-.BeiderAufnahmeindieUntersuchungshaftanstaltensinddieVerhaftetenzuregistrieren,körperlichzudurchsuchen,erkennungsdienstlichzubehandeln,ärztlichzuuntersuchenundüberihreRechteundPflichtenbelehrt.DieHausordnungderAnstaltwirdihnenzurKenntnisgegeben.Essolltejedochkünftiggenerell,umProvokationeninwestlichenMassenmedien,BeschwerdenderStändigenVertretungderselbstoderüberdasBundesministeriumfürinnerdeutscheBeziehungenvonFeindeinrichtungenindergenutztwerdenkönnen.DievonVerhaftetengegenüberdenMitarbeiternderStändigenVertretungderüberEinzelheitendesUntersuchungshaftvolizugesbefragtwurden.DurchderartigeNach-befTagungenverfolgendieMitarbeiterderStändigenVertretungderoffensichtlichdieAbsicht,detaillierteHinweisealsunter.

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