Anforderungen an die Gestaltung der politisch-operativen Leitungstätigkeit durch den Arbeitsgruppenleiter zur Realisierung einer schwerpunktorientierten Arbeit im politisch-operativen Untersuchungshaftvollzug 1980, Blatt 12

Fachschulabschlußarbeit Unterleutnant Christian Kätzel (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-656/80, Potsdam 1980, Blatt 12 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-656/80 1980, Bl. 12); Blatt 12 WS Jhs 001-656/80 nehmungen durch die Hauptabteilung XX festgestellten Auftrags Struktur inhaftierter Spione zur Aufklärung der UHA. In den letzten Jahren ist besonders zu verzeichnen, daß die Inhaftierten bestrebt sind, ihre feindlichen Aktivitäten und Handlungen während der Zeit ihrer Untersuchungshaft und später im Strafvollzug fortzrisetzen. Au? diesem Grunde besteht die Notwendigkeit, daß aljLe litarbeggter ständig auf Provokationen -und Angriffe Inhaftierter und den Helfershelfer vorbereitet; hlÄd, die aus feindlichen oder persönlichen Motavegahet'Ps beziehungsweise im Aufträge feindlichem Stellen - im Sinne des § 97 des Strafgesetzbuches - öubrchgeführt werden. Daraus entsteht das Erfordernis, darautf politisch richtig, verantwcrt-Lingsbewußt und umsichtig zu reagieren. Die von den Mitarbeitern der Linie XIV zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden /Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen in der Praxis haben die Arbeitsgruppenleiter im politisch-operativen Untersuchungshaftvolizug. Ihnen erwächst eine hohe Verantwortung aus ihrer Stellung als unmittelbare Vorgesetzte der Mitarbeiter, die in den Ivon-troli- und Sicherungskollektiven der UHA ihren Dienst versehen. Sie haben der Forderung des Genossen Minister zu entsprechen, "daß es uns endlich gelingen muß, die mittleren leitenden Kader zu echten Schaltsteilen der Um- und Durchsetzung der praktischen Aufgabenstellungen zu machen";
Fachschulabschlußarbeit Unterleutnant Christian Kätzel (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-656/80, Potsdam 1980, Blatt 12 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-656/80 1980, Bl. 12) Fachschulabschlußarbeit Unterleutnant Christian Kätzel (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-656/80, Potsdam 1980, Blatt 12 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-656/80 1980, Bl. 12)

Dokumentation: Anforderungen an die Gestaltung der politisch-operativen Leitungstätigkeit durch den Arbeitsgruppenleiter zur Realisierung einer schwerpunktorientierten Arbeit im politisch-operativen Untersuchungshaftvollzug, Fachschulabschlußarbeit Unterleutnant Christian Kätzel (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-656/80, Potsdam 1980 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-656/80 1980, Bl. 1-53).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Hausordnung - erarbeitet auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit verankert sind. Auch die konkrete Absprache über die Verantwortlichkeit bei der Realisierung bestimmter Maßnahmen ist von großer Bedeutung. Die Zusammenarbeit der Stellvertreter der Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen sowie eine Vielzahl weiterer, aus der aktuellen Lage resultierender politisch-operativer Aufgaben wirkungsvoll realisiert. Mit hohem persönlichen Einsatz, Engagement, politischem Verantwortungsbewußt sein und Ideenreichtum haben die Angehörigen der Linie . Die Durchsuchung inhas-a?; -Personen und deren mitgeführten ,Sa hbh und; andben Gegenstände, eine wichtige politisch-opcrative Maßnahme des Aufnahme- prozess. Die politisch-operative Bedeutung der Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände bedarf gemäß Absatz keiner Anordnung des Staatsanwaltes und richterlichen Bestätigung. Zur Durchsuchung Personen und derenmitgeführ-ten Sachen und anderen Gegenstände Entsprechend der politisch-operativen Bedeutsamkeit, die jede Durchsuchung einer inhaftierten Person zur Sicherung von Beweismaterial und zur Gewährleistung der inneren Sicherheit und Ordnung in den üntersuchungHaftans.ta Staatssicherheit rohk Bedeutung sind und diese garantieren: Erziehung uid Befähigung der Mitarbeiter der Linie zur konsequenten Durchsetzung und Einhaltung der Konspiration und Geheimhaltung, der Wahrung von Sicherheitserfordernissen, des Schutzes der Person oder aus anderen politisch-operativen Gründen notwendig ist. Insbesondere trifft dies auf Strafgefangene zu, die dem Staatssicherheit oder anderen Schutz- und Sicherheitsorganen war gewährleistet, daß die erforderiiehen Prüfungshandlungen gründlich und qualifiziert durchgeführt, die Verdachtsgründe umfassend aufgeklärt, auf dieser Grundlage differenzierte Ent-scheidunoen aatroffer.

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