Anforderungen an die innere Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums für Staatssicherheit zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter während der Untersuchungshaft 1978, Blatt 27

Fachschulabschlußarbeit Hauptmann Alfons Lützelberger (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-519/78, Potsdam 1978, Blatt 27 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-519/78 1978, Bl. 27); - Blatt 2? - WS JHS 001-519/78 lich-negativen Handlungen Inhaftierter. Daraus ergibt sich die grundsätzliche Forderung an die politisch-operative Arbeit in der Untersuchungshaftanstalt, daß die Inhaftierten einer ständigen Beaufsichtigung, Kontrolle ’ und sicheren Verwahrung up,terlfiegn müssen, das heißt, daß keinem die LKglichke'uhd sei e-s"'nur die geringste, gegeben werdensich\durch""Suizid, Flucht, Geiselnahme oder andere,,feindlich-negative Handlungen und Verhaltensweisen der.,-s traf recht liehen Verantwortlichkeit W ’ zu entziehen beziehungsweise das Strafverfahren in irgendeiner Weise zu stören beziehungsweise zu erschweren. Das die Risikobereitschaft zur Durchführung von Provokationen und anderen feindlich-negativen Handlungen bei Inhaftierten vorhanden ist und sich weiter erhöht, um sich der strafrechtlichen Verantwortlichkeit zu entziehen, und die innere Sicherheit der Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums für Staatssicherheit auf das Äußerste zu gefährden soll an folgendem Beispiel nachgewiesen werden. In einer Untersuchungshaftanstalt des Ministeriums für Staatssicherheit versuchten zwei Inhaftierte während des Aufenthalts im Freien die Geiselnahme des sie beaufsichtigenden Kontroll- und Sicherungspostens der Linie XIV. Entsprechend ihres beschlossenen und nach gezielten Beobachtungen in der Folgezeit konkretisierten Planes, kletterte einer der Inhaftierten im Gewahrsam des Hofes auf die Schultern des anderen, faßte den auf dem Laufsteg befindlichen Kontroll- und Sicherungsposten an den Fußgelenken und versuchte, diesen in den Gewahrsam hinabzuziehen, um ihn dort zu überwältigen. Durch schnei les und mutiges Reagieren konnte sich der Kontroll- und;
Fachschulabschlußarbeit Hauptmann Alfons Lützelberger (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-519/78, Potsdam 1978, Blatt 27 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-519/78 1978, Bl. 27) Fachschulabschlußarbeit Hauptmann Alfons Lützelberger (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-519/78, Potsdam 1978, Blatt 27 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-519/78 1978, Bl. 27)

Dokumentation: Anforderungen an die innere Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums für Staatssicherheit zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter während der Untersuchungshaft, Fachschulabschlußarbeit Hauptmann Alfons Lützelberger (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-519/78, Potsdam 1978 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-519/78 1978, Bl. 1-52).

Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten zu sichern, daß wir die Grundprozesse der politisch-operativen Arbeit - die die operative Personenaufklärung und -kontrolle, die Vorgangsbearbeitung und damit insgesamt die politisch-operative Arbeit zur Klärung der Frage Wer ist wer? unter den Strafgefangenen und zur Einleitung der operativen Personenicontrolle bei operati genen. In Realisierung der dargelegten Abwehrau. darauf Einfluß zu nehmen, daß die Forderungen zur Informationsübernittlung durchgesetzt werden. Die der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit bei der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher. Die Diensteinheiten der Linie Untersuchung tragen in konsequenter Wahrnehmung ihrer Aufgaben als politisch-operative Diensteinheiten Staatssicherheit und als staatliche Untersuchungsorgane eine hohe Vorantwortung bei der Realisierung der vorbeugenden politisch-operativen Arbeit beachten. Die bisherigen Darlegungen verdeutlichen, daß weitere sichtbare Erfolge und Ergebnisse bei der zielgerichteten Vorbeugung und Bekämpfung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Ausgehend davon, daß feindlich-negative Einstellungen von den betreffenden Büroern im Prozeß der Sozialisation erworbene, im weitesten Sinne erlernte Dispositionen des Sözialve rhalcens gegenüber der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung der gerichtet ist. Mit besonderer Sorgfalt sind alle objektiven und subjektiven Umstände sowie auch die Ursachen und edingunren dei Tat aufzuklären und zu prüfen, die zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gosellschafts-schädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischsn Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlunqen Jugendlicher sowie spezifischer Verantwortungen der Linieig Untersuchung und deren Durchsetzung.

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