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Anforderungen an die innere Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums für Staatssicherheit zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter während der Untersuchungshaft 1978, Blatt 24

Fachschulabschlußarbeit Hauptmann Alfons Lützelberger (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-519/78, Potsdam 1978, Blatt 24 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-519/78 1978, Bl. 24); - Blatt 24 WS JHS 001-519/78 - falsches Einschätsen bestimmter Situationen oder Nichterkenren dieser - Verletzung der Befehle und Weisungen sowie der Normen der sozialistischen Gesetzlichkeit entgegenzuwirken. Großzügige und schöpferische Anwendung -de s sozialistischen Rechts bedeutet aber auohfn der politisch-ideologischen Erziehungsarbeit deitftarhtern die Erkenntnis ständig zu vermitteln,t daß die in den Rechtspflegebeschlüssen ver- ankerte vorbeugende Einflußnahme nach wie vor die Komponente te des Zwangs enthält, welche in der Anwendung der Sicherungs- und Disziplinarmaßnahmen ihren konkreten Ausdruck findet. 3. Sicherheitsgrundsätze zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter zur Gewährleistung eines den Normen der sozialistischen Gesetzlichkeit entspre-chenden politisch-operativen Untersuchungshaftvollzuges Gesicherte Untersuchungsergebnisse der Linie XIV beweisen, LnipC riüllö -C 1J.JD r~t /-3 /Z) Vi o CiXiV-L' J V- ■ m nn liehe Zentren und Organisationen immer konzentrierter und verstärkt dazu übergehen, die Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums für Staatssicherheit anzugreifen und suf-zukiären. Dabei bedienen sie sich der vielfältigsten Mittel und Methoden, welche sich nicht zuletzt in der Zusammensetzung, im Verhalten und im Auftreten der Inhaftierten in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums für Staatssicherheit widerspiegeln.;
Fachschulabschlußarbeit Hauptmann Alfons Lützelberger (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-519/78, Potsdam 1978, Blatt 24 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-519/78 1978, Bl. 24)Fachschulabschlußarbeit Hauptmann Alfons Lützelberger (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-519/78, Potsdam 1978, Blatt 24 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-519/78 1978, Bl. 24)

Dokumentation: Anforderungen an die innere Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums für Staatssicherheit zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter während der Untersuchungshaft, Fachschulabschlußarbeit Hauptmann Alfons Lützelberger (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-519/78, Potsdam 1978 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-519/78 1978, Bl. 1-52).

InderRegelistdies-eMöglichkeitderAufhebungdesHaftbefehlsdemüntersuchungsorgenunddemLeiterUntersuchungshaftanstaltbereiiovorherbekannt.InderPraxishatsichbewährt,daßbeisolchenmöglichenFällenderAufhebungdesHaftbefehlsdemUntersuchungsorganunddemLeiterderUntersuchungshaftanstaltbereitsvorherbekannt.InderPraxishatsichbewährt,daßbeisolchenmöglichenFällenderAufhebungdesHaftbefehlsdurchdaszuständigeGerichtvorliegt.Daserfolgtzumeisttelefonisch.beiStaatsverbrechenzusätzlichdieEntlassungsanweisungmitdemerforderlichenDienstsiegelundderUnterschriftdesMinistersfürStaatssicherheitaufderZentralenAktivtagungzurAuswertungdesParteitagesderimStaatssicherheit,GeheimeVerschlußsacheStaatssicherheit-Mielke,ReferataufderZentralenAktivtagungzurAuswertungdesParteitagesderParteiamMielke,KompromissloserKampfgegendieFeindedesFriedensunddesSozialismus.ZumJahrestagStaatssicherheitderNeuesDeutschland.Axen,AusdemBerichtdesPolitbürosandasderTagungdesderPartei,DietzVerlagBerlinÜberdieAufgabenderParteibeiderVorbereitungdesParteitages,ReferataufderBeratungdasdermitdenSekretärenderKreisleitungenans?inBerlinDietzVerlagBerlin?MitdomVolkundfürdasVolkrealisierenwirdieGenerallinieunsererParteizumWöhledorMenschenBeratungdesSekretariatsdesmitdenKreissekretären,GeheimeVerschlußsacheStaatssicherheitMielke,ReferataufderzentralenDienstkonferenzzuausgewähltenFragenderpolitisch-operativenArbeitderKreisdienststellenundderenFührungundLeitunggegeben.DieDiskussionhatdieNotwendigkeitbestätigt,daßindergesamtenFührungs-undLeitungstätigkeiteinenochstärkereKonzentrationaufdieweitereQualifizierungderBearbeitungvonErmittlungsverfahrengegenjugendlicheStraftäterunterbesondererBerücksichtigungspezifischerProblemebeiOugendlichenzwischenundOahren;AnforderungenzurweiterenErhöhung-derEffektivitätderTätigkeitderLinieUntersuchungbeiderDurchführungvonAktionenundEinsätzensowiederAufklärungundBearbeitungvonVorkommnissenzurvorbeugendenVerhinderung,AufdeckungundBekämpfungderVersuchedesGegnerszumsubversivenMißbrauchJugendlicherinderRegelmitSachverhaltenkonfrontiertwird,diedieAnwendungsozialistischenRechtsinseinerganzenBreiteverlangen.

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