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Anforderungen an die innere Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums für Staatssicherheit zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter während der Untersuchungshaft 1978, Blatt 13

Fachschulabschlußarbeit Hauptmann Alfons Lützelberger (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-519/78, Potsdam 1978, Blatt 13 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-519/78 1978, Bl. 13); Blatt 13 - WS JHS 001-519/78 - Gefangenenmeuterei und Geiselnahme, Durch konsequente Durchsetzung und Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit sowie der Befehle und Weisungen des Genossen Minister und des Leiters der Abteilung XIV, durch kluges operatives Auftreten und Verhalten sowie durch eine aktive, zielgerichtete Kontrolle und Observant % tion seitens der Angehörigen der Linie XIV.K. sind % erster Linie vorbeugend begünstigende Bedingungen aussuraumen, die den Inhaftierten ermöglichen, feindl'ic'E-negative Hand-1 ungen zu unternehmen, %proytgl§atorisch in Erscheinung treten zu können Diese/Grundvoraussetzung ist die entscheidende Basi';cjjm"'die innere Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums für Staatssicherheit ständig zu garantieren und einen störungsfreien Ablauf des Strafverfahrens zu gewährleisten. Das die Inhaftierten jede sich ihnen bietende Gelegenheit zu provokatorischen Handlungen bei nicht konsequenter und einheitlicher Durchsetzung von bestehenden Befehlen und Weisungen seitens der Mitarbeiter des Untersuchungshaftvollzuges nutzen, soll folgendes Beispiel verdeutlichen: In einer Untersuchungshaftanstalt des Ministeriums für Staatssicherheit kam es zu Unruhen unter den Inhaftierten im Verwahrhaus. Diese wurden von einem inhaftierten westberliner Bürger ausgelüst. Gegen 15.00 Uhr bat der Inhaftierte um eine Schmerztablette, welche er auch entsprechend der bestehenden Weisung in aufgelöster Form erhielt, jedoch lehnte er diese Art der Verabreichung von Medikamenten strikt ab und v/iederholte nach kurzer Zeit seine Forderung. Als diese wiederum in aufgelöster Form verabreicht wurde, schüttete er den gesamten Inhalt des Medizinglases Kopie AR 8;
Fachschulabschlußarbeit Hauptmann Alfons Lützelberger (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-519/78, Potsdam 1978, Blatt 13 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-519/78 1978, Bl. 13) Fachschulabschlußarbeit Hauptmann Alfons Lützelberger (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-519/78, Potsdam 1978, Blatt 13 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-519/78 1978, Bl. 13)

Dokumentation: Anforderungen an die innere Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums für Staatssicherheit zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter während der Untersuchungshaft, Fachschulabschlußarbeit Hauptmann Alfons Lützelberger (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-519/78, Potsdam 1978 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-519/78 1978, Bl. 1-52).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und eigener Untersuchungsergebnisse begründet, daß das Wirken des imperialistischen Herrschaftssystems im Komplex der Ursachen uiid Bedingungen die entscheidende soziale Ursache für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Aktivitäten, die Stimmung der Bevölkerung, gravierende Vorkommnisse in Schwerpunktberoichcn in Kenntnis gesetzt werden sowie Vorschläge, zur Unterstützung offensiven Politik von Partei und Regierung in der Klassenauseinandersetzung mit dem Imperialismus zu leisten, ein hoher sicherheitspolitischer Nutzeffekt zu erreichen und die politisch-operative Lage im Verantwortungsbereich positiv zu verändern ist. Die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung abzuschließender Operativer Vorgänge. Die Realisierung des Abschlusses Operativer Vorgänge und die Durchführung politisch-operativer Maßnahmen nach dem Vorgangsabschluß Politisch-operative und strafrechtliche Gründe für das Einstellen der Bearbeitung Operativer Vorgänge Ziele und Grundsätze des Herauslösens Varianten des Herauslösens. Der Abschluß der Bearbeitung Operativer Vorgänge. Das Ziel des Abschlusses Operativer Vorgänge und die Abschlußarten. Die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung auf der Grundlage der objektiven Beweisläge, das bisherige operativ-taktische Vorgehen einschließlich der Wirksamkeit der eingesetzten Kräfte und Mittel sowie der angewandten Methoden. Der ist eine wichtige Grundlage für eine sachbezogene -und konkrete Anleitung und Kontrolle des Untersuchungsfühers durch den Referatsleiter. Das verlangt, anhand des zur Bestätigung vorgelegten Vernehmungsplanes die Überlegungen und Gedanken des Untersuchungsführers bei der Einschätzung von Aussagen Beschuldigter Potsdam, Juristische Fachschule, Fachschulabschlußarbeit Vertrauliche Verschlußsache Plache, Putz Einige Besonderheiten bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren geaen Jugendliche durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit gemäß Gesetz. Die Einziehung von Sachen gemäß dient wie alle anderen Befugnisse des Gesetzes ausschließlich der Abwehr konkreter Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit kommt oder von einer Person wirksame Maßnahmen zur Abwehr einer von dieser selbst verursachten bereits wirkenden Gefahr zu fordern.

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