Anforderungen an die innere Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums für Staatssicherheit zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter während der Untersuchungshaft 1978, Blatt 15

Fachschulabschlußarbeit Hauptmann Alfons Lützelberger (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-519/78, Potsdam 1978, Blatt 15 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-519/78 1978, Bl. 15); - Blatt 15 - WS JHS 001-519/73 die Nahrungsaufnahme. Ruhe und Ordnung in dieser Untersuchungshaftanstalt konnten erst wieder hergestellt werden, nachdem umfangreiche politisch-operative Maßnahmen in Zusammenarbeit mit dem Untersuchungsorgan, zum Beispiel Verlegung von Inhaftierten in andere Untersuchungshaftanstalten, durchgeführt wurden. Dieses Beispiel zeigt deutlich, welche Gef gnrenmome nt e sich bei nicht einheitlicher, konsequenter Durchsetzung und Einhaltung gegenüber Befehlen undLWelsungen und so- je ■■ fortiger Einleitung vocher,yngsmaßnahmen für die innere Sicherheit und Ordnung pr ’Üntersuchungshaf tanstalten so- wie einer Vieldanl von Erscheinungen von Provokationen In- - haftierter aus s-cheinbar nichtigem Anlaß ergeben können. 2. Maßnahmen zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter Die Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter beginnt bereits bei der Übernahme Inhaftierter von anderen Diensteinheiten des Ministeriums für Staatssicherheit und setzt sich vom Zeitpunkt der Einlieferung (Aufnahme) an in die Untersuchungshaftanstalt fort. :en des Ministeriums für In den Untersuchurgshaftanstal Staatssicherheit ist sich zunehmend in verstärktem Maße auf Provokationen Inhaftierter einzustellen. Mögliche Verletzungen der UHVO und der Hausordnung durch Inhaftierte, die eventuell Rückschlüsse auf vorbereitete oder spontane Provokationen beziehungsweise auf Ausgangspunkte für diese ziehen lassen, sind: Kopie 5StU AR s;

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Dokumentation: Anforderungen an die innere Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums für Staatssicherheit zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter während der Untersuchungshaft, Fachschulabschlußarbeit Hauptmann Alfons Lützelberger (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-519/78, Potsdam 1978 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-519/78 1978, Bl. 1-52).

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl Personen Personen -Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesverräterische Nachricht enüb ermi lung, Land rrät sche Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Personen Personen Personen Personen Staatsfeindlicher Menschenhandel Personen Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-verletzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, öugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und der oder den zuständigen operativen Diensteinheiten im Vordergrund. Die Durchsetzung effektivster Auswertungs- und Vorbeugungsmaßnahmen unter Beachtung sicherheitspolitischer Erfordernisse, die Gewährleistung des Schutzes spezifischer Mittel und Methoden Staatssicherheit unter zielgerichteter Einbeziehung der Potenzen des sozialistischen Rechts tind der Untersuchungsarbeit fester Bestandteil der Realisierung der Verantwortung der Linie Untersuchung bei der Erfüllung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit , wie das prinzipiell bereits im Abschnitt der Arbeit dargestellt wurde. Zu : Der Schutz der inoffiziellen Mitarbeiter und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage Ausschließungsscheine der Wehrkreiskommandos sind als Werteffekten zu behandeln und bei der Entlassung gegen gesonderte Quittung auf der Abgangsverhandlung auszuhändigen.