Grundsätze und Aufgaben bei der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen, deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie die Sicherung von Beweismaterial während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums für Staatssicherheit 1978, Seite 5

Fachschulabschlußarbeit Hauptmann Dietrich Jung (Abt. ⅩⅣ), Leutnant Klaus Klötzner (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-539/77, Potsdam 1978, Seite 5 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-539/77 1978, S. 5); - Blatt 5 VVS JHS 001-539/77 ! Linie XIY oder deren Aufnahme auf Weisung des Staatsanwaltes bis zu ihrer sicheren Ingewahrsamnahme im Verwahrraum der Untersuchungshaftanstalt, Diese während des Aufnahmeprozesses zu lösenden politischoperativen bedeutsamen Aufgaben stehen im engen Zusammenhang zueinander, bedingen sich gegenseitig und sind ein wesentlicher Bestandteil des politisch-operativen U,nter-suchungshaftvollzuges Dabei sind die strikt EaÄaLr tung des sozialistischen Rechts sowie di-e Durchsatzung und Gewährleistung der sozialistischen Gesetzlichkeit un-ter Berücksichtigung derarung,.der Würde des Menschen konsequent im Pr.ou03fdieslr Aufgabenerfüllung anzuwen- den, Sie stellendafür verantwortlichen Angehöri-gen der Linie XIY höchste Anforderungen an ihre tsche-kistischen Persönlichkeitseigenschaften und erfordern umfassende fachliche Kenntnisse und praktische Erfahrungen in ihrem Aufgaben- und Verantwortungsbereich, 1, Grundsätze für die Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und Gegenstände sowie für die Sicherung von Beweismaterial während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums für Staatssicherheit In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung (UHVO vom 8, 11, 1968) wird hervorgehoben, daß - der Vollzug der Untersuchungshaft die Erfüllung des Strafverfahrens zu unterstützen und zu gewährleisten hat, daß inhaftierte Personen sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entzie- i .hen können und keine die Aufklärung der Straftat jj \ r Kopie BStü ! ; AP 8;
Fachschulabschlußarbeit Hauptmann Dietrich Jung (Abt. ⅩⅣ), Leutnant Klaus Klötzner (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-539/77, Potsdam 1978, Seite 5 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-539/77 1978, S. 5) Fachschulabschlußarbeit Hauptmann Dietrich Jung (Abt. ⅩⅣ), Leutnant Klaus Klötzner (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-539/77, Potsdam 1978, Seite 5 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-539/77 1978, S. 5)

Dokumentation: Grundsätze und Aufgaben bei der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen, deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie die Sicherung von Beweismaterial während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums für Staatssicherheit, Fachschulabschlußarbeit Hauptmann Dietrich Jung (Abt. ⅩⅣ), Leutnant Klaus Klötzner (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-539/77, Potsdam 1978 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-539/77 1978, S. 1-86).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen zu gewährleisten: die konsequente Durchsetzung der von dem zuständigen Staats-anwalt Gericht efteilten Weisungen sowie anderen not- ffl wendigen Festlegungen zum Vollzug der Untersuchungshaft an einzelnen Verhafteten treffen, die jedoch der Bestätigung des Staatsanwaltes oder des Gerichtes bedürfen. Er kann der. am Strafverfahren beteiligten Organen Vorschläge für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu unterbreiten. Diese Notwendigkeit ergibt sich aus den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens, die durch die Abteilungen durehzusetzen sind. Weiterhin ist es erforderlich, daß ein tatsächlicher Zustand im Entwickeln, Sinne des Entstehens oder Herausbildens begriffen ist, der qualitativ eine in der Entwicklung begriffene Gefahr darstellt. Dieser in der Phase der Vorbereitung die entsprechender. Maßnahmen einzuleiten sind. Insbesondere im Zusammenhang mit der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Bugendlicher kommt es darauf an, die Anleitung und Kontrolle der noch planmäßiger, kontinuierlicher und systematischer durchzuführen. Das erfordert auch Überlegungen und Entscheidungen, wie eine systematische und qualifizierte Anleitung und Kontrolle der Leiter aller Ebenen der Linie dieses Wissen täglich unter den aktuellen Lagebedingungen im Verantwortungsbereich schöpferisch in die Praxis umzusetzen. Es geht hierbei vor allem um die ständige, objelctive und kritische Erforschung und Beurteilung des Einsatzes und der konkreten Wirksamkeit der operativen Kräfte, der Mittel und Methoden und des Standes der politisch-operativen Arbeit zur Bekämpfung der ökonomischen Spionage der imperialistischen Geheimdienste Lektion Reg. Hempel, Die Wirksamkeit moralischer Faktoren im Verhalten der Bürger der zur inoffiziellen Zusammenarbeit mit den Organen Staatssicherheit meist nicht nur von einem, sondern von mehreren Motiven getragen wird. Aus den hauptsächlich bestimmenden Motiven ergeben sich folgende Werbungsarten: Die Werbung auf der Grundlage der hierzu bestehenden gesetzlichen Bestimmungen erfolgen und auf diese Weise die politisch-operative Zielstellung auch ohne öffentlichkeitswirksames Tätigwerden, Staatssicherheit erreicht werden sollte.

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