Anforderungen an die innere Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums für Staatssicherheit zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter während der Untersuchungshaft 1978, Blatt 34

Fachschulabschlußarbeit Hauptmann Alfons Lützelberger (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-519/78, Potsdam 1978, Blatt 34 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-519/78 1978, Bl. 34); - Blatt 34 - WS JUS 001-519/78 Die qualifizierte Zusammenarbeit und das effektive Zusammenwirken der beteiligten Diensteinheiten des Ministeriums für Staatssicherheit und der staatlichen Organe auf der Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen, Befehle und Weisungen gewährleisten eine gute vorbeugende Arbeit bei der Verhinderung und Abwehr von Provokationen* reniten- - ' jß ten Verhaltensweisen oder anderer feindlinh-negai ive-r Hand-lungen von inhaftierten Personen .in den4'Untd-rsuchungshaft-anstalten des Minist er ium§-J:Ürhiktaatssi eher heit. - ■ -f-' Konkret zeigt sicMvdieaun’ter anderem an folgendem Bei-spiel: ** Einige, mit Erfolg abgesicherte gerichtliche Hauptverhandlungen durch Angehörige der Linie XIV gegen Personen die ?/egen staatsfeindlicher Hetze angeklagt waren, wurden von regelrechten Sympathiekundgebungen gleichgesinnter feindlich-negativer Personen im Gerichtsgebäude begleitet, Die aus vorwiegend Intellektuellen bestehende Gruppe erschienen mit roten Heiken und symbolisierten mit zwei erhobenen Pingern das "Freiheitszeichen", womit sie ihre"Solidarität" gegenüber den Angeklagten zum Ausdruck bringen wollten. Durch gezielten Informationsaustausch und koordiniertes Vorgehen der Hauptabteilung IX, Abteilung XIV, Hauptabteilung XX und der Hauptabteilung VIII sowie dem Gericht konnten diese provokatorischen Handlungen durch rechtzeitig eingeleitete Maßnahmen vereitelt und die Prozesse ohne Störung durchgeführt werden. Die Zusammenarbeit zwischen dem Untersuchungsorgan und der Linie XIV bei der Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums für Staatssicherheit ist sehr vielseitig ausgestaltet. Die hier erläuterten Formen haben keinen Anspruc;
Fachschulabschlußarbeit Hauptmann Alfons Lützelberger (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-519/78, Potsdam 1978, Blatt 34 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-519/78 1978, Bl. 34) Fachschulabschlußarbeit Hauptmann Alfons Lützelberger (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-519/78, Potsdam 1978, Blatt 34 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-519/78 1978, Bl. 34)

Dokumentation: Anforderungen an die innere Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums für Staatssicherheit zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter während der Untersuchungshaft, Fachschulabschlußarbeit Hauptmann Alfons Lützelberger (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-519/78, Potsdam 1978 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-519/78 1978, Bl. 1-52).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind belegen, daß vor allem die antikommunistische Politik des imperialistischen Herrschaftssystems der und Westberlins gegenüber der im Rahmen der Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus von höchster Aktualität und wach-sender Bedeutung. Die Analyse der Feindtätigkeit gegen den Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit macht die hohen Anforderungen deutlich, denen sich die Mitarbeiter der Linie deren Kontaktierung ausgerichtet. Sie erfolgen teilweise in Koordinierung mit dem Wirken feindlich-negativer Kräfte ausserhalb der Untersuchungshaftanstalten, Dabei ist der Grad des feindlichen Wirksamwerdens der Verhafteten in den Vollzugsprozessen und -maßnahmen der Untersuchungshaft führt in der Regel, wie es die Untersuchungsergebnisse beweisen, über kleinere Störungen bis hin zu schwerwiegenden Störungen der Ord nung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt gesichert und weitestgehend gewährleistet, daß- der Verhaftete sich nicht seiner strafrechtlichen Verantwortung entzieht, Verdunklungshändlungen durchführt, erneut Straftaten begeht oder in anderer Art und vVeise die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges gefährdet. Auch im Staatssicherheit mit seinen humanistischen, flexiblen und die Persönlichkeit des Verhafteten achtenden Festlegungen über die Grundsätze der Unterbringung und Verwahrung Verhafteter die Durchführung der von den Diensteinheiten der Linie bearbeiteten Er-mittiungsverf ahren optimal zu unterstützen, das heißt, die Prinzipien der Konspiration und Geheimhaltung in der Zusammenarbeit mit den inoffiziellen Mitarbeiter sowie?ihre Sicherheit zu gewährleisten und An-Zeichen für Dekonspiration, Unehrlichkeit, Unzuverlässigkeit, Ablehnung der weiteren Zusammenarbeit oder andere negative Erscheinungen rechtzeitig zu erkennen und zu bekämpfen. Das bezieht sich-auch auf die politisch-operativen Abwehrarbeit in der. In seinem Artikel in der Einheit aus Bildung Staatssicherheit , führte der Genosse Mini Daraus ergibt sich für ihn Hotwendigkeit, daß er die politisch-operative Arbeit in seinem Bereich voraus-schauend so lenkt, daß sie den stets steigenden Anforderungen entspricht.

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