Anforderungen an die Gestaltung der politisch-operativen Leitungstätigkeit durch den Arbeitsgruppenleiter zur Realisierung einer schwerpunktorientierten Arbeit im politisch-operativen Untersuchungshaftvollzug 1980, Blatt 29

Fachschulabschlußarbeit Unterleutnant Christian Kätzel (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-656/80, Potsdam 1980, Blatt 29 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-656/80 1980, Bl. 29); Blatt 29 WS JHS OOI-656/8O 4,3. Die Aufgaben des Arbeitsgruppenleiters bei der Erziehung und Befähigung der ihm. unterstellten Mitarbeiter zur Lösung aller Aufgaben im Rahmen der Linie XIV - die Formung und Entwicklung eines tscheidstischen Kampfkollektives Auf dem IX. Parteitag betonte Genosse Erich Honecker im , \ Rechenschaftsbericht: % V X':“ '% 5. Cl . 'as ' -■ , ■ "Die Praxis zeigt eindeutig, daß sicheaofiiichlceiten Icommutiistischen Typs bendrslf im Prozeß der sozia- rtfrr Cb vX listischen Arbeöyb hörhUÖbiÄen. Dazu gehört, daß das Arbeit skollelc.f 4as%eidcht iges Fort mit Zureden hat \*v ' und die gesellschaftliche Meinung etwas gilt. Dazu ge- ll ö: daß hohe Anforderungen ihm gegenüber verbunden sind, daß eine Atmosphäre der Unversöhulichiceit ge- / 8 \ gonüber allen Mangeln herrscht." ' Dieses. Zitat veranschaulicht deutlich, wo und wodurch sozialistische Persönlichkeiten entwickelt und geprägt werden. Erziehung und Befähigung der Menschen erfolgt nicht zum Selbstzweck, sondern ist in jedem Fall aufga-bengebunden. Sie erfolgt immer zur Lösung von ganz konkreten Aufgabenstellungen im und durch das Kollektiv. Persönlichkeit und tschekistisches Kampfkollektiv bil- den ein dialektisches Fechselverhältnis, wo beide Seiten einander bedingen und sich dadurch zu einer neuen, höhe- ren der Qualität entwickeln. Die Erziehung und Befähigung-Mitarbeiter gewährleistet der Arbeitsgruppenleiter in. enger Zusammenarbeit mit den Partei- und FDJ-Funktio-nären seiner Arbeitsgruppe unter Einbeziehung aller Kollektivmitglieder . Im folgenden möchte ich auf einige des subjektiven Faktors in der Arbe für Staatssicherheit eingehen, da d Probleme der Rolle i t des Minis t eriums .lese Pro b 1 e ma t ik im l Kopie SS tu AR 8;

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Dokumentation: Anforderungen an die Gestaltung der politisch-operativen Leitungstätigkeit durch den Arbeitsgruppenleiter zur Realisierung einer schwerpunktorientierten Arbeit im politisch-operativen Untersuchungshaftvollzug, Fachschulabschlußarbeit Unterleutnant Christian Kätzel (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-656/80, Potsdam 1980 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-656/80 1980, Bl. 1-53).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Regel in der bisherigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens nach durchgeführten Prüfungshandlungen ist in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit eine in mehrfacher Hinsicht politisch und politisch-operativ wirkungsvolle Abschlußentscheidung des strafprozessualen Prüfungsverfahrens. Sie wird nicht nur getroffen, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten empirischen Untersuchungen für die Währung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, e,pschaftlichkeit und Gesetzlich!:eit als Schwerpunkte erwfesen - die sichiere Beherrschung der strafverf aürensr echtliclien. Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsvsrfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft, Die Durchführung wesentlicher strafprozessualer Ermittlungshandlungen durch die Untorsuchungsorgane Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatlich-rechtliche Grund fragen der Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit, die dem Staatssicherheit wie auch anderen atta tliehen Einrichtungen obliegen, begründet werden, ohne einÄubännenhana zum Ermittlungsver-fahren herzustellen. Zur Arbeit mit gesetzlichen Regelungen für die Führung der Bücher und Regelung des Dienstes Wachdienstplan zu sorgen, hach Vorlage der entsprechenden Unterlagen die Vorführung der Häftlinge zu den Vernehmern zu veranlassen und dafür Sorge zu tragen, daß die Belehrungsunterlagen in verschiedene Sprachen übersetzt werden Ausländern, wenn es erforderlich ist, ein Sprachmittler den Inhalt des Belehrungsmaterials übersetzt.